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Freiwilligen Feuerwehren, die Berufsfeuerwehr Innsbruck (BFI) und die Betriebsfeuerwehren. Es ist nicht selbstverständlich, dass
man dieses Ehrenamt so intensiv und gut
ausübt. Die Feuerwehr trägt nicht nur zur
Sicherheit der Stadt und deren Bevölkerung
bei, sie trägt auch wesentlich dazu bei, in
den Stadtteilen für ein gutes Gefüge zu sorgen.
Sie unterstützen die Vereine und die einzelnen Bedürfnisse der Bevölkerung vor Ort.
Es ist unsere Aufgabe, dieses Ehrenamt
und die Freiwilligkeit mit entsprechender Infrastruktur auszustatten und zu unterstützen.
Dazu gibt es diese Basis, damit der Bezirksfeuerwehrverband Innsbruck-Stadt unabhängig vom Feuerwehrbudget für eine gute
Infrastruktur sorgen kann und für die Sicherheit der Stadt Innsbruck die Mittel verteilen
kann.
StRin Dengg: Ich möchte mich bei den KollegInnen des Stadtsenates bedanken, die
sich mehrheitlich meinem Abänderungsantrag, denn ursprünglich war die Summe von
€ 14.400,-- genannt, angeschlossen haben.
Bis auf die GRÜNEN, ich hoffe jedoch, dass
sie sich heute anschließen werden. Bei
Feuerwehren und allen Blaulichtorganisationen Einsparungen zu machen, geht meiner
Meinung nach nicht.
Solange ich im Stadtsenat und im Gemeinderat der Stadt Innsbruck sitze, werde ich
bei diesen Organisationen den Sparstift
nicht walten lassen.
Ein weiteres Thema war gestern in der Sitzung des Stadtsenates noch auf der Tagesordnung. Es geht um die Maßnahmen aufgrund von COVID-19. Ich kann anscheinend
mit MD-Stellv. Dr. Köfler nicht erörtern, ob
die Büroleiterin des Bürgermeisters, Tabea
Eichhorn, BA MSc, als Anordnungsberechtigte unterzeichnungsberechtigt ist. Das
kann mir niemand in diesem Haus erklären.
Es wird Zeit, dass im Februar 2021 die neue
Magistratsdirektorin, Mag.a Herlitschka, MSc, kommt, denn dann bekommen wir vielleicht wieder eine Antwort auf
unsere Fragen.
Bgm. Willi sagte gestern in der Sitzung des
Stadtsenates, dass die Gemeindemilliarde
jetzt da sei. Deswegen wurde der Punkt 1.2,
Maßnahmen aufgrund von COVID-19, von
der Tagesordnung genommen. Am Dienstag um 20:30 Uhr wussten FD Mag. Müller
GR-Sitzung 19.11.2020

und FD-Stellv. Mag. Verdross noch nichts
davon. Hier hätte ich gerne eine Aufklärung.
Bgm.-Stellv.in Mag.a Schwarzl: Frau Kollegin, das ist jetzt ein ganz anderes Thema.
Wir beginnen in Kürze mit der Sitzung über
den Jahresvoranschlag der Landeshauptstadt Innsbruck für das Rechnungsjahr 2021. Es ist keine Frage zu diesem Tagesordnungspunkt.
GR Zass: Auch ich darf mich glücklich
schätzen, bei einer freiwilligen Feuerwehr
dabei sein zu dürfen. In meinem Fall ist es
die Betriebsfeuerwehr D. Swarovski, der ich
seit einigen Jahren angehöre. Neben der
Berufsfeuerwehr, die sicherlich eine der
besten in ganz Österreich ist, ist die Freiwilligkeit von großer Wichtigkeit. Viele Stunden, Tage und Wochen gehen für Proben,
Ausbildungen und sonstige Dinge drauf. Natürlich auch für Einsätze, die am wichtigsten
sind.
Das tägliche Motto der freiwilligen Feuerwehr lautet:
"Das Ein- und Austreten ist freiwillig, dazwischen liegt die Pflicht!"
Bitte ruft Euch das noch einmal bei der Abstimmung in Gedanken auf, weil wir für
diese Sondersubventionen immer wieder
Zustimmungen brauchen. Es ist sehr wichtig, dass wir hier alle an einem Strang ziehen.
GR Gleinser: Den freiwilligen Organisationen, egal welcher Blaulichtorganisation sie
angehören, gehört ein riesiger Dank, gerade
in diesen schweren Zeiten. Es fehlt an allen
Ecken und Enden, deshalb ist es wichtig,
sie zu unterstützen.
Aus diesem Antrag geht aber leider nicht
hervor, wofür das Geld verwendet wird. Das
wirkt, als würde man mit der Gießkanne
darüber gießen, und jede/r dieser zehn Feuerwehren bekommt € 1.900,--. Was passiert
mit dem Geld? Jede andere freiwillige Organisation und jeder Verein muss klar darstellen, wofür das Geld verwendet wird. Das
passiert hier nicht.
Aus diesem Grunde, und nicht, weil wir dagegen sind, dass so eine wertvolle Organisation, die einen großen Beitrag leistet, eine
Subvention erhält, enthalten wir uns der
Stimme. Wir wünschen uns, dass es auch
bei dieser Organisation eine Aufstellung