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und bei der Stimmung, die in der Stadt Innsbruck damals vorherrschend war, das
durchgezogen hast ...

tige so nach oben gehoben und das Wichtige auf die Seite geschoben. (Unruhe im
Saal)

Wenn ich mir vorstelle - ich habe einen
stark ausgeprägten Gerechtigkeitssinn -,
dass zwei Personen, die bei diesem Patscherkofelprojekt dabei waren, nämlich
Bgm.-Stellv.in Mag.a Schwarzl und der damalige StR Mag. Fritz, die ersten waren, die
die Hand gehoben haben, als es um die Abberufung ging!

Das zur Einleitung, GR Depaoli!

Wenn man also davon ausgeht, was vor einem Jahr im Plenum passiert ist, dann kann
es für Dich, Bgm. Willi, eigentlich keine andere Wahl geben. Gerade wenn Du Deinen
Worten von vor einem Jahr treu bleibst,
kann es nichts anderes geben, als heute
diesem Abberufungsantrag zuzustimmen.
Bgm. Willi übergibt den Vorsitz an Bgm.Stellv. Ing. Mag. Anzengruber, BSc.
Bgm. Willi: Bevor ich auf den Antrag auf
Abberufung von Bgm.-Stellv.in
Mag.a Schwarzl eingehe, einige Anmerkungen:
Wir befinden uns in der größten Wirtschaftskrise seit dem Zweiten Weltkrieg. In Innsbruck gibt es viele Menschen, die entweder
in Kurzarbeit oder sogar arbeitslos sind.
Und die haben richtig große Sorgen. Sie
sind beschäftigt mit Homeschooling, müssen sich ihren Alltag anders organisieren,
sorgen sich um ihre Angehörigen, die in
Pflegeheimen sind, die sie nicht so oft besuchen können, etc. Kurzum, rundherum gibt
es größte Sorgen.
Aber in der Stadt Innsbruck beschäftigt sich
der Gemeinderat heute mit einem Antrag
auf Abberufung, hinter dem eine angeblich
unkorrekt verordnete temporäre Begegnungszone für drei Wochen steht. Also Wirtschaftskrise auf der einen Seite - viel Menschen haben größte Sorgen - und auf der
anderen Seite ist die größte Sorge von
GR Depaoli und einigen anderen, ob eine
temporäre Begegnungszone richtig verordnet wurde, ja oder nein?
Ich erwarte mir von PolitikerInnen, dass sie
Wichtiges von Unwichtigem unterscheiden
können. Mir scheint, hier wird das UnwichGR-Sitzung 10.12.2020

Ich komme zum Ausgangspunkt: GR Depaoli, Sie haben einen langen Antrag zur
Abberufung von Bgm.-Stellv.in
Mag.a Schwarzl gestellt und werfen ihr vor,
dass die temporäre Begegnungszone von
ihr rechtswidrig verordnet worden sei.
Interessant dabei ist ja, dass genau diese
temporäre Begegnungszone der Gemeinderat anschließend dauerhaft beschlossen
hat. Für alle, die es nicht genau wissen,
eine Begegnungszone ist ein Raum in der
Stadt, in dem alle VerkehrsteilnehmerInnen
gleichberechtig sind: Fußgänger-, Radfahrer- und AutofahrerInnen etc. Das maximale
Tempo beträgt 20 km/h.
Jetzt soll Bgm.-Stellv.in Mag.a Schwarzl abberufen werden, weil sie angeblich diese
Begegnungszone für drei Wochen rechtswidrig verordnet hat. In der Begründung
heißt es, ich zitiere:
"Somit hat Mag. a Ursula Schwarzl [ ... ] nicht
nur die Verkehrssicherheit tausender Verkehrsteilnehmer und Verkehrsteilnehmerinnen [ ... ] massiv gefährdet, sondern auch
den Gemeinderat wissentlich undemokratisch ausgehebelt."
Weiter heißt es:
"... sie ist somit [ ... ] vor allem auch ein Sicherheitsrisiko für die Menschen in unserer
Stadt."
Es werden dann noch zwei Paragraphen
aus dem Strafrecht zitiert, nämlich jener für
vorsätzliche Gemeingefährdung und jener
für fahrlässige Gemeingefährdung. Damit
haben Sie eine Ahnung, was GR Depaoli
Bgm.-Stellv.in Mag.a Schwarzl vorwirft.
Am letzten Freitag ist dann Folgendes passiert: Hier in diesem Haus und an anderen
Orten unserer Stadt arbeiteten hunderte
Menschen des Stadtmagistrates, der Rettungsorganisationen, der Feuerwehr und
des Bundesheers. Ihre Aufgabe war es, etwas gegen die Pandemie zu unternehmen,
die vom Bund vorgegebene Massentestung
durchzuführen.
Es haben sich wirklich alle angestrengt. Der
Massentasst wurde optimal vorbereitet und