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57.11 GfGR/64/2021
Park an der S-Bahn-Haltestelle
Innsbruck Messe, Benennung
nach einer weiblichen Persönlichkeit (GRin Bex, BSc)
GRin Bex, BSc: In der vergangenen Sitzung
des Gemeinderates habe ich einen Antrag
eingebracht, in dem es um eine Namensgebung für die Fläche zwischen der Claudiastraße, Siebererstraße sowie Ingenieur-Etzel-Straße geht.
Ich habe in diesem Antrag einen thematischen Bezug hergestellt und die Rahmenbedingung festgelegt, die Fläche nach einer
weiblichen Persönlichkeit zu benennen. Nun
möchte ich einen Abänderungsantrag stellen, in dem der thematische Bezug herausfällt und nur die Rahmenbedingung bestehen bleibt. Es ist bereits Usus in der Stadt
Innsbruck, Flächen nach weiblichen Persönlichkeiten zu benennen.
Ich habe im Antrag darauf verwiesen, dass
man für die Umsetzung auf die Expertise
der Mag.-Abt. V, Kultur, zurückgreifen soll.
Bei dieser Fläche entsteht gerade ein Park
und bald wird dort die S-Bahn-Haltestelle
eröffnet. Durch die Begegnungszone erfährt
die Fläche eine enorme Aufwertung und der
Bereich erfährt eine Zunahme in der Bedeutung für die Bevölkerung.
Somit stelle ich folgenden Abänderungsantrag:
Der Gemeinderat möge die zuständigen
Stellen damit beauftragen, die Fläche zwischen Claudiastraße, Siebererstraße sowie
Ingenieur-Etzel-Straße einer offiziellen Benennung nach dem lnnsbrucker Stadtrecht
§ 18 Wirkungskreis des Gemeinderates
Abs. 2 lit. f (die Benennung von Verkehrsflächen) bzw. lit i (die Ehrung von Personen)
zuzuführen. Als Rahmenbedingung wird die
Namensgebung nach einer weiblichen Persönlichkeit festgelegt.
Ich ersuche, den
vorstehenden Antrag dem Stadtsenat zur
selbstständigen Erledigung zuzuweisen.
GR Depaoli: Auch wenn nun einige lachen
werden, sage ich, dieser Antrag ist männerdiskriminierend. Warum muss es ein Frauenname sein? Darf ich aussprechen? (Unruhe im Saal)
GR-Sitzung 22.04.2021

Bgm. Willi: GR Depaoli ist am Wort.
GR Depaoli: Die Prachtstraße der Stadt
Innsbruck heißt Maria-Theresien-Straße.
Das Schönste, was dort steht, ist die Annasäule. Man kann also nicht behaupten,
dass keine Frauen auf unseren Plätzen und
Straßen vertreten sind. (Unruhe im Saal)
Ich bin der Meinung, das Thema muss vom
Gemeinderat in Ruhe behandelt werden,
oder ein Ausschuss kümmert sich darum.
Ich weiß ja bereits, wie der Platz in Zukunft
heißen soll! Ihr hättet in den Antrag schreiben können, der Platz wird "Greta Thurnfisch" heißen. Wie ist ihr Name? (Gelächter
und Unruhe im Saal)
Nein! Das will ich nicht! Ich möchte im
Stadtteil Saggen, Plätze nach Persönlichkeiten aus der Stadt Innsbruck benennen.
NamensvetterInnen sollen Menschen, die
sich um die Stadt, nicht um das Klima, bemüht haben, sein. Es gibt genug Persönlichkeiten, die sich in Innsbruck bewährt haben,
bevor man das Wort Klima überhaupt gekannt hat!
Wir brauchen keinen modernen Namen
einer Dame, die den GRÜNEN nahestehen
könnte. Wir sollten den Namen einer Person
wählen, die sich in der Stadt Innsbruck bewährt hat. Es gibt eine große Auswahl hiervon! (Unruhe im Saal)
GR Appler: GR Depaoli, dieser Antrag ist
weder männerfeindlich noch diskriminierend. Wir haben uns in diesem Gemeinderat
vor vielen Jahren darauf geeinigt, dass es
ein Prozedere für Platzbenennungen geben
soll. Wir haben uns darauf geeinigt, dass wir
Frauennamen priorisieren wollen. Es gibt
ein klares Prozedere und eine gemeinsame
Überprüfung mit der Mag.-Abt. V, Kultur,
und dem Kulturausschuss.
Wenn eine Straße neu errichtet wird, wird
normalerweise ein Vorschlag an Herrn Bürgermeister oder die Ressortzuständige herangetragen. Dieser wird meistens im Kulturausschuss noch einmal vorbesprochen.
Genau diese Vorgehensweise verstehe ich
bei diesem Antrag nicht. Durch die Herausnahme des thematischen Bezuges, ist es
nun so, wie wir es immer handhaben! Der
Namensvorschlag kommt diesmal einfach
von einer anderen Stelle. Es gilt aber das
ganz normale Prozedere, das wir immer für
die Benennung eines Platzes einhalten.