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und anderseits damit einhergehend die Einsätze pro Dienstnehmer in
dieser Zeit unvermeidbar anstiegen.
4.4 Überstunden und Zeitausgleich
Abgeltungsformen

Wie aus den vorherigen Ausführungen abzuleiten ist, haben die Anforderungen des Aufgabenbereiches im Amt für Gesundheit, Markt- und
Veterinärwesen zur Folge, dass Leistungen über das vorgeschriebene
Ausmaß der Arbeitszeit hinaus erbracht werden. Die Abgeltung dieser
Dienstpflichten erfolgt einerseits über Überstunden und andererseits in
Form von Zeitausgleich.
Der Zeitausgleich wird dabei im Referat Lebensmittelaufsicht – Marktwesen im Rahmen eines Journaldienstes praktiziert, der laut Dienstplan
am Samstag zwischen 09.00 Uhr und 12.00 Uhr eingerichtet ist. Die
während dieses Dienstes aufgebauten Überstunden werden in Form
von Zeitausgleich (inkl. Zuschlägen) abgebaut.
Der Journaldienst ist eingerichtet, um sog. RASFF Meldungen (Europäisches Schnellwarnsystem für Lebensmittel und Futtermittel - Rapid
Alert System for Food and Feed, RASFF) zeitgerecht bearbeiten zu
können und darüber hinaus um die am Samstag stattfindenden Märkte
und Veranstaltungen im Sinne der geltenden Gesetze (LMSVG) bzw.
der städtischen Marktordnung zu kontrollieren.
Überstunden, die im Referat Lebensmittelaufsicht – Marktwesen über
den Journaldienst hinaus geleistet wurden, sind ebenso wie in den anderen zwei Referaten des geprüften Amtes vorwiegend ausbezahlt worden.
Im Zuge der gegenständlichen Prüfung war für die Kontrollabteilung ersichtlich, dass der Großteil der ausbezahlten Überstunden des geprüften Amtes im Zusammenhang mit den Einsätzen während der Rufbereitschaft stand.
Ausgehend von den gesamten (ausbezahlten) Überstunden in Höhe
von rd. 2.800 Stunden über den Zeitraum von Jänner 2017 bis September 2019 fielen im Referat Gesundheitswesen (inkl. der Amtsleitung) rd.
63 % der Überstunden an und im Veterinärwesen rd. 31 %. Die restlichen rd. 6 % wurden laut den vorliegenden Prüfungsunterlagen beim
Referat Lebensmittelaufsicht – Marktwesen geleistet.
4.5 Abgeltung Rufbereitschaft - Zeitausgleichsgutschrift

Berechnung
Zeitausgleich
Empfehlung

Im Zuge der gegenständlichen Prüfung war für die Kontrollabteilung ersichtlich, dass die Dienstnehmer in den Referaten Gesundheitswesen
und Veterinärwesen unterjährig teilweise hohe Zeitguthaben aufwiesen.
Diese Stände waren in direktem Zusammenhang mit einer Berechnungsmethode für die Abgeltung der Rufbereitschaften in Form von
Zeitausgleich zu sehen, wobei auch die in der Rufbereitschaft geleisteten Arbeitsleistungen (Überstunden) für die Ermittlung der Abgeltung
eine Rolle spielten.

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Zl. KA-14491/2019

Bericht des gemeinderätlichen Kontrollausschusses

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