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nichts verloren hat. Es geht dabei immer um
Ausgrenzung, Ignoranz gegenüber anderen
Religionen usw. Sie nennt sich aber immer
liberal, obwohl man die Menschen ständig
ausgrenzt und aufgrund ihrer Herkunft und
ihrer Religion etc. das Trennende vor das
Gemeinsame stellt.
Das ständige Mantra, mit der Angst und
dem Negativismus zu arbeiten, statt das Positive und Lösungen in den Vordergrund zu
stellen, hat mich heute fast darin bestätigt,
Bgm.-Stellv. Lassenberger wieder abzuwählen.
Ich konnte mich nun aber wieder sammeln
und überlegte mir, was oberhalb von dem
steht, was mein politisches Herz und meine
Ausbildung ausmachen. Auch warum ich
hier in diesem Gemeinderat bin und was mir
sehr wichtig ist. Es geht dabei um Demokratie und um die Verfassung samt allen ihren
Grundpfeilern - also unter anderem Demokratie und Liberalismus. Wer das nicht weiß,
sollte es nachlesen.
Diese kurzen zehn Minuten in der Aktuellen
Stunde zum Thema Bildung, in denen die
FPÖ wieder alles gegeneinander ausspielte
und nur mit diesen Themen spielte, regten
mich wahnsinnig auf. Ich dachte mir: Julia,
du musst dich jetzt am Riemen reißen!
Meine Grundhaltung zu den Grundsätzen
der Verfassung haben Priorität. Deshalb
werden wir, wie schon angekündigt, diesem
Antrag weder zustimmen noch werden wir
ihn ablehnen, sondern wir werden den
Raum verlassen und uns das gar nicht antun.
Es macht mich traurig und wütend, dass so
ein Antrag von den GRÜNEN kommt. Das
ist für mich noch unverständlicher, als wenn
so ein Antrag von der FPÖ oder von
GR Depaoli kommen würde. Mir kommt das
wie ein Treppenwitz in diesem Haus vor.
Man darf nämlich eines nicht vergessen:
Ein FPÖ-Bgm.-Stellv. Lassenberger wurde
aufgrund eines Antrages gewählt, der von
GR Depaoli kam, der genauso demokratiefeindlich ist und den gleichen Hintergrund
hat - nämlich keinen. Das ist lediglich Ideologie und persönliche Abneigung gegen
eine Person.
Nun liegt ein Antrag vor mir, der eigentlich
gleich lautet - Ideologie und persönliche Abneigung gegen eine Person! Ich stimmte
GR-Sitzung 18.03.2021

weder dem Antrag von GR Depaoli zu, noch
werde ich dem Antrag der GRÜNEN zustimmen. Als Treppenwitz bezeichne ich das
deswegen, weil die Fraktion, die mit
GR Depaoli gemeinsame Sache machte,
sich nun in dieser Position befindet.
Ich muss das jetzt verteidigen, da mein demokratisches Herz stärker ist als mein ideologisches. Das ist für mich unglaublich bitter, das kann ich Euch sagen. Es ist sehr
bitter, dass ich nun in der Situation bin und
scheinbar einen FPÖ-Bgm.-Stellv. verteidige. Ich verteidige aber nicht einen FPÖBgm.-Stellv., sondern das Amt und die Demokratie!
Zur Rede der Klubobfrau der GRÜNEN,
GRin Dr.in Krammer-Stark, muss ich Folgendes sagen: Als der Antrag zur Abwahl von
StRin Mag.a Schwarzl zur Debatte stand, las
ich in der Zeitung, dass Bgm. Willi sagte:
"Für einen blauen Bürgermeister-Stellvertreter fehlt mir die Fantasie." Ich lese das und
denke mir, dass es hier nicht viel Fantasie
braucht, man lediglich eins und eins zusammenzählen und sich überlegen muss, wer
mit wem in diesem Haus in den letzten Monaten sehr gut zusammenarbeitet und gemeinsame Sache macht.
Wenn offensichtlich ist, dass die Chance auf
einen blauen Bürgermeister-Stellvertreter
sehr hoch ist, muss ich mich fragen, ob es
daran liegt, dass man sich so verhält wie ein
kleines Kind und das Problem nicht sieht.
Man hätte vorher beim Abwahlantrag von
StRin Mag.a Schwarzl Mehrheiten finden
müssen, damit das nicht passiert. Ich finde
es unanständig, dass man sich nun herstellt
und sagt, dass da ein Fehler passiert ist,
den wir korrigieren müssen.
Das war eine demokratische Wahl und kein
Fehler. Es ist auch keine Korrektur notwendig. Man hätte vorher sein Amt und seine
Aufgaben wahrnehmen und sich seine
Mehrheiten suchen müssen, damit StRin
Mag.a Mayr Bürgermeister-Stellvertreterin
wird. Ich weiß noch nicht genau, wie die
SPÖ abstimmen wird. So wie ich das mitbekommen habe, wird die SPÖ, oder Teile davon, dem Antrag der GRÜNEN zustimmen.
Es ist für mich unglaublich, dass die Sozialdemokratische Partei Österreichs (SPÖ) so
etwas machen kann. Hinter Sozial müsste
man zwei Kreuze machen, dann bleibt nur
mehr ein Teil übrig. Ich verstehe das nicht.