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Retouren an Geschäftsstelle für Gemeinderat und Stadtsenat

Herrn
Bürgermeister
Georg WILLI
HIER

Sachbearbeiter
Telefon
Fax
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Ort, Datum

Stadtmagistrat
Geschäftsstelle für Gemeinderat
und Stadtsenat
Mag.a Susanne Plankensteiner
+43 512 5360 2302
+43 512 5360 1709
post.geschaeftsstelle.gemeinderat
@innsbruck.gv.at
Innsbruck,18.06.2020

Busparkplatz Hofgarten – Verlegung auf Rennweg als Alternative, Kommentar der Innsbrucker GRÜNEN auf Facebook; Zahl GfGR/144/2020;
ANFRAGE von GR Depaoli vom 20.05.2020;
BEANTWORTUNG unter Einbeziehung der Stellungnahmen der betroffenen Dienststellen

Sehr geehrter Herr Bürgermeister,

GR Depaoli hat am 20.05.2020 folgende Anfrage eingebracht, zu deren einzelnen Punkten
die Antworten eingefügt wurden:
Anbei erlaubt sich die Gemeinderatsfraktion Gerechtes Innsbruck an den Bürgermeister folgende
Anfrage bezüglich "GRÜNE verbreiten Falschmeldungen über Prüfanträge auf ihrer FacebookSeite" zu stellen:
Die Gemeinderatsfraktion Gerechtes Innsbruck hat bei der Gemeinderatssitzung im November 2019 einen Prüfantrag bezüglich der Verlegung des Busparkplatzes eingebracht. Der Beschluss wurde einstimmig in der Sitzung des Gemeinderats am 10.10.2019 dem Stadtsenat zur
selbstständigen Erledigung zugewiesen.
Ein Ergebnis des Prüfantrages liegt der Gemeinderatsfraktion Gerechtes Innsbruck nicht vor hingegen ein Kommentar auf der Facebook-Seite der GRÜNEN, in welcher wie folgt festgestellt
wird: