Gemeinderatsprotokolle seit 2002
Jahr: 2021
/ Ausgabe: 2021-01-21-GR-Protokoll.pdf
- S.48
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Verein Zentrum für Jugendarbeit z6
€ 120.000,--
für die Jahre 2021, 2022 und 2023 laut vorliegender Vereinbarung.
Die Bedeckung erfolgt aus dem
Fonds 259010, Sachkonto 757510 laufende
Tansferzahlung, Förderung Jugendarbeit
und Jugendheime.
GRin Dengg: Ich ersuche um getrennte Abstimmung zu den einzelnen Punkten.
Beschluss (einstimmig):
Die Punkte 1. und 2. des Antrages des
Stadtsenates vom 13.01.2021 werden angenommen.
Mehrheitsbeschluss (bei Stimmenthaltung
von FRITZ und GERECHT, 2 Stimmen; gegen FPÖ, 8 Stimmen):
Der Punkt 3. des Antrages des Stadtsenates vom 13.01.2021 wird angenommen.
23.
V 16933/2020
Errichtung eines 50 m WettkampfSportschwimmbeckens - Vorlage
des Planungs-Projektberichts
(PPB)
Bgm. Willi referiert den Antrag des Stadtsenates vom 09.12.2021:
1.
Der Planungs-Projektbericht (PPB)
zum Thema "50 m Schwimmhalle Dezember 2020" wird zur Kenntnis genommen.
2.
Der Bürgermeister wird ersucht, den
Planungs-Projektbericht (PPB) nach
der Kenntnisnahme durch Stadtsenat
und Gemeinderat auch an die zuständigen Stellen des Landes, des Bundes
und der Innsbrucker Kommunalbetriebe
AG (IKB) zu übermitteln sowie dem
Vorsitzenden des Beirates für Großprojekte (Finanzdirektor Mag. Johannes
Müller) zur ehestmöglichen Behandlung und Bearbeitung zu übergeben.
StRin Mag.a Mayr: Wir haben im Juni 2020
einen Allparteienantrag zur Errichtung einer
50 m Schwimmhalle einstimmig beschlossen. Laut diesem Antrag sollte eine Arbeitsgruppe eingesetzt werden, die sich intensiv
GR-Sitzung 21.01.2021
mit dem Thema des Bedarfs und allen NutzerInnen eines 50 m Hallenbades plus eines 25 m Lehrschwimmbeckens auseinandersetzt. Diese zwei Möglichkeiten, neue
Wasserflächen für die Stadt Innsbruck zu
schaffen, sollten geprüft werden.
Wir haben mit der Mag.-Abt. V, Sport, sowie
der Abteilungsleiterin der Mag.-Abt. V, eine
solche Arbeitsgruppe basierend auf dem
vorerwähnten Antrag ins Leben gerufen.
Gleichzeitig wurde eine politische Steuerungsgruppe installiert, in der alle Fraktionen des Stadtsenates vertreten waren und
auch mitgearbeitet haben. Die Daten und
Fakten, die erhoben wurden, und die neuen
Informationen bezüglich des aktuellen Wasserflächenbedarfs in der Stadt Innsbruck
wurden vorgelegt. Die Umgebungsgemeinden haben wir natürlich auch miteinbezogen. Der Gemeinderat hat nun alle Informationen vorliegen, da dieses Projekt bereits
eine längere Vorgeschichte hat.
Im Juni 2020 wurde im Gemeinderat ein Beschluss des Projektbeirates verlangt. Für
Großprojekte ist der Projektbeirat zu konsultieren und für diesen sind die entsprechenden Berichte vorzubereiten. Bei der Errichtung des 50 m Wettkampf Sportschwimmbeckens und des 25 m Lehrschwimmbeckens haben wir den Auftrag mitgenommen,
dem Stadtsenat monatlich darüber zu berichten. Gleichzeitig bereiten wir nach allen
Regeln der Kunst und allen Vorgaben, die
uns die Geschäftsordnung für den Projektbeirat vorschreibt, Unterlagen vor, damit der
Projektbeirat dazu Stellungnahmen abgeben kann.
Wir haben sehr viele Vorlagen. Einerseits
haben wir den rollierenden Bericht, den die
Stadtsenatsmitglieder schon kennen. Monatlich war an den Stadtsenat zu berichten.
Jetzt liegen die Informationen auch den Gemeinderatsmitgliedern vor. Zudem ist auch
der Planungs-Projektbericht vorliegen.
Ich komme gleich zu einem Punkt, der mir
sehr wichtig ist. Wir hätten diese Fülle an Informationen dem Gemeinderat als Entscheidungsgrundlage nicht vorlegen müssen, allerdings haben wir uns für diese Vorgangsweise entschieden. Alle sollten den gleichen
Informationsstand haben. Der PlanungsProjektbericht wird dem Projektbeirat vorgelegt. Das ist die erste Phase.