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glaube, die Debatte erübrigt sich relativ
bald.
Tatsache ist eigentlich, wenn man versucht,
es nicht ideologisch zu betrachten, dass wir
in Österreich im Ortsgebiet eine erlaubte
Höchstgeschwindigkeit von 50 km/h haben.
Ausgenommen, es gibt gute Gründe für
eine Senkung. Ich kann mich erinnern, es
war, glaube ich, die Gemeinde Rum, die
einmal für das gesamten Ortsgebiet eine
40 km/h-Beschränkung erlassen hat. Die
musste dann zurückgenommen werden,
weil das nicht für ein ganzes Ortsgebiet verordnet werden darf.
Inzwischen sind wir klüger geworden und
machen in viele Bereichen entsprechende
Geschwindigkeitsbegrenzungen, aber eben
nicht im gesamten Ortsgebiet, weil das gesetzlich nicht möglich ist.
Nach meiner Wahrnehmung gibt es gültige,
weil erst vor Kurzem erstellte Gutachten
und Stellungnahmen von den zuständigen
Ämtern und Institutionen, die ganz klar sagen, dass die 50 km/h hier vollkommen in
Ordnung sind. Dann kommt die große Rettung der Welt und wir sprechen davon, dass
Corona uns ganz deutlich gezeigt hat, dass
wir den Verkehr beruhigen müssen. Das sei
das Gebot der Stunde.
Liebe Leute, Corona hat uns alles Mögliche
gezeigt, aber dass die Zwangsverkehrsberuhigung, unter der die halbe Welt nun
schon ein Jahr gelitten hat, zur Verbesserung der Klimasituation leider nichts beigetragen hat, das hat uns Corona gezeigt.
Bitte vergleichen wir nicht immer Äpfel mit
Birnen und reden wir nicht vom großen
Weltrettungsschlag, wenn wir von ein paar
hundert Metern Landstraße im Stadtteil Igls
sprechen.
Das ist mir alles zu viel. Aus meiner Sicht ist
es tatsächlich nicht zulässig so lange Gutachten und Gegengutachten einzuholen, bis
das herauskommt, was einem persönlich
passt. Mein Verdacht ist, jeder und jede von
uns würde persönlich verkehrsberuhigt wohnen wollen. Ganz sicher nicht neben der
Straßenbahn, sicher nicht neben einer
Straße, in der 50 km/h erlaubt sind.
Jeder und jede möchte aber andererseits
möglichst flott und bequem durchkommen.
Ich fürchte, das wird sich nicht ausgehen.
GR-Sitzung 22.04.2021

Wir haben - ich betone es noch einmal - aktuelle Gutachten der zuständigen Stellen.
Worauf sollen wir uns als Gemeinderat berufen, wenn nicht auf die Gutachten und
Meinungen der zuständigen Stellen. (Beifall)
Das ist alles, was ich dazu sagen kann und
deshalb werde ich diesem Antrag nicht zustimmen.
StRin Mag.a Oppitz-Plörer: GRin Heisz hat
mir jetzt schon viel vorweggenommen. Ich
möchte hier aber etwas aufdecken.
Wir sprechen von einem kleinen Bereich in
Igls, bei dem versucht wird - GRin
Mag.a Lutz hat es schon ausgeführt -, in
einer durchaus kuriosen Vorgehensweise,
unabhängig davon, ob man es gut findet oder nicht, die 30 km/h-Zone einer Entscheidungsfindung zuzuführen.
Herr Bürgermeister, Sie haben eigentlich
sehr ähnlich argumentiert, wie es
GR Depaoli manchmal macht. Man kommt
vom Bereich Igls und einem durchaus zu
hinterfragenden - auch stadtrechtlich von
der Vorgehensweise her zu hinterfragenden
- Anliegen zu der Aussage, wer dem nicht
zustimmt, ist nicht intelligent, wer dem nicht
zustimmt ist nicht mutig und wer dem nicht
zustimmt hat von moderner Stadt keine Ahnung.
Das möchte ich für meine Fraktion vehement zurückweisen! (Beifall)
Mir geht es eigentlich darum und das ist
vielleicht das Problem der Verkehrspolitik
der GRÜNEN: Ihr beschäftigt Euch viel mit
dem Darüber-Reden, mit dem Aufbau von
Feindbildern und seit dann verwundert,
wenn Ihr solche Dinge nicht durchbekommt.
Ihr werdet jetzt etwas den Kopf schütteln,
ich sehe aber im Kreis der KollegInnen
eigentlich mehr Zustimmung. Ihr sucht ein
Feindbild, egal ob das jetzt die sind, die die
30 km/h-Beschränkung hinterfragen oder
die AutofahrerInnen und TouristInnen. Alle
sind Eure Feinde. Dazu darf ich fragen,
wann dort TouristInnen gehen werden?
GRin Dipl. Soz.-Wiss.in Arslan hat ja gesagt,
dass sie nicht mehr kommen - quasi Gott
sei Dank!
Ihr solltet vielleicht weniger Feindbilder haben und mehr versuchen, mutig Dinge mit
Leidenschaft anzugehen. Wenn ich an Altbürgermeisterin Hilde Zach zurückdenke: