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GR Mag. Plach: Zur Abwechslung, aber mit
voller Überzeugung teile ich die Ansicht
meiner Fraktionskollegin GRin Heisz heute
nicht, weil ich einen ganz anderen Zugang
zu diesem Antrag und zur Genese dieser
mehr als entbehrlichen Posse habe.
Es ist keine Abstimmung für oder gegen die
Koalition - es ist das, was wir schon vor einiger Zeit feststellten: In einer geheimen Wahl
haben sich FI und ÖVP dazu entschieden,
einen Kandidaten der Opposition zu wählen.
Damit ist es vorbei. Das nahmen wir zur
Kenntnis.
Anstatt sich für eine konstruktive Zusammenarbeit durch die Wahl einer Kandidatin
der Koalition zu entscheiden, hat man sich
dafür entschieden, ein Bündnis mit der FPÖ
einzugehen, und alle Folgen, die damit einhergehen, in Kauf genommen. Was passiert
heute? Es wird von Seiten des Bürgermeisters und der GRÜNEN vesucht zu sanieren,
indem man das Ganze noch einmal hochstilisiert.
Dieser Abwahlantrag fügt auch für mich, in
meiner Haltung werde ich allerdings zustimmen, eine weitere Posse hinzu, die ich dahingehend nicht nachvollziehen kann. Man
versucht, wieder eine Regierungszusammenarbeit auf die Beine zu stellen und vermeintlich Fraktionen wieder ins Boot zu holen. Dies durch die Abwahl einer Person,
bei deren Wahl bewusst in Kauf genommen
wurde, eine Zusammenarbeit im Sinne des
Arbeitsübereinkommens aufzukündigen.
Den KollegInnen der ÖVP werde ich das
nach der Sitzung draußen sagen, wenn ich
sie wieder treffe. Die KollegInnen von FI
sind noch da.
Das zeichnet sich ja nicht nur durch die
Wahl eines Bürgermeister-Stellvertreters
ab, sondern wir sehen doch in den letzten
Wochen und Monaten immer öfter in diesem Haus, dass FI, ÖVP und FPÖ inhaltlich
immer mehr zusammenrücken und ihre bürgerliche Mehrheit durchsetzen wollen. Ich
sage damit, dass sie versuchen, in der
Stadt Innsbruck eine Mitte-Rechts-Mehrheit
sicherzustellen.
Nun zur Abstimmung: Ich teile viele Punkte
der Kritik an diesem Abwahlantrag, nachdem ein Bürgermeister-Stellvertreter demokratisch gewählt wurde. Ich muss aber auch
sagen, dass ich den FPÖ-BürgermeisterGR-Sitzung 18.03.2021

Stellvertreter nicht gewählt habe und ich
ihm deshalb auch nicht mein Vertrauen geben muss, damit er im Amt bleibt. Das ist
Demokratie!
Ich unterscheide mich dahingehend von
meinen VorrednerInnen. Für mich ist es
kein demokratischer Umgang, den Saal zu
verlassen oder sich zu enthalten. Ich bin in
diesem Hause gewählt, um abzustimmen!
Ich habe das Privileg, eine von 40 Personen
in dieser Stadt zu sein, die Ja oder Nein sagen dürfen. Viele andere würden sich das
wünschen. Ich werde dieses Privileg wahrnehmen und habe sehr gute Gründe, einem
Bgm.-Stellv. Lassenberger nicht mein Vertrauen auszusprechen. (Beifall)
Nun sind wir wieder bei der Demokratie angelangt. Der Antrag wird zu einem demokratischen Sündenfall hochstilisiert. Ich finde
ihn einfach als einen entbehrlichen Antrag
der GRÜNEN, mit dem Versuch, etwas
hochzustilisieren. Ein demokratischer Sündenfall ist er für mich nicht, weil eine demokratische Mehrheit einen Bgm.-Stellv. Lassenberger ermöglicht hat. Diese Mehrheit
soll ihn, wenn keine Gründe vorliegen, um
ihn abzuwählen, im Amt behalten und weiter
geht es in der Tagesordnung.
Dass dieses Thema bewusst hochgeschaukelt wurde, nehme ich zur Kenntnis. Jedenfalls habe ich sehr, sehr gute Gründe, um
einem Markus Lassenberger mein Vertrauen nicht auszusprechen, wie schon damals bei der Wahl auch. Das geht vom
Weltbild über die Position in der Partei, die
er vertritt, bis dahin, dass er als Nummer
zwei in unserer Stadt zentrale Funktionen
hat. Meinen WählerInnen gegenüber verpflichtet, kann ich das nicht vertreten.
Abschließend möchte ich mir noch eine allgemeine Anmerkung erlauben. Als SPÖInnsbruck fühlen sich meine KollegInnen
und ich sehr oft auf gut innsbruckerisch gesprochen, als der "ehrliche Latsch" in dieser
Regierungskoalition. Gemeinsam mit den
drei PartnerInnen der Koalition versuchten
wir immer auszuloten, in welche Richtung
es gehen könnte, und natürlich warben wir
für unsere sozialdemokratischen Inhalte.
Wir versuchten durch Klubobmann
GR Buchacher oder Klubobmann-Stellvertreterin GRin Heisz immer darzustellen, wie
wir es gemeinsam zu viert schaffen könn-