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musst Du leben. Das ist Deine bzw. Eure
Entscheidung.
Wir melden Stimmenthaltung an und verlassen nun auch diesen heiligen Raum.
(Auf Wunsch der FPÖ werden Wortmeldungen ihrer MandatarInnen nicht mehr gegendert.)
Alle Mitglieder der FPÖ verlassen den Sitzungssaal.
Bgm.-Stellv. Mag. Anzengruber, BSc: Es
wurde bereits sehr viel gesagt. Formal
möchte ich noch alles richtig machen. Auch
wir von der ÖVP melden Stimmenthaltung
an. Es ist nun klar: Es sind weniger als
20 MandatarInnen im Raum und somit kann
nicht mehr abgestimmt werden.
Eines möchte ich aber noch festhalten: Wir
bekennen sehr wohl Farbe. Wir stehen und
bekennen uns zum Arbeitsübereinkommen.
Versprechen kann ich Euch auch, dass wir
und ich tagtäglich mit bestem Wissen und
Gewissen, mit Gespür und Hausverstand
für die InnsbruckerInnen und für die Menschen in dieser Stadt weiterarbeiten!
Bgm.-Stellv. Anzengruber verlässt den
Sitzungssaal.
GR Mag. Plach: Zur Geschäftsordnung! Ich
glaube, dass die Debatte obsolet ist, wenn
der Gemeinderat zu diesem Tagesordnungspunkt nicht mehr beschlussfähig ist.
Bgm. Willi: Ich entscheide, ob die Debatte
obsolet ist oder nicht! Sie ist zulässig.
GR Putz: Ich habe allen Wortmeldungen
noch aufmerksam zugehört. Nach den
Wortmeldungen der grünen Fraktion muss
ich sagen, dass man nicht zu einer anderen
Erkenntnis kommen kann, als dass keine
Einsicht herrscht.
Deshalb möchte ich auch meine Schlussworte aus der ersten Wortmeldung wiederholen: Ich werden bei diesem "Kasperltheater" nicht mitmachen. Diese Aussage
möchte ich dahingehend präzisieren, dass
ich bei so einem unnötigen, unmoralischen
und antidemokratischen Abwahlantrag nicht
GR-Sitzung 18.03.2021

mitstimmen werde. Ich werde deshalb auch
den Raum verlassen.
GR Putz verlässt den Sitzungssaal.
Bgm. Willi: Ich komme nun zur letzten
Wortmeldung und das ist meine eigene.
Den Vorsitz kann ich nicht abgeben, also
werde ich einfach sprechen.
Es ist, wie es ist, und es kommt, wie es
kommt. Ihr wisst, dass ich Hobbymusiker
bin. Da gibt es eine berühmte Symphonie
von Joseph Haydn, die als Abschiedssymphonie bezeichnet wird. Da beginnt das
große Orchester zu spielen und im letzten
Satz gibt es ein Adagio, bei dem die MusikerInnen nach und nach den Saal verlassen. Am Ende bleiben zwei GeigerInnen
über. Diese stehen dann auch auf, blasen
die Kerze aus und gehen. So kommt mir
das heute vor.
Das Verwunderliche für mich ist dieses Verhalten. PolitikerInnen sind im Kern dafür gewählt, zu entscheiden. Entscheiden heißt
entweder Ja oder Nein zu sagen. Immer
dann, wenn andere verschiedene Meinungen auf den Tisch legen, muss die Politik
entscheiden, ob etwas gemacht wird oder
nicht. Das ist unsere ursächlichste Aufgabe.
Heute haben inzwischen 28 MandatarInnen
dieses Gemeinderates den Saal verlassen.
Sie kommen damit der simplen Aufgabe, zu
einem Antrag entweder Ja oder Nein zu sagen, nicht nach. Das ist ein Armutszeugnis!
Ich blende aber zurück: Ich hörte dieser Debatte lange zu. Wann war es eigentlich, als
das Ganze begonnen hat? Der Punkt war
im Mai des Jahres 2018. Da ist etwas passiert, das in den Augen vieler nicht hätte
passieren dürfen. Die GRÜNEN wurden zur
stärksten Fraktion und ein GRÜNER wurde
direkt gewählter Bürgermeister. Das war für
viele ein Tabubruch. Viele konnten sich das
nicht vorstellen, vor allem nicht die frühere
BürgermeisterInnen-Fraktion.
Wenn ich jetzt zurückblicke, hat da eigentlich das Ganze begonnen. Es ist dann gelungen, eine Viererkoalition zu schmieden.
Gelungen deshalb, weil die konstruktiven
Kräfte in diesen vier Parteien gesagt haben:
Probieren wir eine Koalition! StRin
Mag.a Schwarzl hat die Koalitionsgespräche