Gesamter Text dieser Seite:
Die Kontrollabteilung zeigt sich darüber verwundert, dass auf dem betreffenden Haushaltskonto 6/846000+000000 mit 31.12.2019 in der Jahresrechnung nach wie vor den Betrag von € 3.179.000,00 als Offener Posten (schließlicher Rest) ausgewiesen wurde.
Die Kontrollabteilung empfahl der MA IV den oben dargestellten Sachverhalt zu überprüfen und eine dahingehende Bereinigung der Haushaltsstelle vorzunehmen.
5 Betrachtung ausgewählter Voranschlagsposten der MA III
Ausgewählte
Voranschlagsposten

Im Rahmen der diesjährigen Prüfung wurde in ausgewählte Voranschlagsposten der MA III/Planung, Baurecht und technische Infrastrukturverwaltung Einsicht genommen. Der Fokus wurde hierbei auf die Postenklassen (PK) 0 Anlagen sowie 6 und 7 Sonstiger Verwaltungs- und
Betriebsaufwand gelegt.
In der PK 0 Anlagen wurden die Postengruppen (PG) 002 Straßenbauten
und 006 Sonstige Grundstückseinrichtungen der Unterklasse (UK) 00
Grundstücke sowie die PG 050 Sonderanlagen in die Auswahl einbezogen.
In den ebenfalls der PK 0 Anlagen zugeordneten PG 000 Bebaute
Grundstücke, 001 Unbebaute Grundstücke und 004 Wasser- und Kanalisationsbauten, welchen grundsätzlich ebenfalls Bauleistungen und baunahe Liefer- und Dienstleistungen zugeordnet werden könnten, wurden
im Rechnungsjahr 2019 keine Finanzmittel budgetiert und verausgabt.
Die UK 02 Maschinen und maschinelle Anlagen, 03 Werkzeuge und
sonstige Erzeugungshilfsmittel, 04 Amts-, Betriebs- und Geschäftsausstattung, 06 Anlagen in Bau, 07 Aktivierungsfähige Rechte und 08 Beteiligungen und Anlagewertpapiere wurden ebenso nicht in die Auswertung
einbezogen, nachdem in diesen vorwiegend keine Bauleistungen und
baunahe Liefer- und Dienstleistungen verbucht wurden bzw. diese in den
betroffenen Ansätzen (Abschnitten) keine Buchungen auswiesen.
Aus der Postenklasse 6 wurden die PG 611 Instandhaltung von Straßenbauten, 612 Instandhaltung von Wasser- und Kanalisationsanlagen, 613
Instandhaltung von sonstigen Grundstückseinrichtungen, 614 Instandhaltung von Gebäuden, und 619 Instandhaltung von Sonderanlagen der UK
61 Instandhaltung in die Betrachtung miteinbezogen. Die PK 610 Instandhaltung Grund und Boden wurde im Haushaltsjahr 2019 nicht bebucht. Keine Berücksichtigung fanden die PG 616 Instandhaltung von
Maschinen und maschinellen Anlagen, 617 Instandhaltung von Fahrzeugen und 618 Instandhaltung von sonstigen Anlagen.
Für die Postenklasse 7 wurden die Postengruppen 728 Entgelte für sonstige Leistungen und 729 Sonstige Ausgaben ausgewählt.

Gesamthafte Übersicht

Eine Gegenüberstellung des Voranschlags inkl. Nachtragskredite mit
dem Rechnungsabschluss 2019 für die ausgewählten Postengruppen
gesamthaft für den Ordentlichen und Außerordentlichen Haushalt und
eingeschränkt auf die MA III/Planung, Baurecht und technische Infrastrukturverwaltung, ergab sich wie folgt:

…………………………………………………………………………………………………………………………………….
Zl. KA-09434/2020

Bericht des gemeinderätlichen Kontrollausschusses

32