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(GR Depaoli: Frau Kollegin, bitte ein wenig
aufpassen!)

und am Ende den InnsbruckerInnen schadet.

Wenn es darauf ankommt, nehme ich die
Verleumdung gerne zurück. Es ist mir aber
nicht der Mühe wert, ein anderes Wort zu
finden. Ich nehme die Verleumdung gerne
zurück.

Das Problem ist nicht GR Depaoli, das
Problem seid Ihr, liebe GemeinderätInnen!
Um es bildlich darzustellen: "Ihr seid die geschüttelte offene Colaflasche und er ist das
Mentos, das hineinspringt und das Ganze
zum Eskalieren bringt." In dieser Situation
befinden wir uns jetzt gerade in der Stadt Innsbruck.

Die demokratiepolitische Bedeutung und
Relevanz von energischer, pointierter Oppositionsarbeit ist mir sehr bewusst, was denn
sonst. Wir sind alle nicht blöd genug hier in
diesem Raum, nicht zu wissen, dass das in
einer Demokratie wichtig ist.
Die Titelauswahl für die heutige Aktuelle
Stunde ist nicht dazu angetan, seriös und
respektvoll über Leistungen oder Fehlleistungen des Herrn Bürgermeisters zu diskutieren. Für mich zeigt es nur einmal mehr
die Art und Weise, wie wir uns angewöhnt
bzw. daran gewöhnt haben, wie hier in diesem Raum miteinander und vor allem übereinander gesprochen wird. Das sage ich mit
großem Bedauern, Unbehagen und einer
wachsenden Irritation.
Ich kann und will keinem Kollegen hier in
diesem Raum sagen, dass er sich schämen
soll. Ich kann nur sagen: "Ich schäme mich
dafür!"
GR Onay: Es freut mich, heute alle KollegInnen vollzählig und gesund anzutreffen.
GR Depaoli, vielen Dank für die Auswahl
des Themas. Die Empörung darüber wundert mich jetzt aber. Im Prinzip ist der politische Stil von GR Depaoli nicht schwer zu
lesen. Man möge sich seinen Social-MediaAuftritt ansehen, wie er über politisch anders Denkende spricht, auf kritische BürgerInnenmeldungen reagiert, die seiner Meinung nach nicht in Ordnung sind, und neuerdings auch, wie er auf ganzjährige RadfahrerInnen reagiert und ihnen sogar die
Mündigkeit abspricht.
Das ergibt ein klares Bild. GR Depaoli hat
die Bösartigkeit zum Parteiprogramm gemacht. (Unruhe im Saal)
Das ist grundsätzlich kein Problem. Es wird
aber dann zum Problem, wenn Koalitionsfraktionen in ihrer Bösartigkeit und ihrer persönlichen Gekränktheit so etwas übernehmen und dann zum Entwicklungsmotor in
der Stadt Innsbruck machen. Wohlwissend,
dass es der Koalition, der politischen Kultur
GR-Sitzung 21.01.2021

Ich wäre froh und wünsche mir, dass wir
aus dieser Situation herauskommen. Ich
wünsche mir, dass StRin Mag.a Mayr heute
die Wahl zur/m ersten VizebürgermeisterIn
gewinnt, die Fachbereiche dann aufgeteilt
werden und endlich wieder Ruhe in die
Stadt kommt. Diese Politik, die in den letzten Monaten hier vorherrscht, haben sich
die InnsbruckerInnen nicht verdient. Sie haben Besseres verdient!
Ich wünsche mir, dass wir nicht wieder monatelang über Personalien diskutieren und
über die Streitereien der Koalition. Eventuelle Neuwahlen interessieren uns alle und
auch die InnsbruckerInnen nicht. Wir alle
zusammen hier in diesem Raum haben die
gemeinsame Mission, zum Wohle der InnsbruckerInnen zu arbeiten, Teil der Lösung
zu sein und nicht Teil des Problems.
Ich hoffe, dass wir uns nach der heutigen
Sitzung endlich wieder vordergründig um
die Sorgen der InnsbruckerInnen kümmern
können. Wir machen das, denn uns als Alternative Liste Innsbruck (ALI) stören Eure
Streitereien eigentlich nicht. Wir machen unseren Job konstruktiv und sachlich. Ich wünsche mir eine Stadtführung, die verbindend
und sachlich ist, die zusammenarbeitet und
miteinander redet, und nicht das Miteinander-Reden als Kommunikationspaket und
Produkt bezeichnet. Das ist kein Produkt,
sondern die Grundhaltung, mit der wir in die
Politik gehen.
GRin Mag.a Klingler-Newesely: Das heutige Thema der Aktuellen Stunde würde
nicht einmal als Schulaufsatzthema durchgehen, weil es einigen Kriterien nicht entspricht.
Erstens verleitet es zu einer Verfehlung des
Themas. Es gibt in der Stadt Innsbruck eine
Bürgermeister-Direktwahl und solche Beurteilungen und Bewertungen treffen die WählerInnen mit ihrer abgegebenen Stimme.