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Es geht hier darum, einen geeigneten
Standort zu finden und die Exponate auszustellen, deshalb beantrage ich die
Zuweisung an den Stadtsenat zur selbstständigen Erledigung.
Bgm.-Stellv. Kaufmann: Ich möchte Folgendes festhalten, damit es später kein
Problem mit dem Urheberrecht gibt.
Bereits ohne Antrag hat Dr. Morscher von
der Mag.-Abt. V, Stadtarchiv/Stadtmuseum,
einen Auftrag bekommen. Er soll erstens
alle vorhandenen Utensilien sichten und
eine nachvollziehbare Inventarliste anlegen.
Zweitens gibt es bereits mehrere Vorschläge, die dann im Zuge einer Behandlung im
Stadtsenat geprüft wird.
Es ist also bereits der Auftrag erteilt und in
Arbeit!
(StR Gruber: Sehr gut!)
GR Grünbacher: Jetzt muss ich doch
schmunzeln. Ich hätte mich eigentlich zu
diesem Punkt nicht zu Wort gemeldet, denn
ich war der Überzeugung, im Vorfeld einiges abgeklärt zu haben.
Aber wenn wir schon von OlympionikInnen
und Rekorden sprechen, scheint mir dieser
Antrag doch rekordverdächtig. Mir ist aufgefallen, dass die Anträge von GR Mag. Kogler von einem netten Logo der Partei "Das
Neue Österreich und Liberales Forum"
(NEOS) geziert sind. Ich möchte hier deponieren, dass die NEOS in der Stadt Innsbruck nicht kandidiert haben. Es ist deshalb
nach meiner Meinung nicht in Ordnung,
dieses Logo hier anzuführen.
Um nun auf den olympischen Rekord zurückzukommen ist festzustellen, dass es
bereits die vierte Fraktion ist, für die
GR Mag. Kogler hier im Gemeinderat sitzt,
was den Antrag wahrscheinlich realistisch
macht.
Aber Spaß beiseite. Können wir das bitte
klären? Ich glaube, es hat keine wahlwerbende Gruppe gegeben, die als NEOS kandidiert hat. GR Mag. Kogler war sozusagen
ein Liberales Forum (LIF)-Appendix der
Innsbrucker Volkspartei (ÖVP). (Unruhe im
Saal)
Bgm.in Mag.a Oppitz-Plörer: Können wir
bitte wieder zur Sache kommen!
GR-Sitzung 27.03.2014

Ich bin ja immer wieder mit den verschiedenen Fraktionen befasst und habe gerade
heute ein Gespräch über dieses Thema
geführt. Ich denke, das ist parteiintern zu
klären und es wird sicher relativ rasch geschehen. Das Logo kann ich auch als Verzierung und nicht unbedingt als Partei sehen. (Gelächter im Saal)
StR Gruber: Danke, GR Grünbacher, wir
werden diese Anregung mitnehmen. Diese
Causa rechtlich zu prüfen, hat nach meiner
Meinung wenig Sinn. Aber ich werde dann
bei der nächsten Sitzung darüber berichten.
Mehrheitsbeschluss (gegen GR Federspiel;
1 Stimme):
Der von GR Mag. Kogler in der Sitzung des
Gemeinderates am 27.02.2014 eingebrachte Antrag wird dem Stadtsenat zur selbstständigen Erledigung zugewiesen.
29.11 I-OEF 29/2014
Innsbrucker Verkehrsbetriebe und
Stubaitalbahn GesmbH (IVB),
überdachte Sitzbänke bei den Haltestellen (GR Kritzinger)
GR Kritzinger: Ich ersuche um
Zuweisung an den Stadtsenat zur selbstständigen Erledigung.
Nicht nur SeniorInnen, auch jüngere Busund BahnbenützerInnen können auf nassgeregneten Bänken nicht sitzen oder Taschen und Gepäckstücke ablegen.
Wenn in der Innenstadt (z. B. Marktgraben)
Wartende unter den ausgefahrenen Markisen der Geschäfte vor Regengüssen Schutz
suchen, werden sie sehr oft von den LadenbesitzerInnen weggewiesen.
Beschluss (einstimmig):
Der von GR Kritzinger und Mitunterzeichner
in der Sitzung des Gemeinderates am
27.02.2014 eingebrachte Antrag wird dem
Stadtsenat zur selbstständigen Erledigung
zugewiesen.