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Beschluss (bei Stimmenthaltung von
GR Buchacher, 1 Stimme; einstimmig):
Antrag des Stadtsenates vom 04.11.2020:
2.

Darüber hinaus verzichtet die Stadt Innsbruck für das Jahr 2020 auf das
Grundüberlassungsentgelt für die
Christkindlmärkte am Marktplatz, in der
Altstadt sowie in der Maria-TheresienStraße in Gesamthöhe von € 25.000,--.

Mehrheitsbeschluss (bei Stimmenthaltung
von GR Buchacher; gegen SPÖ und ALI,
4 Stimmen):
Der Antrag des Stadtsenates vom
04.11.2020 wird angenommen.
Die Bedeckung für die Ausfallhaftung ist auf
Vp. 1/780100-755500, Wirtschaft, Transfers
an Unternehmen (SU), gegeben.
16.

Maglbk/30655/SU-WT/42
Innsbruck Marketing GmbH, vertreten durch Geschäftsführer Vettorazzi Bernhard, Implementierung Videosensorik/Swarm Technology, Antrag auf finanzielle Unterstützung durch die Stadt Innsbruck

Mehrheitsbeschluss (gegen ALI, 1 Stimme):
Antrag des Stadtsenates vom 04.11.2020:
Die Stadt Innsbruck gewährt der Innsbruck
Marketing GmbH, vertreten durch den Geschäftsführer Bernhard Vettorazzi, zur Implementierung der Videosensorik/Swarm
Technology eine Förderung in Maximalhöhe
von € 150.000,--.
Die Bedeckung für diese Subvention ist auf
der Vp. 1/780100-755500; Wirtschaft,
Transfers an Unternehmen (SU), gegeben.
17.

Maglbk/31555/SU-FW/1/2
Bezirksfeuerwehrverband Innsbruck-Stadt, diverse Projekte für
alle zehn Freiwilligen Feuerwehreinheiten, Sondersubvention

Beschluss (bei Stimmenthaltung von NEOS,
2 Stimmen; einstimmig):
Antrag des Stadtsenates vom 11.11.2020:
GR-Sitzung 19.11.2020

Die Landeshauptstadt Innsbruck unterstützt
den Bezirksfeuerwehrverband InnsbruckStadt im Jahr 2020 mit einer Sondersubvention in Höhe von € 19.000,--.
Dies allerdings nur unter der Voraussetzung, dass der Ausschuss für Finanzen,
Subventionen und Beteiligungen dem in Kopie vorliegenden Nachtragskreditansuchen
zustimmt und vom Gemeinderat positiv behandelt wird.
Aus dieser Unterstützung sollen diverse
Projekte für alle zehn Freiwilligen Feuerwehreinheiten des Bezirks finanziert werden. Die Entscheidung darüber hat der Bezirksfeuerwehrverband zu treffen und entsprechende Nachweise zu erbringen.
Die Bedeckung erfolgt aus der Finanzposition 1/757200 im Fonds 163000 - Freiwillige
Feuerwehren, soweit diese gemäß dem
oben erwähnten Nachtragskreditansuchen
mit zusätzlichen € 4.600,--, welche durch
Minderausgaben auf der Finanzposition 1/617100 im Fonds 162010 - Berufsfeuerwehr, bedeckt werden, aufgestockt wird.
Die Mag.-Abt. IV, Finanz-, Wirtschafts- und
Beteiligungsverwaltung, wird mit den weiteren Veranlassungen zur Abwicklung der
Subvention beauftragt.
18.

MagIbk/34377
"Preis der Vielfalt - Zusammenleben fördern", Änderung der Richtlinien zur Vergabe

Mehrheitsbeschluss (gegen FPÖ, 8 Stimmen):
Antrag des Stadtsenates vom 11.11.2020:
Die Richtlinien für die Zuerkennung des
"Preis der Vielfalt - Zusammenleben fördern" werden geändert.