Gesamter Text dieser Seite:
- 963 -

53.10 GfGR/276/2020
Kurzparkzone, Aufhebung Parkgebührenpflicht in den Parkzonen F,
X, Y und C an Samstagen
(GR Depaoli)
Mehrheitsbeschluss (gegen FPÖ und GERECHT, 9 Stimmen):
Beiliegender von GR Depaoli in der Sitzung
des Gemeinderates am 19.11.2020 eingebrachte Antrag wird dem Inhalt nach abgelehnt.
53.11 GfGR/277/2020
Stadtmagistrat Innsbruck, Mag.Abt I, Besoldung, Überarbeitung
Gehalts- und Lohnzettel (GRin
Mag.a Seidl)
Beschluss (einstimmig):
Beiliegender von GRin Mag.a Seidl in der Sitzung des Gemeinderates am 19.11.2020
eingebrachte Antrag wird gemäß schriftlicher Abstimmung dem Stadtsenat zur
selbstständigen Erledigung zugewiesen.
53.12 GfGR/278/2020
Skibus von Innsbruck zum Patscherkofel und retour, Verhandlungen über Einrichtung (GRin
Mag.a Seidl)
StRin Mag.a Oppitz-Plörer: Ich ersuche,
den
beiliegenden Antrag abzulehnen.
GR Kunst: Zur Geschäftsordnung: Bitte,
sich alle wieder ein wenig zu beruhigen. Etwas vom Gas herunter, Herr Bürgermeister!
Langsam kommt es mir vor, als würden Sie
nicht mehr alles mitkommen. Da wird einmal
das Wort nicht erteilt, dann wird abgestimmt, dann doch nicht! Etwas Ruhe einkehren lassen, Gas herausnehmen und die
Sitzung, so wie wir es gewohnt sind, abarbeiten. (Unruhe im Saal)
(Auf Wunsch der FPÖ werden Wortmeldungen ihrer MandatarInnen nicht mehr gegendert.)
Bgm. Willi: GR Kunst, Sie können sich vielleicht erinnern, dass ich am Morgen gesagt
habe, dass ich die Sitzung um ca. 20:00 Uhr
GR-Sitzung 10.12.2020

beenden und am nächsten Tag fortzusetzen
möchte, weil ab einer bestimmten Stunde
die Konzentration nachlässt.
Ich stelle von hier oben fest, dass die Konzentration tatsächlich nachlässt. Ich frage,
ob sich jemand meldet. Wenn es dann kein
Handzeichen gibt, muss ich feststellen, es
meldet sich niemand und gehe dann weiter.
Genau das habe ich gemacht, also bitte ich
Sie, sich zu konzentrieren, damit wir diese
Sitzung zu Ende führen können.
Es steht ein Antrag auf Ablehnung dieses
Antrags.
StRin Mag.a Oppitz-Plörer: Zur
Geschäftsordnung: Herr Bürgermeister, ich
habe das falsch formuliert. Ich wollte sagen,
dass wir, die Fraktion FI, diesen Antrag ablehnen werden.
Mehrheitsbeschluss (gegen FPÖ, NEOS,
FRITZ und GERECHT, 12 Stimmen):
Der von GRin Mag.a Seidl in der Sitzung des
Gemeinderates am 19.11.2020 eingebrachte Antrag wird dem Inhalt nach abgelehnt.
53.13 GfGR/279/2020
Stadt Innsbruck, Verwendung von
Holzbaustoffen, Schaffung Anreize (GRin Mag.a Seidl)
Beschluss (einstimmig):
Beiliegender von GRin Mag.a Seidl in der Sitzung des Gemeinderates am 19.11.2020
eingebrachte Antrag wird gemäß schriftlicher Abstimmung dem Stadtsenat zur
selbstständigen Erledigung zugewiesen.
53.14 GfGR/280/2020
Kurzparkzone, Aufhebung Parkgebührenpflicht an Samstagen, unbefristete Verlängerung (GR Lassenberger)
Der Antrag wird vom Antragsteller zurückgezogen.