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Jahr: 2021

/ Ausgabe: 2021-06-24-GR-Kurzprotokoll.pdf

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9.

Subventionsanträge des Ausschusses für Soziales und Wohnungsvergabe für den Bereich
"Soziales"

9.2

MagIbk/37221/SUB-SOZ/3

10.

Subventionsanträge des Kulturausschusses für den Bereich
"Kultur"

10.1

Maglbk/33207/SUB-KU/60
Verwendung eines Teilbetrages
der Subvention 2021 im Jahr 2022
samt Verlängerung der dazugehörigen Nachweisfrist für den Verein
zur Stärkung von Qualitätsjournalismus, der Informationsfreiheit
und der Demokratie

NEUSTART - Bewährungshilfe,
Konfliktregelung, Soziale Arbeit
(Tirol - Innsbruck)
Mehrheitsbeschluss (gegen GRin Dipl. Soz.Wiss.in Arslan und GR Mag. Fritz, 2 Stimmen):
Dem Verein NEUSTART - Bewährungshilfe,
Konfliktregelung, SA wird keine Einzelsubvention für Objektkosten genehmigt.
9.7

MagIbk/37288/SUB-SOZ/1
Tiroler Seniorenbund

Mehrheitsbeschluss (bei Stimmenthaltung
von TSB, GRin Dipl. Soz.-Wiss.in Arslan,
GRin Bex, BSc und GR Lukovic, BA MA MA,
4 Stimmen; gegen ALI, 1 Stimme):

Mehrheitsbeschluss (gegen FPÖ und GERECHT, 9 Stimmen):
Antrag des Kulturausschusses vom
23.06.2021:
Die Verwendung der Subvention 2021 wird
für den Verein zur Stärkung von Qualitätsjournalismus, der Informationsfreiheit und
der Demokratie für das Jahr 2022 für den
Teilbetrag von € 50.000,-- genehmigt und
die Frist zur Erbringung der dazugehörigen
Nachweise bis zum 30.11.2022 verlängert.

Dem Tiroler Seniorenbund wird eine Jahressubvention in Höhe von € 13.000,-- genehmigt.

11.

Verkehrsmaßnahmen: Verordnungen von Geschwindigkeitsbeschränkungen auf 30 km/h

9.8

11.1

MagIbk/6445/SV-DVO/1

MagIbk/36901/SUB-SOZ/2
TISO - Tiroler Sozialmarkt

Beschluss (bei Stimmenthaltung von Bgm.Stellv. Ing. Mag. Anzengruber, BSc wegen
Befangenheit):
Dem TISO - Tiroler Sozialmarkt wird eine
Jahressubvention in Höhe von € 18.000,-genehmigt.
Beschluss (einstimmig):
Antrag des Ausschusses für Soziales und
Wohnungsvergabe vom 02.06.2021:
Die Subventionsanträge des Ausschusses
für Soziales und Wohnungsvergabe für den
Bereich "Soziales" werden unter Berücksichtigung vorstehender Abstimmungen gemäß Beilage genehmigt.

GR-Sitzung 24.06.2021

Tschamlerstraße und Dr.-Karlvon-Grabmayr-Straße
Mehrheitsbeschluss (gegen FPÖ, ÖVP,
NEOS, GERECHT und TSB, 17 Stimmen):
Antrag des Ausschusses für Umwelt, Energie und Mobilität vom 09.06.2021:
Der Antrag des Ausschusses für Umwelt,
Energie und Mobilität vom 09.06.2021 wird
gemäß Beilage angenommen.