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Die Grundkosten liegen bei zwei Prozent.
Das wird in dieser Orientierungskalkulation
aufgeführt. Wegen der Wohnbauförderungsrichtlinie ist es möglich, dass diese Kosten
noch einmal niedriger und pauschal angesetzt werden.
Wir haben einen Durchrechnungszeitraum
von 30 Jahren. Die Stadt Innsbruck ist also
Mieterin bei ihrer eigenen Tochtergesellschaft. Alles, was wir in dieses Projekt einzahlen, gehört uns später zu 50 %. Das ist
auch in allen anderen Gemeinden Tirols der
Fall.

11.

V 6093/2021
Pilotprojekt zusätzliches freizeitpädagogisches Personal der
GemNova Bildungspool GmbH für
verschränkt geführte Ganztagsklassen an Innsbrucker Pflichtschulen

Bgm. Willi referiert den Antrag des Stadtsenates vom 16.06.2021:

Natürlich ist es teurer, wenn wir das Vorhaben über ein Darlehen finanzieren und je
länger wir rückzahlen müssen. Das sagt der
Hausverstand. Durch eine vorzeitige Tilgung kann das Projekt günstiger werden.
Diesbezüglich wird es heute noch einen tollen Antrag des Vorsitzenden des Ausschusses für Finanzen, Subventionen und Beteiligungen, GR Mag. Stoll, geben.

Ab dem kommenden Schuljahr 2021/22 (somit ab September 2021) werden als Pilotprojekt in den bestehenden verschränkt geführten Ganztagsklassen an den städtischen Pflichtschulen weitere FreizeitpädagogInnen von der GemNova Bildungspool
GmbH im Ausmaß von zwölf Stunden pro
Woche pro Gruppe (insgesamt 304 Stunden
pro Woche und ab September 2022 insgesamt 324 Stunden pro Woche) bereitgestellt. Im Sommersemester 2022 erfolgt eine
Evaluierung.

Genau diese Fälle wurden überprüft und
sind in den Unterlagen ersichtlich. Sollte die
Stadt Innsbruck das Darlehen früher tilgen,
wird das Projekt billiger. Diese Flexibilität in
der vorzeitigen Tilgung ist durch den Beschluss gegeben! Alle, die dem Antrag
heute zustimmen, sollen wissen, dass es einen Verhandlungsspielraum gibt, um günstiger auszusteigen.

Auf Basis der Ergebnisse dieser inhaltlichen
und finanziellen Evaluierung soll über die
Verlängerung um ein weiteres Schuljahr 2022/23 erneut entschieden werden.
Die Evaluierung ist dem Stadtsenat zeitgerecht vorzulegen.
Der Finanzdirektor wird beauftragt, in entsprechende Verhandlungen mit dem Bund
und dem Land Tirol zu treten.

Es wird Aufgabe des Ausschusses für Finanzen, Subventionen und Beteiligungen
und des Gemeinderates sein. Uns läuft
nichts davon! Heute tun wir bloß eines: Wir
sagen ja zur Zukunft für Kinder in diesem
Stadtteil. (Beifall)

StRin Mag.a Oppitz-Plörer: Ich war vorhin
der Zeit bzw. der Tagesordnung voraus. Es
geht um zusätzliches pädagogisches Personal für verschränkt geführte Ganztagsklassen an Innsbrucker Pflichtschulen, das von
der GemNova Bildungspool GmbH bereitgestellt werden soll.

Beschluss (bei Stimmenthaltung von FPÖ,
8 Stimmen; einstimmig):
Der Antrag des Stadtsenates mit dargelegter Einschränkung vom 09.06.2021
(Seite 504) wird angenommen.

Wir haben diesen Antrag mehrfach im
Stadtsenat behandelt und darüber diskutiert. Ich möchte den Zugang von FI und
meinen zu diesem Antrag näher erläutern
und erklären, warum wir ihn durchaus kritisch gesehen haben. Heute werden wir ihm
zustimmen und einen Abänderungsantrag
einbringen.
Bei diesem Thema gibt es mehrere Dimensionen zu beachten. Ich selbst durfte lange
das Bildungsressort führen. Die Problematik, die wir im Bereich Bildung haben, ist
jene, dass in einer Klasse viele PädagogIn-

GR-Sitzung 24.06.2021