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GR Depaoli ist ein laut schimpfender Gemeinderat. Ein Mann, der oft jeden Respekt
verliert, jedenfalls gegenüber Bgm.-Stellv.in
Mag.a Schwarzl und meiner Person. Was
auf seiner Facebook-Seite gepostet wird,
welche Untergriffe er da fährt, das geht auf
keine Kuhhaut! Im Übrigen halte ich da viele
Punkte für klagwürdig.
Die Frage ist, ob wir den Weg Innsbrucks zu
einer Smart City weitergehen wollen, ja oder
nein? Ich erwarte mir, dass sich meine KoalitionskollegInnen nicht vor den Karren von
GR Depaoli spannen lassen.
Ich habe als Bürgermeister eine Koalition zu
führen, das ist meine Aufgabe. Dafür brauche ich PartnerInnen, die bereit sind, rational für die Sache zu arbeiten und das Arbeitsübereinkommen umzusetzen.
Ich gebe zu, auch ich mache nicht immer alles gut. Mir passieren auch Fehler. Das
kann aber, glaube ich, jede/r von uns für
sich sagen. Es muss darum gehen, dass wir
gemeinsam ein großes Projekt, nämlich die
Stadt Innsbruck in eine Zeit zu führen, in der
sie klimafit ist, bewältigen.
Das ist eine Herkulesaufgabe, zumal wir
uns jetzt zusätzlich in der größten Wirtschaftskrise der Zweiten Republik befinden.
(Beifall)
Ich blende kurz zurück, um die Situation der
letzten Tage genauer zu erklären. Ich bekam am Montag spät abends einen Anruf
von GR Mag. Plach, der mir den Vorschlag
machte, uns in dieser Causa zu treffen. Wir
vereinbarten den Dienstagvormittag und besprachen und diskutierten die Situation. Wir
haben dann vereinbart, dass wir nach
außen, wenn wir gefragt werden, sagen, wir
sind in guten Gesprächen und das waren
wir auch.
Dann, kaum eine Stunde später, kam eine
Presseaussendung, in der ich erstmals von
der Forderung nach einem Wechsel in der
Führung des Verkehrsressorts gehört habe.
(Unruhe im Saal)
Wie immer man das sehen mag, ich hatte
eine Vereinbarung mit den Klubobleuten der
Koalition mit dem Inhalt, wir sagen nach
außen nichts. Da bitte ich, meine Emotion
zu verstehen. Am nächsten Tag hat dann
GRin Dr.in Krammer-Stark, unsere Klubobfrau, diesen Termin statt mir wahrgenomGR-Sitzung 10.12.2020

men. Ich habe also keine Türen zugeschlagen, sondern es ist die Klubobfrau der
GRÜNEN zu diesem Termin gekommen.
Ich arbeite täglich und mit großer Leidenschaft für die Stadt Innsbruck und ihre Bevölkerung. Wir haben als Koalition sehr viel
weitergebracht. Wir haben in den ersten
eineinhalb Jahren eine sehr gute Konsolidierung des Budgets hingebracht, weil vorher hohe Ausgaben zu tätigen waren. Das
heißt, budgetär waren wir auf einem guten
Weg bis Corona kam. Wir mussten in einer
extrem schwierigen Phase ein Budget zusammenbringen, was nicht einfach war.
Trotzdem konnten wir ein Investitionspaket
von € 81 Mio. für drei Jahre ausverhandeln.
Was hat Bgm.-Stellv.in Mag.a Schwarzl zusammen mit dieser Koalition im Bereich der
Mobilität geschafft? Wir haben eine Neuaufstellung der Fuß- und Radwegkoordination,
wir haben den Masterplan Radverkehr 2030
und bekommen endlich die Radwegverbindung bei den Barmherzigen Schwestern.
Wir haben auch den neuen Geh- und Radweg in der Karl-Innerebner-Straße.
Dank der Vorarbeiten früherer Koalitionen
konnten wir in dieser Periode die Straßenbahnlinien "2" und "5" in Betrieb setzen. Wir
haben für die Linie "6" ein Zukunftskonzept
erarbeitet, von dem ich hoffe, dass wir es finanziell stemmen können. Wir bekommen
demnächst die S-Bahn-Haltestelle Messe
mit einer tollen Begegnungszone davor und
einen vergrößerten Ing.-Etzel-Park mit
einem cool-INN-Projekt.
(StRin Mag.a Oppitz-Plörer: Das ist eine Gemeinschaftsleistung der Koalition.)
Ganz genau, es ist eine Gemeinschaftsleistung. Ich bitte, mir genau zuzuhören. Ich
habe, bevor ich mit der Aufzählung begonnen habe, gesagt, dass das eine gemeinsame Leistung dieser Koalition ist. (Unruhe
im Saal)
Wir haben zusammen mit dem Land Tirol
eine Machbarkeitsstudie zum Thema Stadtseilbahnen in Auftrag gegeben und den Umbau der Mühlauer Brücke mit mehr Platz für
Zufußgehende und Radfahrende geschafft.
Es gibt die Errichtung der Wegeverbindung
Wiesengasse mit dem Paschbergweg, die
Verbreiterung des Gehsteigs in Anpruggen
und einen verkehrsräumlichen Masterplan
für Wilten Ost. Das sind nur die wichtigsten