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23.

V-KJ 4932/2021
Sonderförderung: Entfall der Elternbeiträge durch Covid-19 der
privaten Kinderbetreuungseinrichtungen in Innsbruck während der
zweiten Lockdown-Phase

Bgm. Willi referiert den Antrag des Stadtsenates vom 21.04.2021,
den privaten Innsbrucker Kinderbetreuungseinrichtungen (Kinderkrippen, Kindergärten,
Schülerhorten), die durch den Ausfall von
Elternbeiträgen im Rahmen der von Bund
und Land angeordneten Covid-19-Maßnahmen zwischen November 2020 bis Februar
2021 finanzielle Mindereinnahmen haben,
eine gedeckelte Sonderförderung zu gewähren.
Die budgetäre Bedeckung erfolgt über die
Kostenstelle 1.249000.757550.
StRin Mag.a Mayr: Es ist eine coronabedingte Unterstützung im Sinne der Kinderbildung und Kinderbetreuung aus dem Budget
der Stadt Innsbruck.
Bei den städtischen Kindergärten und SchülerInnenhorten, das wissen wir alle, haben
wir die Tarife in beiden Lockdowns ausgesetzt. Manche private Kinderbetreuungseinrichtungen - Kinderkrippen, Kindergärten,
SchülerInnenhorte - haben das auch getan.
Dafür sollten wir ihnen finanziell unter die
Arme greifen.
Wir haben den Deckel des ersten Lockdowns für die Privaten, wie sie den Unterlagen entnehmen können, kräftig erhöht. Das
hat damit zu tun, dass es für den zweiten
Lockdown, der ab Mitte November in Kraft
getreten ist, keine Förderungen, auch nicht
von Seiten des Landes Tirol, gab.
Ich bin froh, dass wir diese Förderschiene
einführen können. Wir haben im Budget entsprechend vorgesorgt und € 300.000,-- auf
dieser Position.
Um die Förderung kann dann ab sofort von
privaten Kinderbetreuungseinrichtungen angesucht werden.
Beschluss (bei Abwesenheit von
GRin Walzcak; einstimmig):
Der Antrag des Stadtsenates vom
21.04.2021 (Seite 303) wird angenommen.

GR-Sitzung 22.04.2021

24.

Anträge des Stadtteilausschusses
Igls

24.1

GfGR/69/2021
Realisierung des Gesamtprojektes
"Zimmerwiese" - Sportbereich,
Zauberteppich, Beschneiung

Antrag des Stadteilausschusses Igls vom
14.04.2021:
Die Stadtgemeinde Innsbruck bekennt sich
nach wie vor zum Erhalt der "Zimmerwiese"
bei der Talstation der alten Patscherkofelbahn in Igls. Es handelt sich dabei um ein
wertvolles Kleinod für die Bevölkerung, nicht
nur aus Igls, sondern vielmehr aus ganz
Innsbruck und Umgebung, und auch für die
touristischen Gäste aus Nah und Fern.
Auf Grundlage der zwischen der Agrargemeinschaft Waldinteressentschaft Igls und
der Stadtgemeinde Innsbruck abgeschlossenen Grundsatzvereinbarung vom
29./30.03.2016 hätte der "Sportbereich Zimmerwiese" bereits im Jahr 2020 realisiert
werden sollen. Um nicht weitere Zeit zu verlieren, wird das Projekt "Sportbereich Zimmerwiese" so rasch wie möglich, spätestens
bis zum Frühjahr 2023, umgesetzt und die
dazu erforderlichen rechtlichen, organisatorischen und finanziellen Schritte beauftragt.
Gleichzeitig wird anerkannt, dass für ein
funktionierendes Projekt die Wiederherstellung der kleinen Beschneiungsanlage notwendig ist und dass auf Wunsch der Igler
Bevölkerung anstelle des bestehenden Tellerliftes ein Zauberteppich installiert werden
soll - und zwar Fertigstellung für Winter
2021/2022.
Das Projekt "Sportbereich Zimmerwiese" ist
dahingehend zu adaptieren.
Parallel zu den baulichen Maßnahmen wird
die Stadtgemeinde Innsbruck die Rahmenbedingungen für einen verlässlichen, dauerhaften Betrieb des "Sportbereichs Zimmerwiese" herstellen.
Beschluss (bei Abwesenheit von
GRin Walzcak; einstimmig):
Der Antrag des Stadteilausschusses Igls
vom 14.04.2021 wird dem Stadtsenat zur
selbstständigen Erledigung zugewiesen.