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aber zensuriert und ist nicht erschienen.
Über was regt Ihr Euch dann noch auf?
Zu GR Mag. Fritz möchte ich Folgendes sagen: Ja, wir sind über 30 Jahre im Gemeinderat der Stadt Innsbruck. Bitte arbeitet an
Euch selbst. Ich denke hier an die Aussagen von GR Lukovic, BA MA und diverse
andere Aussagen.
Bgm. Willi: Herr Stadtrat, Ihre Redezeit ist
beendet.
StR Federspiel: Ich spreche trotzdem noch
fertig.
Bgm. Willi: Ich führe hier den Vorsitz. Die
Redezeit der FPÖ ist beendet.
StRin Mag.a Schwarzl: StR Federspiel, ich
möchte Ihnen nur sagen, dass in der Aktuellen Stunde Wortmeldungen zur GOGR zulässig sind. Allerdings werden sie in die Redezeit eingerechnet.
Bgm. Willi unterbricht um 10:00 Uhr die Sitzung zur Programmierung der digitalen Bildschirmanzeige der Redezeiten. Nach Feststellung der Beschlussfähigkeit werden die
Beratungen um 10:05 Uhr wieder fortgesetzt.
8.

Debatten zu Punkt "Wahl der ersten Stellvertreterin bzw. des ersten Stellvertreters des Bürgermeisters" und Punkt "Ressortverteilung gemäß § 35a Stadtrecht
der Landeshauptstadt Innsbruck
(IStR)", Zusammenlegung und Redezeitbeschränkung

Bgm. Willi: Mit dem Klubobleuterat wurde
vereinbart, dass wir die Punkte 3. und 4. der
Tagesordnung zusammen diskutieren. Es
gibt also eine Debatte zu beiden Punkten.
Weiters stellt der Klubobleuterat den Antrag,
pro Fraktion fünf Minuten Redezeit vorzusehen.
Beschluss (einstimmig):
Der Antrag des Klubobleuterates wird angenommen.

GR-Sitzung 21.01.2021

9.

Wahl der ersten Stellvertreterin
bzw. des ersten Stellvertreters
des Bürgermeisters

Bgm. Willi: Wir kommen nun zur Wahl der
ersten Stellvertreterin bzw. des ersten Stellvertreters des Bürgermeisters. Zwei KandidatInnen stellen sich dieser Wahl.
Gemäß § 85 Abs. 3 IWO schlägt die Gemeinderatspartei
-

"FPÖ - Rudi Federspiel" zur Wahl des
1. Bürgermeister-Stellvertreters Markus
Lassenberger vor.

Dieser Vorschlag ist von allen Mitgliedern
der Gemeinderatspartei "FPÖ - Rudi Federspiel" unterfertigt.
Gemäß § 85 Abs. 3 IWO schlägt die Gemeinderatspartei
-

"Sozialdemokratische Partei Österreichs (SPÖ)" zur Wahl der 1. Bürgermeister-Stellvertreterin Mag.a Elisabeth
Mayr vor.
Dieser Vorschlag ist von allen Mitgliedern der Gemeinderatspartei "Sozialdemokratische Partei Österreichs
(SPÖ)" unterfertigt.

StRin Mag.a Oppitz-Plörer: Meine Wortmeldung dient dazu, dass wir keine weitere
Wortmeldung abgeben. Wir vertreten die
Auffassung, ein Wahlkampf und eine Wahlbewegung hat im Vorfeld stattzufinden und
nicht hier im Gremium. Das ist wie an einem
Wahltag. Die Wahl könnte dann abgeführt
werden.
GR Depaoli: Ich möchte noch einmal auf
die Aussage von GR Onay in der Aktuellen
Stunde zurückkommen. Er sagte zu mir,
dass er es nicht so gemeint hätte und ich
nehme das auch so zur Kenntnis. Wer austeilt, muss auch einstecken können
Nun möchte ich bei der Debatte zur Wahl
der/des Vizebürgermeisterin/s anfangen.
Lieber Bgm. Willi! Du sagtest, dass Du ein
guter Demokrat bist. Allein schon deswegen
müsstest Du letztendlich den WählerInnenwillen erkennen. Bei der letzten Wahl waren
die KollegInnen der FPÖ die zweitstärkste
Partei. Das heißt, dass sehr viele WählerInnen - etwas weniger als jene der GRÜNEN,
was jetzt wahrscheinlich anders wäre - wollten, dass die FPÖ Verantwortung übernimmt und mitarbeiten soll.