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Beschluss (einstimmig):

Mehrheitsbeschluss (gegen ALI, 1 Stimme):

Der Antrag auf Schluss der Debatte wird angenommen.

Der Antrag des Stadtsenates vom
04.11.2020 (Seite 748) wird angenommen.

Bgm.-Stellv. Ing. Mag. Anzengruber, BSc:
Ich bedanke mich bei allen für die Worte
und die Unterstützung. Sagen möchte ich
noch, dass dieses System mehr kann, als
BesucherInnenströme zu messen. Es kann
Verkehrsströme, FußgängerInnenströme,
Radfahrströme und dergleichen messen.
Deshalb war es uns so wichtig, eine Kooperation mit der IKB zu schaffen und das Projekt auf stabile Beine zu stellen, um es aufbauend weiter zu entwickeln, damit es im
gesamten Stadtraum, wo es benötigt wird
und Vorteile bringt, zu implementieren und
zu installieren.
GR Kurz, BA, ja, die von Dir angesprochenen Plätze werden uns immer wieder über
Social-Media und viel Bildmaterial über
Whats-Up-Kanäle vermittelt. Dort werden
die entsprechenden Regeln nicht eingehalten. Ich kann nur sagen, dass wir Sicherheitsorgane beauftragt haben, hier entsprechend einzuwirken. Diese sind sehr gut unterwegs und deshalb möchte ich die Möglichkeit hier nutzen, mich bei der Polizei und
bei der Mobilen Überwachungsgruppe
(MÜG) zu bedanken. (Beifall von allen Seiten)
Aufklären ist das Um und Auf. Genau das
findet auch am "Sonnendeck" statt, das angesprochen wurde. Die Polizei fährt durch
und klärt durch das Megaphon auf. Bilder
täuschen oft. Wenn sie von der Seite gemacht werden, glaubt man, dass es dort
sehr eng ist. Auch in der Kapuzinergasse
wurde das festgestellt. Wichtig ist, dass
sehr sensibel aufgeklärt wird. Es pendelt
sich schon sehr gut ein.
Dort, wo das nicht der Fall ist, werden dementsprechend Strafen ausgehändigt bzw.
Anzeigen gemacht und Organmandate ausgestellt.
Alles in allem ist dieses System innovativ.
Gemeinsam mit der IKB und der Swarm
Analytic wurde eine Basis für einen weiteren
Ausbau geschaffen. Ich bedanke mich bei
Euch allen für die Unterstützung, die sich
nun in der Abstimmung widerspiegeln wird.

GR-Sitzung 19.11.2020

28.

Maglbk/31555/SU-FW/1/2
Bezirksfeuerwehrverband Innsbruck-Stadt, diverse Projekte für
alle zehn Freiwilligen Feuerwehreinheiten, Sondersubvention

Bgm. Willi referiert den Antrag des Stadtsenates vom 11.11.2020:
Die Landeshauptstadt Innsbruck unterstützt
den Bezirksfeuerwehrverband InnsbruckStadt im Jahr 2020 mit einer Sondersubvention in Höhe von € 19.000,--.
Dies allerdings nur unter der Voraussetzung, dass der Ausschuss für Finanzen,
Subventionen und Beteiligungen dem in Kopie vorliegenden Nachtragskreditansuchen
zustimmt und vom Gemeinderat positiv behandelt wird.
Aus dieser Unterstützung sollen diverse
Projekte für alle zehn Freiwilligen Feuerwehreinheiten des Bezirks finanziert werden. Die Entscheidung darüber hat der Bezirksfeuerwehrverband zu treffen und entsprechende Nachweise zu erbringen.
Die Bedeckung erfolgt aus der Finanzposition 1/757200 im Fonds 163000 - Freiwillige
Feuerwehren, soweit diese gemäß dem
oben erwähnten Nachtragskreditansuchen
mit zusätzlichen € 4.600,--, welche durch
Minderausgaben auf der Finanzposition 1/617100 im Fonds 162010 - Berufsfeuerwehr, bedeckt werden, aufgestockt wird.
Die Mag.-Abt. IV, Finanz-, Wirtschafts- und
Beteiligungsverwaltung, wird mit den weiteren Veranlassungen zur Abwicklung der
Subvention beauftragt.
Bgm.-Stellv. Ing. Mag. Anzengruber, BSc:
Ich danke allen, die diesen Antrag unterstützen, damit wir wie üblich den Rahmen dieser Förderung für den Bezirksfeuerwehrverband zur Verfügung stellen können.
Final wurde darauf geschaut, dass das auch
budgetmäßig über die Bühne geht. Ich
möchte die Gelegenheit nutzen und mich
bei den gesamten Feuerwehren in der Stadt
Innsbruck bedanken. Das sind die zehn