Gemeinderatsprotokolle seit 2002
Jahr: 2021
/ Ausgabe: 2021-04-22-GR-Protokoll.pdf
- S.187
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Antwort:
Siehe Antwort zu Frage 22.
Frage 24:
Wenn nein, warum nicht?
Antwort:
Siehe Antwort zu Frage 22.
Frage 25:
Entsprechen die Sitzbänke bzw. die Aufstellung selbiger den gesetzlichen
Richtlinien für Barrierefreiheit bzw. wurden die dementsprechenden Richtlinien
in sämtlichen Genehmigungsverfahren berücksichtigt?
Antwort:
Der Behindertenbeauftragte wurde als Sachverständiger zur Verkehrsverhandlung beigezogen.
Frage 26:
Wenn nein, warum nicht, und wer trägt für die Nichtberücksichtigung der gesetzlichen Richtlinien für Barrierefreiheit letztendlich die politische Verantwortung?
Antwort:
Siehe Antwort zu Frage 25.
Frage 27:
Gibt es eine schriftliche Weisung an das zuständige Amt für die Betreuung der
sechs Sitzbänke (Bepflanzung etc.), und wenn ja, durch wen erfolgte die Weisung?
Antwort:
Die Mag.-Abt. III, Grünanlagen, hat weder für die Bepflanzung noch für eine
allfällige Betreuung der Bepflanzung eine schriftliche Weisung erhalten. Die
Gießarbeiten werden vom Verein "Wir am Inn“ übernommen, die Mag.Abt. III, Grünanlagen, sorgt für die Düngung der Bepflanzung. Es handelt
sich um ein Gemeinschaftsprojekt des Büros des Bürgermeisters, des Büros von StRin Mag.a Schwarzl, der Mag.-Abt. III, Grünanlagen, der Mag.Abt. III, Wald und Natur, der Mag.-Abt. III, Straßenbetrieb, der Mag.-Abt. III,
Tiefbau-Straßenverwaltung, und der Mag.-Abt. I, Liegenschaftsangelegenheiten.
Frage 28:
Warum wurden die sechs Sitzbänke im Gegensatz zu vielen anderen Sitzbänken
der Stadt Innsbruck – zum Beispiel in der Maria-Theresien-Straße – bereits im
Februar aufgestellt?
Antwort:
Die gute Witterung und der Projektverlauf haben dies ermöglicht.
Frage 29
Ist die Aufstellung weiterer Sitzbänke auf der Gehsteigverbreiterung in der Innstraße geplant?
Antwort:
ja
Frage 30:
Wenn ja, wie viele weitere Sitzbänke sollen aufgestellt werden, und wie hoch ist
eine mögliche bereits zugesagte finanzielle Unterstützung seitens der Stadt Innsbruck?
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