Gesamter Text dieser Seite:
-3-

8.

IV - 17066/2020
Innsbrucker Soziale Dienste
GmbH (ISD), Nachtragskredit für
nichtmedizinische Hauskrankenpflege, Alten- und Heimhilfe

Beschluss (einstimmig):

Die in der Beilage angeführten Entgelte für
die Stadtgärtnerei und Kompostierung werden zustimmend zur Kenntnis genommen
und haben ab 01.01.2021 Gültigkeit.
11.

Vorschreibung der Kindergarten-,
Schülerhort- und Tagesheimtarife

Antrag des Stadtsenates vom 09.12.2020:
Die Stadt Innsbruck beschließt die überplanmäßige Mittelverwendung in Höhe von
€ 244.000,-- gemäß dem vorliegenden
Nachtragskredit für die ISD. Die Bedeckung
erfolgt durch verminderte Mittelverwendungen bei 1/898000-346300.
9.

Maglbk/30317/SU-FW/12/3
Österreichischer Bergrettungsdienst Land Tirol - Ortsstelle Innsbruck, Anschaffung eines neuen
Fahrzeuges, Sondersubvention

Beschluss (einstimmig):
Antrag des Stadtsenates vom 02.12.2020:
Die Betreuungsbeiträge in den städtischen
Kindergärten, Schülerhorten und Tagesheimen werden während der Phase des 2. harten Lockdowns (17.11.2020 bis 06.12.2020)
für die Vorschreibungsmonate November 2020 und Dezember 2020 aliquotiert jeweils nur für zwei Wochen verrechnet.
12.

Über- oder außerplanmäßige Mittelverwendungen 2020

12.1

IV 16603/2020

Beschluss (einstimmig):
Antrag des Stadtsenates vom 09.12.2020:
Eine Subvention für die Finanzierung eines
neuen Fahrzeuges für den Österreichischen
Bergrettungsdienst - Ortsstelle Innsbruck in
Höhe von € 25.000,-- wird genehmigt.
Die Bedeckung dieser Subvention erfolgt
über die Haushaltstellen
-

1/061000-757200 - Sonstige Subventionen/Transfers an private Organisationen mit € 5.000,-- und

-

1/061000-757210 - Sonstige Subventionen/Transfers an private Organisationen mit € 20.000,--

Die Beträge sind auf die Haushaltsstelle 1/530000-757000, Rettungsdienste/Transfers an private Organisationen
umzubuchen.

10.

III 16785/2020
Preise für Leistungen und Lieferungen der städtischen Kompostierung und Stadtgärtnerei

Mehrheitsbeschluss (bei Stimmenthaltung
von FPÖ, 8 Stimmen; gegen NEOS, 2 Stimmen):
Antrag des Stadtsenates vom 09.12.2020:
GR-Sitzung 10.12.2020

V 16482/2020

Jugendförderung
Beschluss (bei Stimmenthaltung von
GR Lukovic, BA MA, GR Wanker und GRin
Dr.in Winkel; einstimmig):
Die Jugendförderung aus KTZ an private
Organisationen (SO) in Höhe von
€ 200.000,-- wird genehmigt.
Beschluss (einstimmig):
Antrag des Ausschusses für Finanzen, Subventionen und Beteiligungen vom
30.11.2020:
Die über- oder außerplanmäßigen Mittelverwendungen 2020 werden unter Berücksichtigung vorstehender Abstimmung gemäß
Beilage genehmigt.
13.

Subvention 2020

Beschluss (bei Stimmenthaltung von
GR Lukovic, BA MA, GR Wanker und GRin
Dr.in Winkel; einstimmig):
Antrag des Ausschusses für Finanzen, Subventionen und Beteiligungen vom
30.11.2020: