Gemeinderatsprotokolle seit 2002

Jahr: 2020

/ Ausgabe: 2020-06-25-GR-Protokoll_kl.pdf

- S.103

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sie zeigt sowieso nur die Sonnenseiten. Die
Schattenseiten vergisst sie. Die Briefe und
E-Mails, die sie erhielt, bekomme ich erfreulicherweise auch. Ich könnte sie einmal mitnehmen und veröffentlichen, dann sehen
alle hier im Raum, wie groß die Freude der
BürgerInnen über diese Husch-Pfusch-Aktion ist!
Eltern können ihre Kinder nicht zum Metropol Kino in Innsbruck fahren, da sie aufgrund der eingeschlagenen Pfosten nicht
mehr stehen bleiben können.
(Bgm.-Stellv.in Mag.a Schwarzl: Ich gehe davon aus, dass die BewohnerInnen von
St. Nikolaus nicht mit dem Auto zum Metropol Kino in Innsbruck fahren.)
Gehen wir davon aus, dass viele Betroffene
Ihnen, Frau Bürgermeister-Stellvertreterin,
nette E-Mails schreiben. Sie wissen, dass
ich Recht habe. Lesen Sie einmal einige der
E-Mails vor, die GERECHT und auch andere Fraktionen erhielten. Dann werden wir
sehen, wie begeistert die Menschen von Ihren Verkehrs-Husch-Pfusch-Aktionen sind!
Ich könnte auch ein Bild eines Kindergartenkindes herzeigen, aber das entspräche nicht
der Wahrheit!
Heute sagen plötzlich alle Fraktionen, dass
die Gehsteigverbreiterung ein Blödsinn war.
Wenn diese Aktion ein Blödsinn war, gehe
ich davon aus, dass man das Problem
schnell lösen möchte. Ich freue mich auf
diese Abstimmung, denn dann sehen wir,
welchen Standpunkt die Fraktionen vertreten.
GR Onay: GR Depaoli, es ist sonnenklar,
dass die jetzige Lösung für alle nicht zufriedenstellend ist. Die Frage ist, was unternehmen wir dagegen. Machen wir einen Rückwärtssalto oder machen wir einen Sprung
nach vorne, damit der Ort wirklich belebt
wird? Ich bestehe darauf, dass man die Lösung so umsetzt, wie es in Koproduktion mit
den BürgerInnen ausgearbeitet wurde. Es
war ein gemeinschaftliches Projekt! Natürlich war es eine Lösung, die nicht jede/jeder
Einzelne präferierte, aber alle konnten sich
mit ihr arrangieren. Im Gegensatz zu Ihnen,
Frau Bürgermeister-Stellvertreterin, war ich
bei der Sitzung anwesend. Alle waren mit
dem Output des BürgerInnenbeteiligungsprozesses glücklich und zufrieden.

GR-Sitzung 25.06.2020

Verweist nicht andauernd auf irgendwelche
E-Mails. Ich bitte wirklich um eine verbale
Abrüstung, das gilt auch für die BürgerInnen
des Stadtteiles St. Nikolaus. Bitte hört auf
zu sagen, das ist ein Grüner und der/die gehört einer anderen Partei an. Wir müssen
Verantwortung zeigen! Ich hoffe auf eine
gute Lösung, damit man hier vorankommt,
und ich gehe davon aus, dass man dieses
Thema nun abhaken kann.
Mehrheitsbeschluss (gegen FPÖ und GERECHT, 9 Stimmen):
Der von GR Depaoli in der Sitzung des Gemeinderates am 20.05.2020 eingebrachte
Antrag (Seite 425) wird dem Inhalt nach abgelehnt.
Zu Punkt 36.3:
GfGR/148/2020
FußgängerInnenübergang/Schutzweg in Regenbogenfarben im
Sinne der Vielfalt und Akzeptanz
(GR Lechleitner)
GR Onay: Meine Wortmeldung ist für viele
Menschen, die in diesem Bereich arbeiten,
sehr wichtig. Es geht darum, dass wir interne Gespräche bei ALI, aber auch mit
dem Obmann der Homosexuellen Initiative
(HOSI) führten. (Unruhe im Saal)
Die Regenbogenfahne ist ein Identitätssymbol und wir sind dafür, dass diese Fahnen
zu sehen sind. ALI hat das auch beantragt
und wir repräsentieren diese Menschen. Wir
sind auch für die Regenbogenbänke, denn
sie bieten Geborgenheit. Dennoch befürworten wir nicht die Zebrastreifen, denn es
würde bedeuten, dass man über ein Identitätssymbol tritt! Wir haben uns den Antrag
genau angeschaut. Ist der Regenbogen
auch als Umrahmung möglich? Im Antrag
steht ganz klar Nein! Wir sind absolut dagegen, dass man mit Füßen über Identitätssymbole trampelt. Deswegen stimmt ALI gegen diesen Antrag.
GR Lechleitner: Zur tatsächlichen Berichtigung! Der Antrag zur Brückenbeflaggung
war von mir. Das war mein erster Antrag im
Gemeinderat. Es freut mich, dass ihr von
ALI endlich wieder einmal den Weg zu VertreterInnen der HOSI gefunden und die Regenbogenfahne gekauft und gehisst habt.
Das ist ein wichtiges Zeichen und es ist