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kann man sicher sprechen und wir werden
uns nicht vor Lösungen verschließen.
Wir sind hier bei der "Salami Taktik". Auf
kurzer oder langer Sicht möchten die GRÜNEN in der gesamten Stadt Innsbruck eine
30er-Zone errichten. Anhand der Reichenauer Straße kann man dieses Vorhaben
gut erkennen. Dort ist eine Hauptverkehrsachse und dennoch wollen die GRÜNEN einen 30er einführen!
Über das Thema Lärm kann man gerne diskutieren. Alle haben es gerne ruhig vor der
eigenen Haustüre und niemand will durch
die gesamte Stadt mit 30 km/h fahren. Dieses Thema ist sicher eine Diskussion wert.
Nichts desto trotz möchte ich den ZuhörerInnen nun aus den Unterlagen zitieren
dürfen:
"In den beiden Straßenzügen ist laut der
oben beschriebenen Straßenraumgestaltung bzw. deren Querschnittsbreiten für die
einzelnen Verkehrsarten die Einführung einer Tempo 30 km/h Geschwindigkeitsbeschränkung nicht erforderlich."

Ich würde es wirklich gerne umsetzen, doch
mir fehlen einerseits die finanziellen Mittel
und die personellen Ressourcen. Andererseits ist jede sinnvolle Straßenraumgestaltung mit massiven Eingriffen in das Parkregime - auch in das AnwohnerInnenparkregime - verbunden. Wer mich kennt, viele
hier Anwesende kennen mich schon lange,
weiß, dass ich sehr mutig bin. Ich stelle
mich auch kritischen Menschen und Diffamierungen, die teilweise auf Videoaufnahmen festgehalten werden.
Die 30er-Zonen sind ein Teil dieser Straßengestaltung. Ich wollte sie zu Beginn
noch gar nicht einführen, sondern im Zuge
der Anfragen von Bund und Land Tirol, welche Maßnahmen wir im Sinne der Umgebungslärmschutzrichtlinie für die Stadt Innsbruck langfristig planen, die Diskussion darüber anstoßen, doch es war nicht erwünscht! (Beifall)

Wenn die Maßnahme nicht erforderlich ist
und es keine Unfälle gibt, können wir als
ÖVP dieser "Salami Taktik" nicht zustimmen. Der Exerzierweg war ein toller Vorschlag unsererseits. Dort ergibt eine 30erZone wirklich Sinn. Es ist beinahe ein Feldweg, auf dem auch viele FußgängerInnen
spazieren gehen, da er als Naherholungsgebiet in Arzl dient. Ich selbst gehe diesen
Weg oft und kenne ihn gut. Dort ergibt diese
Maßnahme sicherlich Sinn!

StRin Mag.a Oppitz-Plörer hat völlig Recht.
In vielen Fällen ist eine Geschwindigkeitsbeschränkung auf 30 km/h nicht das alleinige Mittel. Es sind oft Kleinigkeiten, die
viele MandatarInnen nicht sehen, weil sie
nicht vor Ort wohnen. Wir verbinden solche
Maßnahmen oft mit anderen Schritten.
Manchmal führen wir eine Gehsteigvorziehung vor, wir setzen Sichtbarkeitsverbesserungen um, indem man einen Parkplatz entfernt und dafür Fahrradständer anbringen
lässt. Solche Schritte geschehen nicht nur,
um mit aller Gewalt Fahrradständer anzubringen, sondern auch, um die Sicht für
Straßenquerungen zu erhöhen.

Die ÖVP wird den geplanten Weg, nur Geschwindigkeitsbeschränkungen umzusetzen, damit die gesamte Stadt Innsbruck
eine 30er-Zone wird, sicherlich nicht mitgehen!

Zu Beginn der Regierungsperiode hat eine
BürgerInnenversammlung stattgefunden,
um über eine Umgestaltung der östlichen
Müllerstraße zu sprechen. Ich würde sie
sehr gerne durchführen!

StRin Mag.a Schwarzl: Ich halte mich kurz
und werde kein Öl ins Feuer dieser offensichtlich emotionalen Debatte gießen. Es
gilt einige Missverständnisse aufzuklären.

StRin Mag.a Oppitz-Plörer und ich haben darum gebeten, dass die Menschen dort jederzeit Veranstaltungen und Ideen anmelden
können. Darauf aufbauend hätten wir in einen Gestaltungsprozess gehen können,
doch das Vorhaben ist von Seiten der Betroffenen etwas zum Erliegen gekommen.
Ich glaube, viele MandatarInnen sind allzeit
bereit, solche Versuche umzusetzen.

Das Hauptziel sind Begegnungszonen.
Nicht umsonst wurden heute schöne Bilder
präsentiert und es wurde sehr breit und positiv über eine umfassende Straßenraumgestaltung gesprochen. Diese Begegnungszonen leben davon, dass sich das Geschwindigkeitsniveau der verschiedenen VerkehrsteilnehmerInnen aneinander anpasst.
GR-Sitzung 24.06.2021

Nun komme ich zur Straßenverkehrsordnung und den Stellungnahmen. Ich schätze
die Polizei sehr. Durch meine gutachterliche