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GR Mag. Fritz: Frau Vorsitzende, der Vollständigkeit halber möchte ich zum Vortrag
von StRin Mag.a Mayr schon auf eines hinweisen: Die Mag.-Abt. III, Stadtplanung,
Stadtentwicklung und Integration, baut oder
mietet keine Kindergärten, stellt keine
Grundstücke dafür zur Verfügung, gibt nicht
bei der Neue Heimat Tirol Gemeinnützige
WohnungsGesmbH (NHT) oder anderen
gemeinnützigen BauträgerInnen in Auftrag,
dass in einem neuen Wohnprojekt ein Kindergarten errichtet wird.
Die Mag.-Abt. III, Stadtplanung, Stadtentwicklung und Integration, hat immer - das
war nicht nur zu meiner Zeit so, sondern
auch schon vorher - die Bedarfsprognosen,
die sich aus neuen Besiedlungen ergeben,
erstellt und an das entsprechende Amt des
Bildungssektors weitergegeben.
Die Mag.-Abt. III, Stadtplanung, Stadtentwicklung und Integration, hat auch im Örtlichen Raumordnungskonzept (ÖROKO),
dort wo anhand der Bevölkerungsstatistiken
ein Bedarf für zusätzliche Kindergartengruppen erkennbar war, im ÖROKO potentielle
Standorte vorgesehen. Aber diese Standorte dann zu kaufen oder den Bau in Auftrag zu geben, das ist nicht die Aufgabe der
Mag.-Abt. III, Stadtplanung, Stadtentwicklung und Integration. Die hat ihre Hausaufgaben gemacht und für die gesamte Stadtverwaltung die Daten zur Verfügung gestellt.
Dann anhand der aktuellen Zahlen, z. B.
des ablesbaren Bedarfs aufgrund der Anmeldungen in Verbindung mit den seit längerem vorliegenden statistischen Prognosen zu sagen, jetzt wird es Zeit, jetzt muss
etwas geschehen etc., das war dann schon
die Aufgabe der Mag.-Abt. V, Kinderbetreuungseinrichtungen, und des/der zuständigen Ressortführenden. Er/sie muss auf den
Tisch schlagen und sagen, die Prognosen
habt ihr schon lange, jetzt muss etwas geschehen! In Verbindung mit den jeweils für
die Finanzen Zuständigen, die sich dann
darum kümmern müssen, ein Grundstück
zu erwerben oder der NHT den Auftrag zu
geben, beim nächsten Bauprojekt auch einen Kindergarten vorzusehen, den die Innsbrucker Immobilien GmbH & Co KG (IIG)
mieten und für die Stadt in Betrieb nehmen
kann.

GR-Sitzung 25.06.2020

Es ist etwas komplexer, als nur zu sagen,
da hat es Versäumnisse gegeben. Ja, aber
die Daten hat die Mag.-Abt. III, Stadtplanung, Stadtentwicklung und Integration,
über Jahre immer geliefert. Ein wenig wäre
das schon die Aufgabe des damals zuständigen Stadtrates gewesen! Aufgrund der
Zahlen müssen wir bauen und nicht die Verantwortung auf andere abschieben.
GRin Dipl. Soz.-Wiss.in Arslan: Natürlich
stimmen wir diesem Antrag zu und gerade
ich werde jeden Schritt mitgehen, der irgendwie in die Richtung weist, dass es weitergeht!
Nochmals: Ich habe eigentlich versucht,
eine Grundlage zu schaffen, damit das
Thema auch endlich präpotenter gefordert
werden kann und es nicht nur darauf reduziert wird, dass wir eine erhöhte Geburtenrate haben. Ich sage, auch auf Landes- und
Bundesebene, dass Kinderbetreuungseinrichtungen, Nachmittagsschulen die Gesellschaft und das System aufrechterhalten.
Wenn wir die Wirtschaft ankurbeln wollen,
müssen wir auch weiterhin ein Angebot
schaffen.
Wir hatten schon vor zehn Jahren die Situation, dass es fünf vor zwölf ist. Es geht einfach dahin, mitzudenken, dass nicht nur immer reagiert werden sollte, sondern auch
agiert. Dass man einfach weiterdenkt, in
50 Jahren denkt, dann ändern sich die Tatsachen von selbst. Nochmals, die Verwaltung kann nur in vorgegebenen Strukturen
handeln, das weiß ich, aber was meine Intention war, die Einladung an alle, dass es
die Aufgabe der Politik ist, die Strukturen,
die uns alle hemmen, nicht nur die Kinder,
nicht nur die Betreuungspflichtigen aufzusprengen und Mut zu haben, neue Visionen,
neuen Raum zu schaffen.
Es war nicht irgendwie das Abwürgen von
irgendwelchen Schritten, sondern die Einladung einfach gemeinschaftlich weiterzudenken. (Beifall)
StRin Mag.a Mayr: Ich werde mich kurzhalten, denn meine erste Wortmeldung war
sehr lange.
Ja, es stimmt, es braucht die Schnittstellen
zwischen Mag.-Abt. III, Stadtplanung, Stadtentwicklung und Integration, IIG, NHT und
den Finanzen. Jetzt sind wir in der glückli-