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Wenn wir jetzt aber sehen, dass das nicht
zu Ende gedacht ist, dass es rechtlich so
nicht geht, dann braucht es eine Reaktion,
dann braucht es die Einsicht, dass mir das
wichtig ist, dass ich die Ziele klar vor Augen
habe, aber immer Respekt vor den geltenden Gesetzen, vor den Beschlüssen habe,
die aufrecht sind, die einzuhalten sind.
Man muss einfach versuchen, das in Einklang zu bringen. So lege ich Ressortverantwortung und Amtsführung aus und ich
erwarte mir diese Einsicht, diese Haltung,
dass das in Einklang zu bringen ist.
Die Gespräche haben, wie gesagt, stattgefunden, aber ohne Ergebnis. Ich finde das
sehr bedauerlich. Es braucht da ganz klar
die Haltung, nein zu sagen, dass wir den
Weg nicht mitgehen können, dass er uns zu
weit geht. Dazu stehe ich und deshalb
werde ich mich heute für die Abberufung
entscheiden.
GRin Bex, BSc: Vieles wurde gesagt und
Vielem könnte ich widersprechen! Ich
möchte aber versuchen, einen neuen Aspekt aufzuzeigen.
Wir haben heute schon von der fehlenden
Einbindung und Beteiligung der BürgerInnen gehört. Ich würde nun gerne einen Blick
auf unseren gemeinsamen Weg im Arbeitsübereinkommen werfen, in dem ja auch
eine große Begegnungszone wie der Bozner Platz vorgesehen ist. Derzeit findet dazu
der Realisierungswettbewerb statt.
Wenn ich mich richtig erinnere, in den Unterlagen für die Sitzung des Ausschusses
für Umwelt, Energie und Mobilität ist genau
dieser Wettbewerb genannt worden und
dass man damit Erfahrung sammeln will.
Bei der Beteiligung geht es nun darum,
dass wir ein großes Infrastrukturprojekt vor
uns haben und wollen, dass es gut funktioniert. Ich nehme an, dass wir alle wollen,
dass man sich in diesem Straßenraum sicher bewegen kann. Aus den Unterlagen ist
ganz deutlich geworden, dass wir Erfahrungen mit Begegnungszonen sammeln und
am 08.10.2020 die Verordnung dem Gemeinderat vorlegen werden. Die kann man
dann mehrheitlich beschließen, ablehnen oder auch zeitlich befristen.
Um den Gedanken der fehlenden Einbindung zu spielen: Einbindung von wem, den
GemeinderätInnen oder den BürgerInnen?
GR-Sitzung 10.12.2020

In dem Fall würde ich sagen, es war sogar
ein sehr vorbildliches Projekt, denn wir hatten die Möglichkeit zu sehen, wie es bei den
NutzerInnen, UnternehmerInnen und AnwohnerInnen ankommt, um dann am
08.10.2020 eine Entscheidung für das Wohl
der Beteiligten zu treffen. Von dieser Entscheidung wissen wir, wie sie ausgefallen
ist.
Ich würde gerne nochmals zum Vergleich
von GR Mag. Plach mit Haushalt und Fahrrad zurückkommen. Wenn mein Partner
sich für drei Wochen ein Fahrrad ausleiht,
dann vertraue ich darauf, dass er selbst damit zurechtkommt. Wenn er sich aber einen
Hund anschafft, dann würde ich sicher
gerne mitreden. Der Vergleich hinkt für mich
also vollkommen. Da würde ich gerne noch
ein anderes Beispiel hören, damit ich das
verdeutlicht bekomme.
Ein ganz wichtiger Satz im Arbeitsübereinkommen ist der, dass wir das Miteinander
draußen gestalten. Darum braucht es vorgeschaltet diesen Prozess. Ich finde, wir haben mit Bgm.-Stellv.in Mag.a Schwarzl eine
politische Führungsperson, die sich traut,
Neues auszuprobieren. Ich hätte mir hier
eigentlich auch diesen Rückhalt erwartet.
Dass der Bozner Platz und das umliegende
Gebiet in hoffentlich zehn Jahren eine
große Begegnungszone sein wird, das kann
doch jetzt nicht wirklich eine Überraschung
sein.
Meraner Straße oder Wilhelm-Greil-Straße
sind ja bereits seit Jahren so organisiert,
dass es eine Begegnungszone wird. Ihr sitzt
seit Jahren im Gemeinderat und habt Beschlüsse in diese Richtung gefasst. Wo
kommt dann diese große Verwunderung
her? Da frage ich schon nach der fehlenden
Einbindung?
Jetzt hätten wir einmal die Möglichkeit, die
BürgerInnen Begegnungszonen ausprobieren zu lassen - auch wenn sie für mich noch
lange nicht perfekt sind!
Wir fangen ja erst an. Das ist genau diese
Transformation, die wir gehen müssen. Ich
würde daher bitten, dass wir uns auf diesen
Weg einlassen und in einem Miteinander
ein Zeichen für unseren gemeinsamen Weg
setzen.
Egal wie diese Abberufung heute ausgehen
wird, wir werden gemeinsam weiter mit