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Nicht zu Ende gedacht zu haben und Markus Lassenberger zum Bürgermeister-Stellvertreter gewählt zu haben. Egal, mit wem
man spricht, es ist absurd. Es gibt eine Koalition aus vier Parteien. Vielleicht sind es sogar sechs, wenn ich mir den Zustand von
manchen so anschaue. Man ist aber nicht
im Stande, eine/n PartnerIn der Koalition zu
wählen, zu der wir in wöchentlichen Gesprächen mantraartig sagten: "Stellt uns eine
Kandidatin hin - wir wählen sie!" Wir haben
das auch getan.
Nun wirft man uns vor, keine Verantwortung
für diese Koalition zu übernehmen. Ist das
nicht absurd? Wer hat die Verantwortung für
diese Koaltion nicht übernommen? Man
geht lieber aus dem Raum, denn dann
braucht man sich dem nicht zu stellen.
Und jetzt? Was soll ich noch sagen? Nicht
zu Ende gedacht. Man vermutete, dass man
Bgm. Willi und den GRÜNEN alles umhängen kann: Man muss führen, zusammenarbeiten, wir wollen das nicht und deshalb sagen wir, dass Du es nicht kannst. So leicht
kann man es sich machen.
Ihr habt nicht damit gerechnet, dass wir uns
das nicht gefallen lassen. Jetzt ist man zu
feige, um Farbe zu bekennen und verdrängt
es mit der Demokratie. Diese muss nun herhalten. (Beifall aus den eigenen Reihen)
Schade - Ihr könnt den Fernseher wieder
ausschalten. Ich kann nur Eines sagen: Das
Arbeitsübereinkommen steht für uns. Darin
befinden sich tolle Inhalte. Ich bin nach wie
vor extrem stolz auf dieses Papier, das ich
koordiniert federführend verhandelt habe.
Es wurde schon sehr viel daraus umgesetzt
und wir arbeiten daran weiter. Wer mitmachen will, ist gerne eingeladen - aber nicht
so "verquer" bitte. (Beifall aus den eigenen
Reihen)
GR Buchacher: Mittlerweile gehöre ich diesem Haus als Ersatzgemeinderat und Gemeinderat seit dem Jahr 1997 an. Ich durfte
viele Hochs und Tiefs erleben. Was sich allerdings heute abspielt, ist für mich persönlich nach diesen vielen Jahren das Letzte.
Ich rede hier nicht nur als Betriebsratsvorsitzender eines nicht kleinen Betriebes, der
über 30 Jahre lang Wahlen gewonnen hat,
sondern auch als einer in diesem Haus, in
dem ich immer wieder als "Kanaldeckel-Politiker" bezeichnet werde. Ich trage den Titel
mit großem Stolz.
GR-Sitzung 18.03.2021

Mir fehlt nur die Achtung vor den sogenannten intellektuellen VordenkerInnen in diesem Hause. Dieses Verhalten und die Moralappelle, die heute ausgetauscht wurden,
sind für mich einfach nur mehr widerlich.
Die GRÜNEN haben durch ihr ignorantes
Verhalten das Ende der Regierung herbeigeführt. Sie machen das mit Absicht ohne
diesen Schritt zu Ende zu denken. Das waren auch die Worte von StRin
Mag.a Schwarzl. Der Weg wird auch für
Euch noch ein harter werden.
Es geht um Ideologie - das ist die Wahrheit.
Verwerflicher für mich ist aber, dass es nicht
nur um Ideologie geht, sondern um Macht,
Einfluss, Sicherung des eigenen Einkommens und um Ängste, die damit verbunden
sind.
Etwas sage ich Euch noch ganz oft, und die
Menschen draußen am Livestream sollen
das auch immer wieder hören: Die Abwahl
der ersten Bgm.-Stellv.in Mag.a Oppitz-Plörer, zu der man mir kein Naheverhältnis vorwerfen kann, war der Gipfel der Heuchelei.
Ihr GRÜNEN wart alle mit der FPÖ und der
ÖVP in diesem Boot. Ihr habt kein Recht, jemanden abzuwählen, der diese Regierung
angeführt hat. Ihr habt es aber gemacht und
habt Euch nicht geschämt, Euch der FPÖ
dienlich zu machen. Das ist für mich scheinheilig und widerlich bis zum Gehtnichtmehr!
Ich brauche diese Moralappelle von Euch
nicht!
Bgm.-Stellv. Lassenberger und die FPÖ haben meine Fraktion und ich nicht gewählt.
Das kann ich sagen. Aber als Sozial- und
vor allem Demokrat, habe ich kein Recht,
hier in diesem Haus diese Mehrheitsentscheidung rückgängig zu machen. Ich lasse
mich auch von niemandem als Marionette
benützen. Ob das vom Bürgermeister ist
oder von den GRÜNEN.
Das antidemokratische Verhalten der BefürworterInnen der Abwahl werden sie vor den
BürgerInnen, aber auch vor den Mitgliedern
der jeweiligen Parteien, verantworten müssen. Ich persönlich als Sozialdemokrat
lehne diesen Tritt gegen die Demokratie ab.
Es soll Euch noch Zeit geben, vielleicht
diese Dinge noch einmal zu Ende zu denken.
Ich gehe jetzt - und nicht aus Feigheit - aus
diesem Raum hinaus. Ich schäme mich für