Gemeinderatsprotokolle seit 2002
Jahr: 2021
/ Ausgabe: 2021-01-21-GR-Protokoll.pdf
- S.50
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entsprechen. Die Notwendigkeit ist in dem
Bericht sehr ausführlich dargelegt. Die
Sportaffinität wurde erarbeitet, auch mit
sämtlichen PartnerInnen, auch mit dem
Bund und Land Tirol und auch abgefragt, ob
die Zusagen noch bestehen. Es wurde uns
mitgeteilt, dass ein neuer Finanzierungsantrag gestellt werden könnte, wenn sich die
Bedingungen ändern. Gibt es eine Verschiebung bei unserem Projekt, wird man
an den Bund herantreten, um die Finanzierung nochmals abzuklären.
Der Bedarf wurde realistisch überprüft und
dargelegt. Ein Zwischenfazit wäre, dass dieser Bericht jetzt dem Projektbeirat zugeführt
wird. Die zweite Phase, die dann folgt, wird
federführend die Innsbrucker Kommunalbetriebe AG (IKB) als Errichterin und Betreiberin übernehmen müssen. Zudem muss
nochmals ganz klar dargelegt werden, wie
die vorgelegten Finanzierungsmodelle umsetzbar sind. Das heißt, dass wir alle vorbeireitet haben, dass der Projektbeirat und
auch der Gemeinderat eine Entscheidungsgrundlage haben. Es muss dann klar ersichtlich sein, wie viel welche Lösung kosten würde. Wir haben dann Sicherheit, ob
wir uns für eine Variante entscheiden können. Welcher Grundsatzbeschluss ist in der
Folge möglich?
In der Anlage liegt auch noch eine Stellungnahme der Innsbrucker Kommunalbetriebe
AG (IKB) vor, die neu hinzugekommen ist.
Darin wird angeführt, dass wir uns im Bericht auf den Finanzierungsantrag aus dem
Jahr 2017, der damals an das Bundesministerium für Kunst, Kultur, öffentlichen Dienst
und Sport ergangen ist, beziehen. Ich habe
vorher schon erwähnt, sollte sich das Projekt ändern, müsste man einen neuen Finanzierungsantrag stellen.
Der aktuelle Finanzierungsantrag, der im
Bundesministerium bereits vorliegt, umfasst
bei den Eigenmitteln - Selbstangabe der
Innsbrucker Kommunalbetriebe AG (IKB) € 9 Mio. Im E-Mail der Innsbrucker Kommunalbetriebe AG (IKB) wird klargestellt, dass
es nicht sicher ist, dass dieser Betrag zur
Verfügung steht. Der Betrag wurde von der
Innsbrucker Kommunalbetriebe AG (IKB) im
Finanzierungsantrag selbst angegeben und
liegt auch so zur Bearbeitung vor.
Erst wenn die Phase zwei kommt und man
sich für einen neuen Finanzierungsantrag
GR-Sitzung 21.01.2021
entscheidet, ist zu definieren, wie sich die
Eigenmittel verändert haben, die die Innsbrucker Kommunalbetriebe AG (IKB) einbringen kann. Neben den Förderungen des
Landes Tirol und des Bundes ist vorzulegen, welchen Restbetrag die Stadt Innsbruck zu bezahlen hat.
Fazit ist, es besteht die Möglichkeit der Kostenteilung. Wenn wir mit dem Land Tirol einig werden und die IKB als Errichterin und
Betreiberin in der zweiten Phase federführend tätig wird, bekommen wir Klarheit über
die Finanzierung und können die Entscheidung zu treffen. Kommt die Umsetzung oder
welche Alternative haben wir bzw. wie viel
würde diese kosten?
Ich denke der Standort Tivoli ist sehr gut.
Dieser Beschluss wurde in der politischen
Steuerungsgruppe gefasst und auch die
Mag.-Abt. III, Stadtplanung, Stadtentwicklung und Integration, hat sich in ihrem Workshop für diesen Standort ausgesprochen.
AV DI Dr. Andexlinger hat ausgeführt, dass
die Überlegungen zur Errichtung eines 50 m
Beckens schon länger bestehen. Die favorisierte Lage am Nord-Ost-Rand des TivoliAreals scheint auch aus stadtplanerischen
Grundsätzen verfolgenswert.
Zusammengefasst kann gesagt werden,
dass das Grundstück Tivoli der beste
Standort wäre. Die Synergien sind in der
Sitzung des Gemeinderates im Juli 2020
hinlänglich erörtert worden. Die Potentiale,
die dieser Standort hätte, sind bekannt und
wurden im Projektbericht ausführlich wiedergegeben und wiederholt.
Ich darf mich abschließend bedanken, denn
es ist ein Projektbericht entstanden, der
sehr umfassend ist, in die Tiefe geht und
möglichst komprimiert alle Details umfasst,
die zu diesem Thema als Entscheidungsgrundlage notwendig sind. Die aktuellen Erhebungen bezüglich der Wasserflächen
wurden ergänzt, da alle NutzerInnengruppen eingebracht werden. Für die Arbeit der
Mag.-Abt. V, Sport, darf ich mich ebenfalls
bedanken, insbesondere bei AV Romuald
Niescher, Thomas Waimann und Mag. Wolf
Grünzweig.
Auch für das konstruktive Gespräch in den
politischen Steuerungsgruppensitzungen
darf ich mich bedanken. Alle Unterlagen liegen vor, um diesen Bericht zur Kenntnis zu