Gemeinderatsprotokolle seit 2002
Jahr: 2021
/ Ausgabe: 2021-03-18-GR-Protokoll.pdf
- S.95
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ten, und zeigten, wie es gehen würde. Unsere Stadträtin konnte zahlreiche Projekte,
wie heute schon dargestellt, umsetzen.
Aber ich möchte auch für mich festhalten,
dass Zusammenarbeit vom Können und
Wollen lebt. Geschätzte KollegInnen der
GRÜNEN, bei weiten Teilen habe ich leider
den Befund, dass Ihr es nicht könnt! Das ist
mein Befund. Wenn man die Führungsrolle
in dieser Stadt übernimmt und diese aber
nicht annehmen will, wird es schwierig.
Wenn man anstatt für Projekte zu werben,
sowohl im Gemeinderat als auch in der Bevölkerung lieber mit wehenden Fahnen untergeht, damit man sich ein Abzeichen hinaufkleben kann - auch heute -, ist das nicht
das, was eine BürgermeisterInnen-Partei
verkörpert.
Nun zu FI und ÖVP: Ihr wollt es offenbar
nicht. Das habt Ihr mittlerweile klar gezeigt.
Eure Sonntagsreden von einer konstruktiven Zusammenarbeit, wie auch heute wieder von GR Appler, den ich sonst sehr
schätze, lassen zu wünschen übrig. Wenn
man als eine/r von 40 MandatarInnen in der
Wahlkabine das Kreuz bei einem Mitglied
der oppositionellen FPÖ macht, braucht
man sich danach nicht hinstellen und von
Zusammenarbeit sprechen. (Beifall)
Das hat nichts damit zu tun. Für mich ist es
im Gemeinderat der Stadt Innsbruck mittlerweile klar, dass sowohl Gelb als auch
Schwarz wunderschön türkis angemalt sind.
Ich nehme das zur Kenntnis, wir wissen damit umzugehen. Wir sehen auch, dass es
offenbar nicht wert ist, weiterhin in dieser
Regierungskonstellation zu arbeiten.
Ich nehme zur Kenntnis, dass die Abstimmung heute offenbar scheitern wird. Der
Antrag der GRÜNEN wird scheitern. Wir
stehen vor dem freien Spiel der Kräfte. Für
uns kann ich nur sagen, dass wir weiterhin
für die Projekte und Inhalte werben werden,
die eigentlich die richtigen für diese Stadt
wären. Wir werden alles daran setzen,
diese Inhalte umzusetzen, aber wenn das
hier in diesem Haus so weitergeht und
wenn sich hier Bündnisse formieren und
weder in der einen noch in der anderen
Richtung etwas weitergeht, sind am Ende
auch die WählerInnen am Wort. So ehrlich
muss man gegenüber den BürgerInnen
sein.
GR-Sitzung 18.03.2021
GR Mag. Krackl: Die Aussagen von
GR Mag. Plach finde ich bemerkenswert, da
man Aussagen von anderen KollegInnen
übernimmt und mitteilt, wie in geheimen Abstimmungen abgestimmt wird. So, als
könnte man alles berechnen. Gerade die
SPÖ sollte darüber nachdenken, da sie in
den letzten Tagen mehrfach betont hat,
dem Antrag zuzustimmen und das heute
anders zeigt. Das ist auch in Ordnung und
muss in einer Demokratie zulässig sein.
Jede/r kann für sich alleine entscheiden.
Über inhaltliche Themen könnten wir jetzt
sicher lange streiten. Ich bitte
GR Mag. Plach mir zwei bis drei Beispiele
zu übermitteln, wo diese von ihm angesprochenen "bösen Axen" zwischen ÖVP, FPÖ
und FI entstanden sind. Ich nehme es so
wahr, dass wir oft versuchten, die GRÜNEN
bei verschiedenen Verkehrsthemen zu unterstützen, wo alle anderen dagegen waren.
Ich bitte, mir das nachzureichen, denn diese
Mhr wird nicht richtiger, wenn man sie immer wieder erzählt und nie belegen kann.
Es ist fast müßig, nach der Ansprache von
GR Appler, die ich zu 100 % inhaltlich teile,
noch etwas zu sagen. Ein paar persönliche
Punkte möchte ich aber für unsere Fraktion
noch anbringen, weil es wichtig ist, dies darzulegen. Ich möchte mich auch der Argumentation von GRin Heisz anschließen.
Beginnen wir beim Anfang: Wir arbeiten mit
Klubobfrau GRin Dr.in Krammer-Stark immer
sehr gut zusammen. Leider ist es oft mit ihrem Klub nicht so einfach, was ich auch verstehe. In einer Demokratie müssen sich
aber Mehrheiten finden. Man braucht Zusammenarbeit und muss sich reiben. Reiben erzeugt Energie und mit Energie bringt
man etwas weiter.
Die Reibung geht aber leider manchmal in
eine falsche Richtung und es gibt nicht immer eine positive Energie. Das ist schade,
da wir sehr viel positive Dinge schaffen und
erreichen. Wir legen aber den Fokus immer
sehr auf das, was nicht funktioniert oder
was die anderen machen müssen. Es gibt
Presseaussendungen, bei denen immer mitgeteilt wird, was zu tun ist. Das sind alles
Themen, die es nicht einfach machen.
Für uns kann ich auch sagen, dass wir dem
heutigen Tag sicher nicht entgegengefiebert
haben. Fieber ist ein Krankheitszustand und
aktuell immer verdächtig. Dann wären wir