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Es ist klar, dass die Emotionen in solch
einer Situation hochkochen und dass vielleicht nicht jede Aussage immer treffend
und passend ist. Es wird dadurch der eine
oder andere klare Blick verstellt. Auch darauf möchte ich dann gleich näher eingehen.
Sehr präsent sind mir die letzten zwei Tage.
Prinzipiell sind es ja schon ein paar Tage
mehr, weil es durchaus Situationen im Leben gibt, durch die man zum Schluss
kommt, dass es so nicht mehr geht. Es
kommt einfach immer wieder der Punkt, an
dem man sich fragt, ob man alles schlucken, alles tragen, alles erdulden muss?
Es gab aber dann den Versuch der drei von
vier Regierungsfraktionen, eine Lösung zu
finden, ein Gespräch zu suchen. Wir haben
ein Gespräch bekommen und es geführt. In
meinen Augen ein schwieriges, aber durchaus offenes und von Respekt getragenes
Gespräch.
Ob ein Lösungsvorschlag, der dort vorgelegt wurde, vielleicht der anderen Seite nicht
gefällt, das mag sein. Eines ist aber klar, die
einzigen, die mit den Inhalten des Gesprächs hinaus an die Medien gegangen
sind, waren die GRÜNEN selbst. Das war
zeitgleich damit, dass die Türen zugeschlagen wurden und die VerhandlungspartnerInnen, die am ersten Tag da waren, nicht
mehr kamen.
Ich glaube, ich kann für alle Klubobleute sagen, dass ich es sehr beschämend gefunden habe, dass man die hochgeschätzte
Klubobfrau der GRÜNEN, GRin Dr.in Krammer-Stark, auf diese Mission geschickt hat.
Sie sollte uns auszurichten, dass niemand
kommen wird, dass das Gutachten der Öffentlichkeit präsentiert wird, das uns schon
am Vortag in Aussicht gestellt wurde. Das
war ja auch der Grund, warum es diesen
zweiten Gesprächstermin erst gegeben hat.
Herr Bürgermeister sagt, dass das eine
emotionale Reaktion war, weil er der Meinung war, dass unsere Presseaussendung
gezeigt hätte, dass wir die Vertraulichkeit
verletzt haben. Fakt ist aber, dass Medien
und JournalistInnen uns schon wieder angerufen hatten, was es da für ein Gespräch
gab. Deshalb haben wir uns dann genötigt
gesehen, mitzuteilen, dass wir keine weiteren Aussagen zu den Gesprächen machen,
GR-Sitzung 10.12.2020

so, wie es bei schwierigen Verhandlungen
normalerweise üblich ist.
Dieses Spiel, die Verantwortung hin und her
zu schieben, lehne ich ab. Ich war heute
sehr erschüttert von den Aussagen, die vorher kamen, dass man dann über die Medien
erst erfahren hat, was der Inhalt unseres
Gesprächs war. Das ist nicht möglich, denn
es saßen fünf Personen am Tisch.
Das Verhalten war oder wirkte vielleicht trotzig, okay. Ich habe schon vorher erwähnt,
es ist eine sehr emotionale Sache. Man will
ja nicht päpstlicher als der Papst sein und
man wird auch hin und wieder emotionale
Ausritte ertragen müssen, auch akzeptieren
oder vergeben können.
Wichtig ist, dass immer der Versuch da war,
ein gutes Gespräch zu führen und auch
eine Lösung zu finden, denn was wir hier
heute erleben, wollte niemand. Es will niemand eine Abberufung, es will niemand,
dass die Innsbrucker Stadtpolitik weiterhin
in diesem Licht in der Öffentlichkeit steht.
Es will auch niemand, dass es so weitergeht. Es braucht eine politische Verantwortung, es braucht Konsequenzen.
Den drei Gemeinderäten wird vorgeworfen wenn wir bei den Emotionen bleiben -, nicht
sinnerfassend lesen zu können. Es wird
ihnen vorgeworfen, dass sie irgendwelche
Privatgutachten bringen. Jetzt kann man
von em.o.Univ.-Prof. DDr. Mayer halten was
man will!
Ich möchte zu GR Onay sagen, dass ich
em.O.Univ.-Prof. Dr. Weber auch schon
lange kenne. Ich war ja lange in der HochschülerInnenschaft (ÖH) tätig und kenne ihn
aus verschiedensten Gremien. Ich habe ihn
immer sehr geschätzt.
Es ist natürlich legitim, wenn es eine andere
Rechtsmeinung gibt und man die eine oder
die andere akzeptiert. Ich für meinen Teil
kann das feststellen. Ich finde, dass das
Rechtsgutachten von em.o.Univ.-Prof.
DDr. Mayer sehr klar ist und eigentlich genau aussagt, was Sache ist.
Jenes von em.O.Univ.-Prof. Dr. Weber hat
vielleicht ein paar Fragen aufgeworfen, die
von GR Lassenberger schon angesprochen
wurden. Wie mir von JournalistInnen erzählt
wurde, die auch an der Pressekonferenz
teilgenommen haben, hat em.O.Univ.-Prof.
Dr. Weber schon bestätigt, dass man der