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mit mehreren Fraktionen einen Prüfantrag
einbringen, um eine generelle digitale Lösung für die Buchungen zu installieren.
Nun ist daraus ein gemeinsamer Antrag geworden, den alle Fraktionen hier im Gemeinderat der Stadt Innsbruck mittragen. Es
soll zuerst eine Prüfung geben, welches
System man anwenden könnte, um zu reglementieren und zu koordinieren. Da dies
Geld kostet, muss auch geprüft werden,
welche weiteren Angebote über diese digitale Plattform abgewickelt werden könnten.
Ich schaute mir das bei verschiedenen
Städten an. Am besten hat mir das System
der Stadt Tulln in Niederösterreich gefallen.
Ich sprach dort mit den Verantwortlichen
und fragte, ob ihr System auch niederschwellig und auch für SeniorInnen, Personen mit Migrationshintergrund und für Menschen, die digital keinen Zugang haben, geeignet ist. Es gibt dort sehr gute Erfahrungen und unsere Bitte ist deshalb, das zu
prüfen.
Der Antrag der FPÖ wurde mitaufgenommen, dass daraus resultierend zeitnah eine
Arbeitsgruppe zu gründen ist, mit jeweils einer/m VertreterIn aus allen Fraktionen des
Gemeinderates der Stadt Innsbruck. Aufgrund der erhobenen Daten soll ein Entwurf
einer neuen Grillplatzverordnung ausgearbeitet werden. Dieser soll dann dem Gemeinderat vorgelegt werden.
GR Mag. Krackl: Ich kann mich daran erinner, dass Bgm. Willi immer von einem System in der Bundeshauptstadt Wien gesprochen hat. In die Debatte muss man wahrscheinlich alle Systeme, die es gibt, hineinnehmen. Man wird auch prüfen müssen, ob
das ausgeschrieben werden muss. Einfach
irgendein System zu nehmen, könnte
schwierig werden. Deshalb möchte ich darum bitten, auch dies sorgfältig im Stadtsenat zu prüfen.
StRin Mag. Mayr: In dem Antrag wird das
System der Stadt Tulln vorgeschlagen, da
dort die Grillplatzvergabe über ein System
der Venuzle GmbH geregelt wird. Die
Mag. Abt. V, Sport, hatte dort schon oft Termine mit VertreterInnen zwecks Hallenvergabe. GR Kaufmann kann das bestätigen. Mittlerweile scheint dieses System so
weit zu sein, um Restzeitfenster bei sämtlichen Sportplätzen und -flächen der Stadt Innsbruck vergeben zu können.
GR-Sitzung 18.03.2021

Wenn es sich nun auf eine Arbeitsgruppe
zur Grillplatzverordnung zuspitzt, wäre es
mein Wunsch, bei einer allfälligen Ausschreibung nicht aus den Augen zu verlieren, was dieses System noch kann. Es
muss hier größer gedacht werden, was in
der Begründung des Antrages auch steht.
Das wären z. B. die Veranstaltungsräumlichkeiten, die derzeit von der Innsbrucker
Immobilien GmbH & Co KG (IIG) vergeben
werden. Ich bin für eine Ausschreibung speziell für die Grillplatzvergabe, aber wünsche
mir auch, dass die anderen Dinge mitgedacht werden, denn dann könnte das Ergebnis beim Zuschlag ein anderes sein.
GRin Dipl. Soz.-Wiss.in Arslan: Deshalb ist
dieser Antrag ein Prüfantrag geworden,
denn normalerweise hätte das der Bürgermeister direkt prüfen können. Der Antrag
kam deshalb in den Gemeinderat der Stadt
Innsbruck, weil wir alle anderen Angebote
der Stadt Innsbruck prüfen lassen wollen,
die auch in dieses System integriert werden
können.
Wenn wir schon Geld in die Hand nehmen,
müssen wir auch darauf achten, dass wir
eine Lösung finden, bei der wir alle Angebote zusammenfassen und transparent und
niederschwellig anbieten können. Es wurde
an alles gedacht, von Sportplätzen bis zu
den Veranstaltungsräumlichkeiten und den
Musikinstrumenten der Musikschule, die
man sich dann auch über dieses Tool ausleihen könnte.
Bgm.-Stellv. Lassenberger: Wie man
sieht, ist es möglich, Allparteienanträge
durchzubringen, wenn miteinander kommuniziert wird. Wir wollten heute eigentlich einen eigenen Antrag stellen und haben nur
durch Zufall erfahren, dass ihr einen ähnlich
lautenden Antrag einbringen wollt.
Ich bin froh, dass wir das nun so auf den
Weg bringen. Ich kenne das System der
Stadt Tulln nicht, bin aber froh, wenn immer
wieder Ideen geliefert werden. Mir wurde
gesagt, dass das System der Stadt Tulln
sehr gut funktioniert, nicht nur für Grillplätze,
sondern generell.
Ich glaube, dass die Stadt Innsbruck gut daran tut, genau solche Systeme einzuführen.
Die Frage ist natürlich, wo wir es überall
einsetzen können. Ich denke hier nur an
"Dorfplätze". Vereine könnten dann nachschauen, wo und wann der Platz frei ist, und