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Wir sind große BefürworterInnen von Begegnungszonen. Wir hätten uns auch gewünscht, dass die am Bozner Platz funktioniert. Wir hätten uns gewünscht, dass die
jetzige viel größer ausfällt, denn in unserem
Programm "Eine Stadt für die Menschen"
haben wir ganz klar festgehalten, dass wir
öffentlichen Raum, der von Straßen und Asphalt belegt wird, der Öffentlichkeit zurückgeben wollen.
Wir wollen mehr Grünflächen in der Stadt.
Wir wollen, dass sich das Klima hier verbessert. Wir merken das an den steigenden
Temperaturen. Wir haben Anträge für
"Kühle Meilen" gestellt. Ich glaube, wir sind
in vielen Punkten sehr nahe an der grünen
Koalitionspartnerin, was das anbelangt.
Irgendwie scheint es trotzdem nicht zu funktionieren. Vielleicht ist es falsch, wenn es
nicht die GRÜNEN vorschlagen, sondern
eben andere Fraktionen des Gemeinderates. Es wird aber sehr wichtig sein, zusammenzuarbeiten und damit sind wir wieder
bei der Rationalität von vorhin.
Liebend gerne hätten wir von Beginn an
saubere und rechtlich korrekte Beschlüsse
gefasst. Ich darf mittlerweile auf etwas Erfahrung im politischen Leben zurückgreifen.
Ich kann mich noch erinnern, als ich als Gemeinderat begonnen habe - ich bin ja erst
später, während der Periode 2006 bis 2012,
eingerückt -, dachte ich auch, nun bin ich
Gemeinderat und kann alles zerreißen! Es
war auch nett, im Jahr 2018 die neuen GemeindrätInnen zu beobachten. Sie haben
gemeint, mit einem Antrag verändern sie die
Welt.
Man wird leider sehr schnell lernen, dass
die Mühlen des politischen Lebens einfach
anders funktionieren. Das ist ein Lernprozess. Ich durfte das Glück haben, das etwas
länger zu begleiten. Vor allem im Ausschuss für Stadtentwicklung, Wohnbau und
Projekte halten wir das eigentlich schon
viele Jahre so: Da gibt es sehr großen Respekt, sehr großes Vertrauen über die Fraktionsgrenzen hinweg.
Man kann sowohl mit der Opposition als
auch mit den RegierungspartnerInnen sehr
gut reden. Wenn jemand unsicher ist, vertagen wir einen Punkt, um ihn nochmals zu
beraten. Wir fahren hin, schauen uns die
Dinge an, lassen sie uns nochmals erklären.
Da ist es einfach!
GR-Sitzung 10.12.2020

Ich würde schon behaupten, dass wir relativ
produktiv sind und viel weiterbringen. Wenn
man verhandelt, das habe ich in den letzten
Jahren gelernt, hilft das oft, Druck herauszunehmen, wenn man sich ein wenig mehr
Zeit nimmt, um dann gemeinsam wieder zu
einem Ziel zu kommen. Irgendwann muss
man aber ein gemeinsames Ziel, eine gemeinsame Ebene finden.
Zusammenarbeit ist das, was wir wollen.
Das erfordert aber auch den Willen, zuzuhören, zu reden und auf Augenhöhe zu wirken.
Ich komme nun zum Schluss. Unsere heutige Entscheidung beruht darauf, dass man
mit Verordnungen korrekt umzugehen hat.
Es braucht einen neuen und sorgsameren
Umgang mit rechtlichen Bedingungen. Ich
denke, das ist in einer Demokratie essentiell, wie GR Appler intensiv ausgeführt hat.
Wir brauchen Verlässlichkeit, wir brauchen
Glaubwürdigkeit, wir brauchen Transparenz.
Es geht aber um Letztverantwortung. Diese
Letztverantwortung trifft natürlich die Führungskräfte. So ist es auch in jedem Betrieb.
Es wird nicht der Lagerist schuld sein, wenn
die Firma in Konkurs geht. Es wird wahrscheinlich die Geschäftsführung dafür haften.
Es ist für manche KollegInnen in diesem
Haus ein Rechtsbruch. Es kann schon sein,
dass dieser nicht entscheidend für die heutige Abberufung ist. Das ist jedem und jeder
unbenommen. Es wird auch jedem und jeder unbenommen sein, eine politische Bewertung, eine Gesamtschau vorzunehmen.
Wie GR Mag. Fritz vorher ausgeführt hat, ja,
es gibt politische Entscheidungen und die
sind natürlich zu akzeptieren, auch wenn sie
nicht fein sind.
Bei allem Respekt und bei aller Wertschätzung für Bgm.-Stellv.in Mag.a Schwarzl werden wir heute einer Abberufung aus der
Funktion der Bürgermeisterstellvertreterin
zustimmen. Mir ist schon klar, dass dieses
Stimmverhalten eine tiefe Kränkung hinterlässt. Mir fällt dazu immer der Spruch "Es
geht auch anders" ein, der Titel in unserem
nächsten Fraktionsartikel sein wird.
Es haben sich vielleicht einige daran erinnert, wo der herkommt. Es gab vor der Wahl
ein Plakat mit diesem Spruch, mit dem sehr