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Ich frage mich, ob das aufgrund politischer
Naivität passiert oder aus anderen Gründen. Herr Bürgermeister, wo ist hier die
Hoffnung, wenn Sie in einer österreichischen Tageszeitung davon sprechen, dass
es zwei bis drei weitere Lockdowns geben
wird, während Sie parallel dazu eine Kochshow auf Ihrer Facebook-Seite abhalten, in
der Sie in die Suppe spucken? Wo ist da die
Hoffnung?
Liebe ÖVP, wo ist da die Hoffnung, wenn
aktuell der Novomatic AG 80 % des Umsatzes gezahlt wird und sich der Chef
€ 50 Mio. über Dividenden auszahlen lässt,
währenddessen ganze Branchen seit März
Berufsverbot haben? Wo schürt Ihr da Hoffnung? Ihr seid die Regierung auf Stadt-,
Land- und Bundesebene! Klein- und MittelunternehmerInnen in der Stadt Innsbruck
reißen sich den „Hintern“ auf, um die
Corona-Maßnahmen einzuhalten. Es gibt
dort keine Cluster, genauso wie im Kulturbereich. Dann wird wieder mit einem Lockdown geantwortet und ihnen in den Rücken
gesprungen.
Wo schürt Ihr da Hoffnung? Es ist einfach,
über Hoffnung zu sprechen, sie darf aber
kein Prinzip sein. Wir sind als Politik auch
nicht für Hoffnung zuständig, sondern für
Zuversicht. Zuversicht bedeutet Glaubwürdigkeit! Wie oft haben wir gegenteilige Meinungen von einer Person in einem Zeitabstand von zwei Wochen gehört? Bgm. Willi
sagte, wir müssen alles zumachen und
dann wieder, dass wir alles komplett aufmachen können.
Dieses populistische Hoffnungschüren ohne
Fundament ist der Grund, weshalb wir jetzt
im Lockdown sind. Das ist der Grund, warum der Sommer verschlafen wurde, da sich
die Leute in ihrer Hoffnungsschürerei baden
wollten. GR Mag. Stoll, während sich Ihre
UnternehmerInnen bzw. das Klientel der
ÖVP ihre ManagerInnengehälter über Kurzarbeit auszahlen lassen, kommt es nicht
selten vor, dass sie ihre MitarbeiterInnen
kündigen und sich extrem dagegen verwehren, dass das Arbeitslosengeld erhöht wird.
Das ist nicht nur eine gewerkschaftliche Geschichte.
Das spüren die InnsbruckerInnen besonders aufgrund der hohen Lebenshaltungskosten.

GR-Sitzung 19.11.2020

Bgm.-Stellv.in Mag.a Schwarzl: Ich bitte,
das Wort nicht nur an eine/n MandatarIn zu
richten, sondern an alle!
GR Onay: Das, was ich zu GR Mag. Stoll
sage, gilt für die gesamte Türkis-SchwarzBlaue-Grüne Riege, die nun gerade in der
Regierung sitzt. (Gelächter)
(GR Kunst: GR Onay, brauchst Du eine
Kommunisten-Mütze mit dem roten Stern?
Kommunismus hatten wir schon! Soll ich Dir
den roten Stern bringen?)
Liebe FPÖ, ist alles außer Lockdown Kommunismus?
(GR Kunst: Der Kommunismus war
schlimmer als der Lockdown.)
Ich möchte lösungsorientiert sein. Ich
glaube, dass es ein Zusammenhalten auf
einem richtigen Weg braucht. Das, was UnternehmerInnen bzw. ArbeitnehmerInnen
wollen, sind nachhaltige Lösungen, an denen sie sich orientieren können und damit
Zuversicht aufbauen. Ein gemeinsamer
Weg zwischen UnternehmerInnen und der
Politik muss gefunden werden.
Durch die Corona Pandemie wurden viele
Personen in die Arbeitslosigkeit getrieben.
Wir haben in der Stadt Innsbruck oft das
Problem, dass die Mieten nicht mehr bezahlt werden können und gestundet werden
müssen. Die Leute können ihre Familien
nicht mehr ernähren. Wir haben ernsthafte
soziale Probleme aufgrund der Corona Pandemie. Es gab diese schon davor, nur werden sie jetzt noch einmal steigen.
Ich möchte auch nicht hier die Situation erklären, wie es obdachlosen Menschen geht,
wenn sie einen Bescheid bekommen, dass
sie in Quarantäne gehen sollen. Ich bitte
aufgrund der ernsthaften Schwierigkeiten
den Bürgermeister und die gesamte TürkisGrüne Riege hier in diesem Raum …
(GRin Mag.a Lutz: Rosa?)
… Türkis-Grün-Schwarz. Es gibt ja auch
verschiedene Lebewesen, die ihre Farben
je nach Bedarf verändern. Das gibt es auch
bei Menschen. (Unruhe im Saal)
Bgm.-Stellv.in Mag.a Schwarzl: Stopp!
Stopp! Stopp!
GR Onay: Ich war immer schon außen grün
und innen rot. Das werde ich auch immer
bleiben.