Gemeinderatsprotokolle seit 2002

Jahr: 2020

/ Ausgabe: 2020-12-10-GR-Protokoll.pdf

- S.101

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- 935 -

Bgm.-Stellv.in Mag.a Schwarzl oder
GR Depaoli. So wirkt das nach außen! (Unruhe im Saal)
So kommen die Rückmeldungen zu mir!
Man kann das Gegenteil beteuern, aber das
Bild bleibt. Übrigens, das wurde heute überhaupt noch nicht angesprochen, ist Ihnen
eigentlich bewusst, dass das Amt des/der
BürgermeisterstellvertreterIn mittlerweile ein
Spielball geworden ist, ein Disziplinierungsinstrument. Wenn Du nicht machst, was wir
wollen, dann berufen wir Dich ab.
Das heißt, Bgm.-Stellv. Ing. Mag. Anzengruber, BSc, zieh Dich warm an, bleib in der
Spur! Jede/jeder meiner NachfolgerInnen
möge sich gut überlegen, worauf sie/er sich
einlässt. Ich glaube, der Umgang mit diesem Amt ist ziemlich fatal nach außen und
das tut dieser Stadt nicht gut.
Ich gehe jetzt hinaus und nun wählt mich
ab! (Beifall)
Mehrheitsbeschluss (gegen 12 Stimmen gemäß beiliegender Abstimmungsliste):
Beiliegender von GR Depaoli in der Sitzung
des Gemeinderates am 08.10.2020 eingebrachter Antrag wird angenommen.
52.

Namhaftmachung eines Mitgliedes im Stadtsenat durch die
"Innsbrucker Grünen" (GRÜNE)

GRin Dr.in Krammer-Stark: Für unsere
Fraktion möchte ich folgendes Schreiben
verlesen:
"Sehr geehrter Herr Bürgermeister,
hiermit macht der Gemeinderatsklub der
Innsbrucker Grünen (Liste Georg Willi - Die
Innsbrucker Grünen) gemäß § 86 Abs 1 der
Innsbrucker Wahlordnung (IWO)
Mag.a Uschi Schwarzl als Mitglied des
Stadtsenates namhaft.
Mit der Bitte um Ihre geschätzte Kenntnisnahme verbleiben wir
mit freundlichen Grüßen
die Klubmitglieder, alle eigenhändig"

Bgm.-Stellv. Ing. Mag. Anzengruber, BSc
verabschiedet sich bei den Gebärdensprachendolmetscherinnen und wünscht Ihnen
einen schönen Abend!
Bgm.-Stellv. Ing. Mag. Anzengruber, BSc
unterbricht um 18:30 Uhr die Sitzung. Nach
Feststellung der Beschlussfähigkeit werden
die Beratungen um 18:45 Uhr wieder fortgesetzt.

51.4

zu Punkt 51.:
GfGR/243/2020
"Spendenkeilen" im öffentlichen
Raum, rechtliche Prüfung
(GR Mag. Krackl)

Beschluss (einstimmig):
Beiliegender von GR Mag. Krackl und MitunterzeichnerInnen in der Sitzung des Gemeinderates am 08.10.2020 eingebrachte
Antrag wird gemäß schriftlicher Abstimmung
dem Stadtsenat zur selbstständigen Erledigung zugewiesen.
51.5

GfGR/244/2020
Schaffung eines mobilen Recyclinghofes, Prüfung
(GR Mag. Krackl)

Beschluss (einstimmig):
Beiliegender von GR Mag. Krackl und MitunterzeichnerInnen in der Sitzung des Gemeinderates am 08.10.2020 eingebrachte
Antrag wird gemäß schriftlicher Abstimmung
dem Stadtsenat zur selbstständigen Erledigung zugewiesen.
51.6

GfGR/245/2020
Gastgärten, Fortschreibung der
Erweiterung laut COVID-19-Auflagen (GRin Mag.a Seidl)

GRin Mag.a Seidl: Den Antrag haben wir ja
schon vor einiger Zeit gestellt. Vielleicht hat
sich in diese Richtung bereits etwas getan.
Das weiß ich nicht.
Mir wäre es auf jeden Fall ein großes Anliegen, dass wir für die Gastronomiebetriebe,
die wegen der Coronakrise mehr Fläche für

GR-Sitzung 10.12.2020