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20.

Anträge Ausschuss für Finanzen,
Subventionen und Beteiligungen
vom 12.11.2020:

20.1

Über- oder außerplanmäßige Mittelverwendungen 2020

Beschluss (einstimmig):
Antrag des Ausschusses für Finanzen, Subventionen und Beteiligungen vom
12.11.2020:
Die über- und außerplanmäßigen Mittelverwendungen zum ordentlichen Haushalt 2020 werden gemäß Beilage genehmigt.
20.2

Mehrheitsbeschluss (gegen FPÖ, FRITZ
und GERECHT, 10 Stimmen):
Antrag des Kontrollausschusses es vom
05.11.2020:
Die Entlastung des Bürgermeisters gemäß
§ 73 Abs. 2 Stadtrecht der Landeshauptstadt Innsbruck (IStR) wird angenommen.
22.

Bericht über die Belegkontrollen
der Stadtgemeinde Innsbruck,
II. Quartal 2020
Beiliegender Kurzbericht des Kontrollausschusses vom 05.11.2020 wird zur Kenntnis
genommen.

Subventionsansuchen 2020

20.2.2 MagIbk/26646/SU-FW11/4

23.

Subventionsanträge des Ausschusses für Soziales und Wohnungsvergabe

23.4

MDA Basecamp Drogenarbeit z6

Kirchliche Angelegenheiten
Mehrheitsbeschluss (gegen NEOS, 2 Stimmen):
Für kirchliche Angelegenheiten werden
€ 15.000,-- genehmigt.
Die Bedeckung erfolgt aus 390000-757200,
Patronatsleistungen.
Beschluss (einstimmig):
Antrag des Ausschusses für Finanzen, Subventionen und Beteiligungen vom
12.11.2020:
Die Subventionsansuchen 2020 werden unter Berücksichtigung vorstehender Abstimmung gemäß Beilage genehmigt.
21.

KA 09326/2020

KA 09434/2020
Bericht über die Prüfung der Gebarung und Jahresrechnung 2019
der Stadtgemeinde Innsbruck,
Entlastung des Bürgermeisters

Beiliegender Kurzbericht des Kontrollausschusses vom 05.11.2020 wird zur Kenntnis
genommen.

GR-Sitzung 19.11.2020

Mehrheitsbeschluss (bei Stimmenthaltung
von FPÖ, FRITZ, GERECHT,
GR Mag. Krackl und GRin Ringler, BA,
12 Stimmen; gegen GR Mag. Stoll und
GR Wallasch, 2 Stimmen):
Dem MDA Basecamp Drogenarbeit Z6 wird
eine Sondersubvention in Höhe von
€ 7.000,-- genehmigt.
Beschluss (einstimmig):
Antrag des Ausschusses für Soziales und
Wohnungsvergabe vom 03.11.2020:
Die Subventionsanträge des Ausschusses
für Soziales und Wohnungsvergabe für den
Bereich "Soziales" werden unter Berücksichtigung vorstehender Abstimmung gemäß Beilage genehmigt.
Die Bedeckung erfolgt durch die
Vp. 1/429000-757500 - Transfers an private
Organisationen ohne Erwerbszweck.