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Retouren an Geschäftsstelle für Gemeinderat und Stadtsenat

Herrn
Bürgermeister
Georg WILLI
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Sachbearbeiter
Telefon
Fax
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Ort, Datum

. )

Stadtmagistrat
Geschäftsstelle für Gemeinderat
und Stadtsenat
Mag.a Susanne Plankensteiner
+43 512 5360 2302
+43 512 5360 1709
post.geschaeftsstelle.gemeinderat
@innsbruck.gv.at
Innsbruck, 27.11.2020

Kurzparkzone, Aufhebung am Samstag, Kosten Umstellung Automaten;
Zahl GfGR/266/2020;
ANFRAGE von GR Depaoli vom 19.11.2020;
BEANTWORTUNG unter Einbeziehung der Stellungnahmen der betroffenen Dienststellen

Sehr geehrter Herr Bürgermeister,
GR Depaoli hat am 19.11.2020 folgende Anfrage eingebracht, zu deren einzelnen Punkten
die Antworten eingefügt wurden:
Anbei erlaubt sich das Gerechte Innsbruck an den Bürgermeister eine Anfrage bezüglich
"Tatsächliche Kosten für die Umstellung der Automaten und weitere Kosten aufgrund der
Aufhebung der Parkgebühr an Samstagen" zu stellen.
Gegen die Stimmen von GRÜNEN, NEOS und SPÖ wurde im August vom Gemeinderat das
Gratisparken am Samstag beschlossen. Bgm.-Stellv.in Mag.a Schwarzl machte keinen Hehl
daraus, dass sie keine Freude mit dem Gratisparken hat. Auch Bürgermeister Georg Willi
war und ist angesichts der Einnahmenausfälle, mit denen die Stadt derzeit zu kämpfen hat,
gegen die geplante Maßnahme. Außerdem koste die Umstellung der Automaten laut Bürgermeister € 60.000,-- bis € 70.000,--.
Ebenso liegen dem Gerechten Innsbruck verlässliche Informationen vor, wonach die Kosten
für die Umstellung der Automaten bei weitem nicht so hoch waren, wie von Bürgermeister
Georg Willi verlautbart.
Frage 1:

Wie hoch waren bzw. sind die tatsächlichen Kosten für die Umstellung der Automaten aufgrund der Aufhebung der Parkgebühren an Samstagen – beschlossen
am 20.08.2020 im Rahmen einer extra einberufenen Sondersitzung des Innsbrucker Gemeinderates?

Antwort:

€ 6.994,80 (Umprogrammierung auf "Samstag frei")