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Bgm. Willi: Danke für die Anregung.

39.3

Stadtmagistrat Innsbruck, Mag.Abt. I, Personalwesen, Hinterfragung diverser Personalentscheidungen (FPÖ und GERECHT)

Es wird Kenntnis genommen.
39.

Beantwortung eingebrachter dringender Anfragen vom 21.01.2021

39.1

GfGR/1/2021
Pavillon im Waltherpark, Grundüberlassung (FPÖ und GERECHT)

Bgm. Willi: Die von FPÖ und GERECHT
eingebrachte dringende Anfrage (Seite 57)
wird gemäß Beilage beantwortet und in der
Sitzung verlesen.
Die Beantwortung der dringenden Anfrage
gemäß Bericht der Geschäftsstelle für Gemeinderat und Stadtsenat vom 20.01.2021
wurde den Gemeinderatsmitgliedern im geschützten Bereich der Homepage der Stadt
Innsbruck vor Beginn der Sitzung zur Verfügung gestellt.
Der angefallene zeitliche Arbeitsaufwand aller Dienststellen zur Erstellung dieser Beantwortungsvorlage beträgt 5 Stunden
40 Minuten.
39.2

GfGR/2/2021
Delegationsverordnung 2012 als
Grundlage für straßenverkehrsrechtliche Verordnungen (FPÖ,
FRITZ und GERECHT)

Bgm. Willi: Die von FPÖ, FRITZ und GERECHT eingebrachte dringende Anfrage
(Seite 57) wird gemäß Beilage beantwortet
und in der Sitzung verlesen.
Die Beantwortung der dringenden Anfrage
gemäß Bericht der Geschäftsstelle für Gemeinderat und Stadtsenat vom 19.01.2021
wurde den Gemeinderatsmitgliedern im geschützten Bereich der Homepage der Stadt
Innsbruck vor Beginn der Sitzung zur Verfügung gestellt.
Der angefallene zeitliche Arbeitsaufwand aller Dienststellen zur Erstellung dieser Beantwortungsvorlage beträgt 2 Stunden
10 Minuten.

GR-Sitzung 21.01.2021

GfGR/3/2021

Bgm. Willi: Die von FPÖ und GERECHT
eingebrachte dringende Anfrage (Seite 58)
wird gemäß Beilage beantwortet und in der
Sitzung verlesen.
Die Beantwortung der dringenden Anfrage
gemäß Bericht der Geschäftsstelle für Gemeinderat und Stadtsenat vom 20.01.2021
wurde den Gemeinderatsmitgliedern im geschützten Bereich der Homepage der Stadt
Innsbruck vor Beginn der Sitzung zur Verfügung gestellt.
Der angefallene zeitliche Arbeitsaufwand aller Dienststellen zur Erstellung dieser Beantwortungsvorlage beträgt 1 Stunde 30 Minuten.
40.

Allfällige Debatten gemäß § 18 Geschäftsordnung des Gemeinderates (GOGR) vom 08.10.2020

40.1

GfGR/231/2020
Stadtmagistrat, Personalwesen,
Bewerbungsmanagement
(GRin Mag.a Seidl)

Bgm. Willi: Die von GRin Mag.a Seidl in der
Sitzung des Gemeinderates am 08.10.2020
eingebrachte Anfrage wird mit beiliegendem
Bericht beantwortet.
GRin Mag.a Seidl: Ich beantrage
die Debatte zur Anfragebeantwortung zu eröffnen.
Mehrheitsbeschluss (gegen GRÜNE,
10 Stimmen)
Die Debatte zur Anfragebeantwortung wird
eröffnet.
GRin Mag.a Seidl: Ich bin über die Anfragebeantwortung sehr negativ überrascht. Es
geht um die Fragen 1. und 2., wo es faktisch keine Antwort auf meine Fragen gibt.
Warum überrascht mich das so? Herr Bürgermeister, Sie sind für das Personal in dieser Stadt verantwortlich. Ich gehe davon
aus, dass man in dieser Position wissen
sollte, wie viel Personen in den letzten zwei