Gemeinderatsprotokolle seit 2002

Jahr: 2020

/ Ausgabe: 2020-10-08-GR-Kurzprotokoll.pdf

- S.8

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Ausgaben dieses Jahres – 2020
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-8-

15.3

Maglbk/30655/SU-WT /31

17.

Innsbruck Marketing GmbH, Positionierung Altstadt - Standortmarketing
Beschluss (bei Stimmenthaltung von FPÖ
und NEOS, 10 Stimmen; einstimmig):
Antrag des Ausschusses für Arbeit, Wirtschaft und Tourismus vom 28.09.2020:
Der Innsbruck Marketing GmbH wird für das
Projekt "Positionierung Altstadt - Standortmarketing" eine Subvention in Höhe von
€ 115.000,-- genehmigt.
15.4

Maglbk/30655/SU-WT/26
Innenstadtverein, Weihnachtsbeleuchtung 2020

Beschluss (bei Stimmenthaltung von GRin
Mag.a Lutz aufgrund von Befangenheit; einstimmig):
Antrag des Ausschusses für Arbeit, Wirtschaft und Tourismus vom 28.09.2020:
Dem Innenstadtverein wird eine Subvention
für die Weihnachtsbeleuchtung 2020 in
Höhe von € 40.000,-- genehmigt.
Beschluss (einstimmig):
Die Subventionsanträge des Ausschusses
für Arbeit, Wirtschaft und Tourismus für den
Bereich "Wirtschaft und Tourismus" werden
unter Berücksichtigung vorstehender Abstimmungen gemäß Beilage genehmigt.
Die Bedeckung für die Punkte 1. bis 3. erfolgt aus Vp. 1/780100-755500, Wirtschaftsförderung, Transfers an Unternehmen, SU,
und für die Punkte 4. bis 6. aus
Vp. 1/770100-755500, Fremdenverkehrsförderung, Transfers an Unternehmen, SU.
16.

KA 13371/2019
Bericht über die (Folge-)Prüfung
von Teilbereichen des Regionalund Straßenbahnprojektes im Tiroler Zentralraum

Beiliegender Kurzbericht des Kontrollausschusses vom 24.09.2020 wird zur Kenntnis
genommen.

GR-Sitzung 08.10.2020

KA 14491/2019
Bericht über die Prüfung von Teilbereichen der Gebarung des Amtes für Gesundheit, Markt- und Veterinärwesen

Beiliegender Kurzbericht des Kontrollausschusses vom 24.09.2020 wird zur Kenntnis
genommen.
18.

KA 4129/2020
Bericht über die Belegkontrollen
der Stadtgemeinde Innsbruck,
I. Quartal 2020

Beiliegender Kurzbericht des Kontrollausschusses vom 24.09.2020 wird zur Kenntnis
genommen.
19.

Subventionsanträge des Ausschusses für Soziales und Wohnungsvergabe

19.1

Bereich "Soziales"

Beschluss (einstimmig):
Antrag des Ausschusses für Soziales und
Wohnungsvergabe vom 23.09.2020:
Die Subventionsanträge des Ausschusses
für Soziales und Wohnungsvergabe für den
Bereich "Soziales" werden gemäß Beilage
genehmigt.
Die Bedeckung erfolgt aus Vp. 1/429000757500 -Transfers an private Organisationen ohne Erwerbszweck.
20.

Subventionsanträge des Ausschusses für Bildung, Gesellschaft und Diversität

20.1

Bereich "Integration und Migration"

Mehrheitsbeschluss (bei Stimmenthaltung
von FRITZ, 1 Stimme; gegen FPÖ, 8 Stimmen):
Antrag des Ausschusses für Bildung, Gesellschaft und Diversität vom 22.09.2020:
Der Subventionsantrag des Ausschusses
für Bildung, Gesellschaft und Diversität für