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Aha! Das stimmt irgendwie zusammen.
Dann schaute ich mir die Unicredit Bank
Austria AG an: Stand per 31.12.2018 ist
€ 142.803,49, minus der Tilgung in Höhe
von € 35.887,69 ergibt € 107.224,14. Das
stimmt ja schon wieder nicht! Bei mir ist das
Ergebnis € 106.915,80. Es fehlen hier
€ 308,34. Ich schaute mir das bei der Jahresrechnung natürlich wieder an und fand
diese Position. Mir fiel auf, dass es sein
könnte, dass auch hier ein falscher Übertrag
verwendet wurde. Vermutlich wurde vergessen, die Zinsen in Höhe von € 308,34 hinzuzurechnen. Wenn ich diesen Betrag zur Tilgung hinzurechne, stimmt das natürlich
auch wieder nicht! Ich bin der Meinung,
dass wir das noch einmal kontrollieren müssen, aber es kommt ja auch zur Kontrollabteilung.
Wir werden sehen, was herauskommt. Es
ist natürlich ein sehr komplexes Thema. Ich
benötigte für das Kontrollieren der Unterlagen über acht Stunden. (Beifall)
Vielleicht findet die Kontrollabteilung weitere
Fehler, denn das sind nur jene, die mir auffielen. Ich habe aber keine Ausbildung in
Rechnungswesen, sondern ich absolvierte
eine Kochlehre. Da habe ich die doppelte
Buchhaltung gelernt und ich musste nur
Plus und Minus rechnen. (Beifall von allen
Seiten)
GR Depaoli: Ich habe eine Frage an Herrn
Bürgermeister. Es wurde ausgemacht, dass
Themen, die in den Ausschüssen behandelt
wurden, nicht der Presse zugespielt werden, bis der Gemeinderat tagt. Herr Bürgermeister war bedauerlicherweise nicht bei
der Sitzung des Ausschusses für Finanzen,
Subventionen und Beteiligungen anwesend,
obwohl er der Chef ist. Dennoch hat er am
darauffolgenden Tag der Presse mitgeteilt,
worüber im Ausschuss für Finanzen, Subventionen und Beteiligungen gesprochen
wurde.
Dieses Vorgehen widerspricht der Geschäftsordnung des Gemeinderates
(GOGR). Warum hat ausgerechnet Herr
Bürgermeister diese Informationen der
Presse weitergereicht, obwohl ständig darauf aufmerksam gemacht wurde, dass man
das nicht tun sollte?
GR Onay: Ich kann mich der Kritik anschließen, denn es wurde vereinbart, dass wir
keine Informationen aus den Ausschüssen
GR-Sitzung 25.06.2020

präsentieren. Vor allem lobte Herr Bürgermeister das dort Besprochene, obwohl wir
noch nicht alle Informationen besitzen. Das
finde ich persönlich wirklich bedenklich.
Ich bin froh, dass die Einnahmensituation so
gut aussieht. Das haben wir der Konjunktur
zu verdanken. Auf der anderen Seite glaube
ich, dass das Budget, wie es uns vorliegt,
nicht die volle Wahrheit widerspiegelt. Das
werden wir im Oktober 2020 im Kontrollausschuss behandeln. Es ist komisch, dass wir
über eine Gewinnsumme im Jahr 2019
sprechen, obwohl wir in derselben Sitzung
des Gemeinderates einen zusätzlichen Kredit für dieses Jahr bearbeiten.
Ich glaube nicht, dass ein Kredit in Höhe
von € 10 Mio. für dieses Jahr ausreichen
wird. Ich gehe davon aus, dass wir mindestens dreimal so viel Geld benötigen werden
und die finanzielle Situation völlig anders ist,
als sie uns hier dargestellt wird.
Auf jeden Fall haben wir momentan keinen
Grund, das Budget so zu loben, vor allem
nicht, weil wir wissen, in welchem Zustand
die Struktur der Mag.-Abt. IV, Finanz-, Wirtschafts- und Beteiligungsverwaltung, war.
Finanzdirektor Mag. Müller und alle MitarbeiterInnen der Mag.-Abt. IV, Finanz-, Wirtschafts- und Beteiligungsverwaltung, genießen meine volle Solidarität. Eine ordentlich
funktionierende Finanzabteilung spricht für
die Stadt Innsbruck und in diesem Sinne
hoffe ich, dass alles gut ablaufen wird.
Ich enthalte mich bei den kommenden zwei
Anträgen, weil wir erst im Oktober detailliertere Informationen besitzen und wir über
das Thema der Entlastung des Herrn Bürgermeister sprechen werden.
GR Mag. Stoll: Mich freut das Ergebnis
sehr. So wie die Bundeshauptstadt Wien,
hat auch die Stadt Innsbruck das Jahr 2019
mit einem sehr positiven Ergebnis abgeschlossen, auch wenn es nicht der Realität
entspricht. Den neuerlichen Überschuss des
Jahres 2019, trotz eines prognostizierten
Minus schlechtzureden, hat in diesem Haus
bereits Tradition.
Man kann bestimmte Aussagen wiederholen, aber zu hoffen, dass es dadurch zu einem dauerhaften Empfinden kommt und wir
gewisse Aussagen als Meinung gelten lassen, ist falsch. Manche GemeinderätInnen