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der Pandemie zusagen kann, wenn dadurch
vor Ort geholfen wird.
Bezüglich der Abwicklung habe ich nach
sehr genauem Studium dieser Anfragebeantwortung immer noch Fragen. Die Anfragebeantwortung widerspricht sich teilweise
selbst! Es wird auf die Pressemitteilung von
StRin Mag.a Schwarzl verwiesen und geschrieben, dass die Installation dieser
Bänke mit € 6.000,-- unterstützt wird.
Weiters wird bei der Antwort zu Frage 3 geschrieben, dass der Ankauf von zwei Bänken um je € 3.000,-- gefördert wird. Nun
lese ich mir zum vierten Mal die Antwort zu
Frage 16 durch. Hier steht, ich zitiere:
"Die finanzielle Unterstützung erfolgte für jeweils 2x2 Bänke."
Jetzt weiß ich wirklich nicht mehr, wie viele
Bänke wir unterstützt haben. (Gelächter im
Saal)
Nun habe ich ein konkretes Problem mit
dieser Unterstützung. Ich persönlich finde
die Bänke eigentlich schön und es ist eine
tolle Initiative vor Ort, doch sie hat einen faden Beigeschmack, nämlich § 31 Abs. 2
Stadtrecht der Landeshauptstadt Innsbruck (IStR). Hier wird festgelegt, dass Herr
Bürgermeister in seinem eigenen Wirkungsbereich Subventionen bis zu € 3.000,-- vergeben darf.
Wenn dem Verein aber zweimal € 3.000,-genehmigt wurden, hat das Projekt einen faden Beigeschmack. Wenn solche Initiativen
schnell und unbürokratisch unterstützt werden sollen, muss man auch die Rahmenbedingungen dafür einhalten. Ich muss mich
meinen VorrednerInnen teilweise anschließen. Es wäre durchaus möglich gewesen,
andere Gremien mit dem Projekt zu befassen. Von Seiten der SPÖ hätte es durchaus
Wohlwollen für eine Unterstützung dieser
Initiative gegeben.
GRin Bex, BSc: Ich lese auch etwas aus
der Anfragebeantwortung heraus. Es gibt in
St. Nikolaus sechs Bänke. Das Projekt
wurde von der Stadt Innsbruck mit
€ 6.000,-- unterstützt. Die dreizehn Standorte erkläre ich mir so: Wenn dort Gastgärten entstehen, können die Bänke woanders
aufgestellt werden und der Verein bleibt flexibel.

GR-Sitzung 22.04.2021

Nun möchte ich Euch einen Gedankengang
mitgeben. Wir reden immer von Bänken. In
den Stadtsenatsvorbesprechungen und in
den Wirtschaftsgesprächen haben wir Präsentationen von StRin Mag.a Schwarzl gesehen, in denen es um das "mobile Grün" gegangen ist. Vielleicht könnt ihr Euch noch
an die hohen Kosten erinnern und daran,
dass wir gesagt haben, wir sprechen uns für
hochwertige Materialien aus!
Wir sprechen hier nicht nur von Sitzbänken.
Es sind zusätzlich Pflanztröge! Der
Innsbrucker-Verschönerungsverein gibt für
eine normale Holzbank Kosten in Höhe von
€ 400,-- an, doch man muss erkennen, dass
dieses Projekt etwas anderes ist. Es geht
um "mobiles Grün", das auch den Sicherheitsanforderungen entsprechen muss.
Ich finde, das Projekt ist sehr gelungen. Mir
ist bewusst, es entspricht nicht allen Geschmäckern, aber mir gefällt, dass eine gewisse Individualität in dieser Initiative steckt
und auch der Charakter der Stadtteile sich
darinnen wiederfinden lässt. Es ist ein wunderschönes Beispiel dafür, was aus der
Gehsteigverbreiterung heraus entstehen
kann.
GRin Mag.a Lutz: Zunächst möchte ich auf
die Thematik der Vereine eingehen. In der
Innen- und Altstadt versucht man einen gemeinsamen Weg zu bestreiten. Warum?
Weil umso mehr Menschen in einem Verein
tätig sind, desto stärker ist seine Stimme.
Diese Problematik, die wir in St. Nikolaus
haben, ist jene, die StRin Mag.a Oppitz-Plörer bereits angesprochen hat. Es gibt dort
viele gegensätzliche Stimmen und das ist
für einen Stadtteil nie von Vorteil.
GRin Bex, BSc, Sie haben gesagt, die
Bänke wurden von der Stadt Innsbruck gesponsert. Nein, das wurden sie eben nicht!
Wir wurden nicht einmal über dieses Projekt
informiert! Gesponsert wurden die Bänke
vom Büro des Bürgermeisters. Das hat er
selbst gesagt.
Ich rufe nun alle Vereine auf! Wenden Sie
sich mit allem, was sie benötigen, direkt an
Herrn Bürgermeister! Das Geld sitzt bei ihm
sehr locker! Ich fordere Vereine auf, sich für
kleine Geldsummen direkt an Herrn Bürgermeister zu wenden!