Gemeinderatsprotokolle seit 2002

Jahr: 2020

/ Ausgabe: 2020-06-25-GR-Protokoll_kl.pdf

- S.215

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Diese Ausgabe – 2020-06-25-GR-Protokoll_kl.pdf
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Frage 3:

Aufgrund welcher Informationen kommt Martina vom Team der Innsbrucker Grünen (Online-Redakteurin der GRÜNEN) zur Aussage, dass der Rennweg geprüft
und verworfen wurde?

Antwort:

Hierbei handelt es sich nicht um eine Angelegenheit des eigenen Wirkungsbereichs der Stadt Innsbruck gemäß § 13 Abs. 4 Stadtrecht der Landeshauptstadt Innsbruck (IStR).

Frage 4:

Von wem wird aktuell der Prüfantrag des Gerechten Innsbruck bzgl. Verlegung
des Busparkplatzes auf den Rennweg überprüft, und wann kann man mit einem
Ergebnis rechnen?

Antwort:

Die Mag.-Abt. III, Verkehrsplanung, Umwelt, hat am 27.05.2020 zum gegenständlichen Antrag (Zahl GfGR/239/2019) eine Stellungnahme verfasst und
an Herrn Bürgermeister übermittelt. Derzeit laufen zu dieser Thematik auch
Abstimmungsgespräche mit der Mag.-Abt. III, Tiefbau. In der Folge wird der
Akt dem Stadtsenat wieder vorgelegt werden.

Frage 5:

Wann wird bzw. wurde der inhaltlich falsche Kommentar gelöscht?

Antwort:

Hierbei handelt es sich nicht um eine Angelegenheit des eigenen Wirkungsbereichs der Stadt Innsbruck gemäß § 13 Abs. 4 Stadtrecht der Landeshauptstadt Innsbruck (IStR).

Frage 6:

Warum hat der Bürgermeister auf ein Schreiben der Gemeinderatsfraktion Gerechtes Innsbruck, welches allen GemeinderätInnen zugestellt wurde, nicht reagiert?

Antwort:

In diesem Schreiben war keine Angelegenheit des eigenen Wirkungsbereichs der Stadt Innsbruck gemäß § 13 Abs. 4 Stadtrecht der Landeshauptstadt Innsbruck (IStR) angesprochen.

Angefallener zeitlicher Arbeitsaufwand für die Erstellung der Beantwortung

Freundliche Grüße
Mag.a Susanne Plankensteiner

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1h

40 min