Gemeinderatsprotokolle seit 2002

Jahr: 2021

/ Ausgabe: 2021-03-18-GR-Protokoll.pdf

- S.27

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- 184 -

darf den Mitgliedern des Gemeinderates einen herzlichen Dank ausrichten, denn die
Freude ist sehr groß. Die SchülerInnen und
LehrerInnen werden sehr von dieser Maßnahme profitieren. Das ist ein ganz toller
Beschluss, der hart erkämpft war.
Beschluss (einstimmig):
Der Antrag des Stadtsenates vom
10.03.2021 (Seite 183) wird angenommen.
14.

IV 3106/2021
lnnsbrucker Immobilien GmbH &
Co KG (IIG), Erweiterung Volksschule Allerheiligen

Bgm. Willi referiert den Antrag des Stadtsenates vom 17.03.2021:
Die Stadt Innsbruck beauftragt die Innsbrucker Immobilien GmbH & Co KG (IIG) mit
der Erweiterung der Volksschule Allerheiligen gemäß dem vorliegenden Bericht der
Innsbrucker Immobilien GmbH & Co KG
(IIG) vom 25.02.2021 samt Anlagen.
Die Projektkosten betragen inklusive "zusätzlichem Raum statt Terrasse"
€ 2.708.400,-- inklusive Schätzungenauigkeit. Im Jahresvoranschlag der Landeshauptstadt Innsbruck 2021 wurden
€ 1.000.000,-- (Haushaltsstelle
1.211000.786100), in der Mittelfristigen Finanzplanung 2022 wurden ebenfalls
€ 1.000.000,-- und 2023 wurden
€ 450.000,-- präliminiert.
StRin Mag.a Mayr: Bei der Volksschule Allerheiligen hatten wir Probleme speziell mit
dem Mittagstisch. Es nehmen immer mehr
Kinder die Nachmittagsbetreuung in Anspruch. Der Mittagstisch wurde bisher auf
engstem Raum abgewickelt, was Dank des
Direktors immer irgendwie funktioniert hat.
Der Mittagstisch des Kindergartens findet
auch dort statt. Der Ausbau wird toll und ich
freue mich sehr darüber. Wir beschließen
jetzt nochmals zusätzlich € 2,8 Mio. für diesen Ausbau. Es wurde auch der Wunsch
des Direktors verwirklicht, dass der geplante
Außenbereich geschlossen und ein zusätzlicher Raum für den Unterricht und die Freizeit genutzt werden kann.

GR-Sitzung 18.03.2021

Beschluss (einstimmig):
Der Antrag des Stadtsenates vom
17.03.2021 (Seite 184) wird angenommen.
15.

IV 3301/2021
Innsbruck Marketing GmbH (IMG),
Corona Wirtschaftsimpulspaket 2021

Bgm. Willi referiert den Antrag des Stadtsenates vom 17.03.2021:
Einleitung: Die Stadt Innsbruck hat bereits
viele Maßnahmen gesetzt, um in der COVID-19-Krise Wirtschaftsimpulse zu setzen
und das wirtschaftliche Leben in der Stadt in
vielfältiger Weise zu unterstützen.
Das beginnt bei der Gastgartenregelung,
geht über zusätzliche Gelder im Nachtragshaushalt 2020 und endet beim Impulspaket
für die nächsten drei Jahre in Höhe von
€ 81 Mio.
Beschlussvorschlag: Nunmehr stellt die
Stadt Innsbruck mit der Umsetzung des
Corona Wirtschaftsimpulspaketes zusätzlich
€ 1.060.000,-- zur Verfügung.
Mit diesem Geld ist jedenfalls die personelle
Aufstockung bei der Innsbruck Marketing
GmbH (IMG) zu bedecken. Das restliche
Geld verbleibt zunächst in der Mag.-Abt. IV,
Finanz-, Wirtschafts- und Beteiligungsverwaltung, und wird dann – entsprechend den
Projekten der Innsbruck Marketing GmbH
(IMG) und der jeweiligen Entscheidung des
Stadtsenates – freigegeben.
Der Gemeinderat beschließt hierfür eine außerplanmäßige Mittelverwendung von
€ 1.060.000,-- laut vorliegendem Antrag der
Mag.-Abt. IV, Finanzverwaltung und Wirtschaft, vom 11.03.2021.
Der Beschlussvorschlag wurde gestern im
Detail noch abgeändert. Die Vorläufer zu
diesem Wirtschaftsimpulspaket werden die
Wirtschaftsgespräche sein, die nun unter
Beteiligung aller Fraktionen stattfinden.
GR Mag. Stoll: Ich möchte festhalten, dass
jede Unterstützung, die für die Wirtschaft
angedacht wird, zu befürworten ist. Hier ist
jeder Euro zielgerichtet für gute Ideen einzusetzen. Dadurch werden auch die Unter-