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Wenn von GR Lukovic, BA MA die Party in
der Sillschlucht, die in der Coronazeit stattgefunden hat, mit keinem Wort kritisch erwähnt wird, sondern er noch positiv sieht,
dass dort die entsprechende Betreuung
stattgefunden hat ... (Unruhe im Saal)
Kein Wort des Bedauerns, dass dort ein/e
MitarbeiterIn oder BuslenkerIn schwer verletzt wurde, dann frage ich mich, wo die
GRÜNEN wirklich ihr Gesellschaftsbild angesiedelt haben? (Beifall)
Uns geht es um Prävention. GR Onay, Du
stehst irgendwie auf allen Seiten, wie immer
schon in Deiner politischen Karriere, aber
bitte unterscheide, dass es uns und vor allem GR Wallasch darum geht, dass eine ordentliche Prävention stattfindet. Wir wollen
Prävention an den Schulen!
GR Wallasch hat sich darüber viele Gedanken gemacht. Leider waren wir damit noch
nicht so erfolgreich, dass Prävention in den
Schulen, im Lehrplan abgesichert und umgesetzt wird. Wir wollen Prävention nicht
nur von quasi klientelorientierten Einrichtungen, die unbestritten ihre Aufgabe haben,
sondern wir wollen ausgewiesene Fachleute, die im öffentlichen Auftrag tätig sind.
Das ist unser Ansatz.
Wir setzen uns für Prävention ein und nicht
für den sicheren Konsum von Drogen. Da
unterscheiden wir uns von den GRÜNEN
maßgeblich. Wir werden heute mehrheitlich
- je nachdem wie sich die Diskussion noch
weiter entwickelt - diesem Antrag zustimmen, aber die Nichtzustimmung aus Teilen
unserer Fraktion ist sehr wohl begründet.
Ich würde noch gerne hinterfragen, was Ihr
eigentlich damit bezwecken wollt?
GR Lukovic, BA MA: Zur tatsächlichen Berichtigung:
StRin Mag.a Oppitz-Plörer, ich stimme Ihnen
bei Präventionsarbeit und den anderen
Punkten, die Sie genannt haben, inhaltlich
voll zu.
Ich möchte aber richtigstellen, dass wir in
keiner einzigen Wortmeldung die Party in
der Sillschlucht gutgeheißen haben. Ich
glaube, wir sind uns bei dem, was Sie hier
ausgeführt haben, inhaltlich sehr einig. Ich
glaube, das sollte man auch nochmals unterstreichen.
Ich stelle den
GR-Sitzung 19.11.2020

Antrag auf Schluss der Debatte.
Mehrheitsbeschluss (gegen GERECHT,
1 Stimme):
Der Antrag auf Schluss der Debatte wird angenommen.
Bgm.-Stellv. Ing. Mag. Anzengruber,
BSc: Ja, wir haben definitiv ein Problem mit
dem Drogenkonsum in der Stadt Innsbruck.
Das darf und will ich auch nicht verstecken.
Zum Thema z6 ist zu sagen, dass dort auch
drug-checking durchgeführt wird, wie
GR Wallasch angesprochen hat. Auch wir,
die ÖVP, haben ein ambivalentes Verhältnis
dazu. Ich möchte an dieser Stelle Dir,
GR Wallasch, für Deine Arbeit in den letzten
Jahren danken. Ich werde mich mit Dir entsprechend austauschen, weil ich auch verantwortlich bin, was die Sicherheit und das
Sozialgefüge in unserer Stadt betrifft.
Coronabedingt hat sich da einiges etwas
verschoben. Es gab eine Neugründung der
Suchthilfe Tirol. Mit der Suchtkoordinatorin
Tirol, Mag.a (FH) Grüner, war ich in Abstimmung, soweit es Corona zugelassen hat.
Ich kann Euch versprechen, es wird sehr
viel getan, um präventiv einwirken zu können.
Es gibt dazu einige Arbeitsgruppen auf Landesebene, bei der auch einige VertreterInnen der Stadt Innsbruck mit dabei sind, vorwiegend noch auf BeamtInnenebene. Es
wird sehr viel getan, aber wir müssen am
Ball bleiben, damit wir dem Drogenkonsum
Herr werden und ihn entsprechend minimieren können.
Wichtig ist definitiv, dass wir in den Schulen
entsprechende Präventionsmaßnahmen
setzen und entsprechend lehren können.
Dazu werden wir uns in Abstimmung mit der
Polizei - die da sehr fortschrittlich unterwegs
ist - einiges überlegen.
Ich konnte einen Austausch mit dem Stadtpolizeikommandanten nutzen, um diese
Thematik anzusprechen. Es klingt doch
recht einfach, dem Problem Drogen Herr zu
werden, wenn man z. B. schaut, dass keine
Drogen in Umlauf kommen. Das ist aber
eine Sache, die nicht so einfach geht, wie
wir uns das vorstellen. Aber auch die Polizei
überlegt sich Strategien, entsprechend zu
handeln. Wenn wir allerdings Meldungen