Gemeinderatsprotokolle seit 2002

Jahr: 2021

/ Ausgabe: 2021-05-27-GR-Kurzprotokoll.pdf

- S.7

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-7-

7.

Für Wegweiser, Verkehrszeichen,
Fahrradbügel, Bänke und Abfalleimer
wird aus Zwecken der Vereinfachung
das Festwertverfahren nach § 19
Abs. 3 VRV 2015 angewandt.

8.

Parkscheinautomaten werden mit einer
Nutzungsdauer von 20 Jahren angesetzt.

9.

Das Verkehrsrechnersystem Innsbruck
wird in der Anlagenklasse 005, Anlagen
zu Straßenbauten, mit einer Nutzungsdauer von 15 Jahren für Orientierungssysteme geführt.

10. Brücken mit Stahlkonstruktionen sowie
Holzbrücken werden auf Basis des
durchschnittlichen Neubaupreises mit
€ 2.500,-- bzw. € 1.800,-- pro m2 bewertet.
11. Spielgeräte im Freien bzw. sonstige
Grundstückseinrichtungen werden mit
einer Nutzungsdauer von 10 Jahren
angesetzt. Die bei Parkanlagen und
Spielplätzen erstellten Oberflächen/Grundstücksaufbauten (an den jeweiligen Standorten) werden erfasst
und über 33 Jahre abgeschrieben.
12. Der natürliche Aufwuchs und Pflanzen
werden aufgrund der Empfehlung im
Leitfaden des Landes Tirol als Instandhaltung der Grundstückseinrichtungen
geführt und nicht aktiviert.
20.

KA 14775/2020
Bericht über die Prüfung von Teilbereichen der Gebarung des Amtes für Soziales

22.

KA 1839/2020
Bericht über die Belegkontrollen
der Stadtgemeinde Innsbruck
IV. Quartal 2020

Über beiliegenden Kurzbericht des Kontrollausschusses wurde dem Gemeinderat gemäß § 74f Abs. 2 IStR berichtet.
23.

Subventionsanträge des Ausschusses für Bildung, Gesellschaft und Diversität

23.1

Bereich "Integration und Migration"

23.1.1 MagIbk/33947/SU-IM/3
Caritas der Diözese, Jahressubvention
Mehrheitsbeschluss (gegen FPÖ, 8 Stimmen:
Der Caritas der Diözese wird für das Projekt
Muttersprachliche Buddies eine Subvention
in Höhe von € 5.000,-- gemäß Beilage genehmigt.
23.1.2 MagIbk/33948/SUB/2
Initiative Minderheiten, Sondersubvention
Mehrheitsbeschluss (gegen FPÖ, 8 Stimmen:
Der Initiative Minderheiten wird für die Ausstellung in der Stadtbibliothek "Was wir fordern!" eine Sondersubvention in Höhe von
€ 1.000,-- gemäß Beilage genehmigt.

Über beiliegenden Kurzbericht des Kontrollausschusses wurde dem Gemeinderat gemäß § 74f Abs. 2 IStR berichtet.

23.2

21.

Beschluss (bei Stimmenthaltung von NEOS,
ALI, GRin Dipl. Soz.-Wiss.in Arslan, GR Lukovic, BA MA und GR Lechleitner, 6 Stimmen, einstimmig):

KA 12068/2020
Bericht über die Prüfung von Teilbereichen der Gebarung des Amtes der Bau- und Feuerpolizei

Über beiliegenden Kurzbericht des Kontrollausschusses wurde dem Gemeinderat gemäß § 74f Abs. 2 IStR berichtet.

GR-Sitzung 27.05.2021

Bereich "Unterricht und Bildung"

23.2.1 Maglbk/35477/SU-SB/27
Katholischer Familienverband,
Jahressubvention

Dem Katholischen Familienverband wird für
das Projekt "Stimme der Familie" eine Jahressubvention in Höhe von € 7.000,-- genehmigt.