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RECHT, FPÖ, FRITZ und die SPÖ, die sogar dazu einen Antrag stellte, sagten auch,
dass sie da zustimmen würden.

Aufsichtsräten besprochen werden, weshalb
man mir nicht innerhalb von ein paar Minuten antworten konnte.

Bgm.-Stellv. Lassenberger: GR Onay,
bitte bleiben Sie bei der Sache!

Als Bürgermeister eine solche Kleinigkeit
nicht verhandeln zu können, finde ich lächerlich. Ich gehe zu jedem Termin mit
Ihnen mit, bitte Sie aber, auf mich Rücksicht
zu nehmen. Ich habe einen "Brotjob" und
muss terminmäßig darauf achten, wann sich
das ausgeht.

GR Onay: Bitte setzen wir das Geld dafür
ein und wehrt Euch nicht so dagegen! Indem der SPÖ-Antrag zurückgeschmettert
wurde, wurde das verhindert. Nun sind wir
mit der Situation konfrontiert, dass irgendwo
anders ein Nutzen gesucht wird. Das ist absolut verständlich.
Ich verstehe den Antrag, obwohl bei uns intern die Meinungen auseinandergehen.
Viele sagen, dass wir es probieren sollten.
Gleichzeitig halten wir aber an der Mobilitätswende fest, weil sie eine dringende Notwendigkeit ist. Die einzige zukunftsorientierte Mobilität ist die Mobilität des öffentlichen Personennahverkehrs (ÖPNV) als
auch Elektromobilität. Halten wir an diesen
Zielen fest.
Es hätte eine Mehrheit dazu im Gemeinderat der Stadt Innsbruck gegeben, wenn die
GRÜNEN das nicht verhindert hätten. Vielleicht sollten sie sich selbst an der Nase
nehmen und sich überlegen, dass bei einer
Verhinderung eben andere Anträge eingebracht werden, was absolut verständlich ist.
Ich werde dennoch dagegen stimmen, da
ich an unseren politisch gesetzten Zielen
festhalte.
GRin Mag.a Lutz: Herr Bürgermeister, ich
gebe zu, dass die Punkte a und c etwas komisch geschrieben sind. Wenn man
möchte, versteht man aber ganz genau, um
was es geht. Auch Ihre zweite Frage hat
sich, wenn man sich den Antrag genau
durchliest, erübrigt.
Eigentlich ist der Antrag sehr einfach formuliert. Ich verstehe nicht ganz, wie man so
eine Kleinigkeit als Vollzeitpolitiker, als Bürgermeister, nicht verhandeln kann.
Bgm. Willi, wissen Sie was: Das mache ich
neben meinem Brotberuf und führte gestern
schon einige Telefonate. Zwei Tiefgaragen
sind schon fix dabei, da müssen wir das nur
noch schriftlich festhalten. Mit der Innsbrucker Immobilien GmbH & Co KG (IIG) ist es
auch klar. Mit den anderen zwei TiefgaragenbetreiberInnen führen wir noch ein Gespräch, wobei ich mit der BOE schon in Absprache bin. Natürlich muss das dort in den
GR-Sitzung 27.05.2021

Mich wundert, dass plötzlich alle Menschen
nur noch mit dem Rad fahren. Sobald es
eine Initiative für den Verkehr gibt, kommt
von den GRÜNEN die Aussage, dass alles
zusammenbrechen wird und die Straßen
verstopft sind. Wie kann das sein? Fahren
doch alle mit dem Auto? Werfen nun alle
ihre Einstellung über Bord, weil man gratis
parken kann? Wird dann nicht mehr das
Rad genommen, sondern doch das Auto,
nur weil man gratis parken kann? Diese Argumentation hinkt sehr.
Der Antrag ist sehr einfach zu verstehen, in
dem sich zwei Dinge unterscheiden. Das
Eine sind die städtischen Garagen. Hier
wollte ich noch Eines anmerken: Sie, Herr
Bürgermeister, sind der Beteiligungsreferent
und sprachen von Kulturveranstaltungen.
Ich glaube, dass Ihnen die Tarife unserer eigenen Garagen nicht bekannt sind. Es gibt
einen Nachttarif, bei dem von Montag bis
Samstag und an Feiertagen am Abend
€ 5,-- zu bezahlen sind.
GR Kunst: Auf ein paar Dinge möchte ich
noch eingehen, z. B. die Aussage von
Bgm. Willi, dass er nicht weiß, was er tun
soll, wenn die € 190.000,-- aufgebraucht
sind. Ich möchte Sie daran erinnern, dass
Sie einen Nachtragskredit von € 4 Mio. ermöglicht haben, weil man mit den Personalkosten nicht auskam. Das war auch kein
Problem. Also wird es für Sie auch kein
Problem darstellen, wenn die angesprochenen € 190.000,-- aufgebraucht sind.
Zu den Ausführungen der GRÜNEN und
von GRin Mag.a Seidl bezüglich des vehementen Verkehrsstaus bei den Zufahrten zu
den Tiefgaragen möchte ich Folgendes sagen: Ihr wisst, dass ich viel und gerne mit
dem Auto fahre, manchmal auch schnell.
Ich brauche mit meinem Auto natürlich nicht
so lange wie GR Depaoli, der 20 Stunden
nach Deutschland braucht. Ich schaffe das
in zehn Stunden.