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sehr wichtig. Manchmal hat man den Eindruck, dass der Bürgermeister sich als der
Bürgermeister aller GRÜNEN fühlt. Das
passt ja, ist aber nicht die Mehrheit. Es geht
um alle InnsbruckerInnen.
In der Koalition gab es vor Kurzem ein Gespräch. Da sagtest Du, dass Du ein Mann
bist, der immer einen Schritt denkt und dann
erst den nächsten setzt. Ich würde Dich bitten, dass Du fünf Schritte vorausdenkst,
dann hätten wir uns viele Probleme der letzten Monate und sogar Jahre ersparen können. Viele Dinge wurden nicht zu Ende gedacht.
Wann dies begonnen hat, wurde heute
schon mehrmals gesagt. Ich würde sogar
sagen, dass das schon viel früher war. Das
ist aber Schnee von gestern. Schauen wir,
dass wir für die Stadt Innsbruck etwas weiterbringen. Ob das nun "Freies Spiel der
Kräfte" heißt oder "Koalition", ist mir eigentlich egal. Ich bin hier, damit ich arbeiten
kann. Wir als FI sind immer dafür eingestanden, dass in der Stadt Innsbruck etwas im
positiven Sinn geschieht.
Niemand soll nach dieser Legislaturperiode
sagen können, dass es einen Stillstand gab.
Aktuell müssen wir uns aber anstrengen,
damit wir dieses Image wieder loswerden.
Arbeiten wir mit allen konstruktiven Kräften
weiter. Das ist ein Thema, das in den letzten Tagen oft zu hören war. Ich frage mich
da, wer die konstruktiven Kräfte sind. Es ist
wichtig, dass jede/r ihren/seinen Teil zum
Ganzen beiträgt.
Wir müssen alle zusammenarbeiten und
brauchen einen Zusammenhalt. Es ist nicht
zu spät!
Abschließend dürfen wir wie die ÖVP unsere Stimmenthaltung anmelden. Wir werden uns hier nicht beteiligen und den GRÜNEN die Chance geben, weil sie ihren Antrag nicht zurückziehen wollen. Ich verstehe
allerdings, dass man etwas nicht tut, wenn
man es schon mehrfach angekündigt hat
und deshalb durchziehen muss. Vielleicht
gebt Ihr Euch die Chance, darüber nachzudenken, wo Ihr Euch seht und ob Ihr wirklich
Eure eigene Koalition verlassen wollt.
Auch wir werden den Saal verlassen und
wünschen uns, dass es ab morgen endlich
weitergeht und für die Stadt Innsbruck gearbeitet wird.
GR-Sitzung 18.03.2021

Die Fraktion "Für Innsbruck" (FI) verlässt
den Sitzungssaal.
GR Lukovic, BA MA: Ich finde es absurd,
zu sagen, dass man keine Show machen
will und dann große Reden schwingt, um
darauf möglichst showlastig den Saal zu
verlassen. Ich hoffe, dass Ihr das noch gehört habt! (Beifall aus den eigenen Reihen)
Eigentlich geht es mir um den Vorwand der
Demokratie, der immer wieder vorgebracht
wurde, um diese Debatte zu führen und den
Abberufungsantrag von Bgm.-Stellv. Lassenberger zu diskutieren. Wie hier diskutiert
wurde, zeugt sehr stark von einem verqueren Demokratieverständnis.
Dafür gibt es zwei gute Argumente: Zum Einen ist der Antrag auf Abberufung eines
Bürgermeister-Stellvertreters eine Möglichkeit des Stadtrechtes der Landeshauptstadt
Innsbruck (IStR) und der Geschäftsordnung
des Gemeinderates (GOGR). Beides sind
Werkzeuge, die von Gruppen von legitimierten Gremien so zusammengestellt wurden vor allem aber auch mit einem Sinn. Also
nutzen wir hier nur demokratische Werkzeuge.
Zu sagen, demokratische Werkzeuge zu benutzen sei antidemokratisch, ist ein Widerspruch, den ihre alle sehen und verstehen
müsstet.
Das zweite Argument ist das, dass wir hier
eine Debatte im höchsten demokratischen
Gremium der Stadt Innsbruck führen - im
Gemeinderat. Manche Parteien hätten sehr
gerne - da muss man nur in die Bundeshauptstadt Wien in den Ibiza-Untersuchungsausschuss blicken -, dass alles im
Hinterzimmer geregelt wird. Das wollen wir
nicht. Wir wollen die Debatten im höchsten
Gremium dieser Stadt haben, im Plenarsaal, vor der Öffentlichkeit und als Gemeinderat der Stadt Innsbruck.
Zu sagen, dass das antidemokratisch ist,
wobei das der höchste Zustand der Demokratie in dieser Stadt ist, ist ein Widerspruch, den man so sehen muss.
Etwas, was tatsächlich nicht demokratisch
bzw. sehr wenig demokratisch ist, ist die
liebe FPÖ. Diese hat von Demokratie sehr
wenig verstanden. Sie hetzt z. B. tagtäglich,
in jeder Sitzung des Gemeinderates der