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Auch wenn GR Mag. Krackl sagt, dass wir
es nicht beschlossen haben, gibt es die Regelung im Gemeinderat und in den Ausschüssen, dass Ersatzmitglieder als Vertretung anwesend sein dürfen.
GRin Dengg: Zur Geschäftsordnung! Ich
wiederhole es noch einmal: Im Falle der
Verhinderung! Also bedeutet es, dass wir
jetzt schon wissen, dass GR Onay die kommenden drei Jahre permanent verhindert
sein wird. (Unruhe im Saal)
GR Kunst: GRin Bex, BSc, hier steht; der
Gemeinderat kann bestimmen. Der Gemeinderat besteht aus uns allen! Herr Bürgermeister kann nicht einfach alleine die
Umnominierung von ALI zur Kenntnis nehmen. Er muss sich diese Änderung anschauen und überprüfen, ob sie dem Stadtrecht der Landeshauptstadt Innsbruck (IStR), der Innsbrucker Wahlordnung 2011 (IWO) und der Geschäftsordnung des Gemeinderates (GOGR) entspricht.
Der Gemeinderat kann bestimmen! Das
steht so klipp und klar geschrieben. Der Gemeinderat besteht aus uns allen! Wenn wir
sagen, in Ordnung, die Umnominierung ist
gültig, dann hat es seine Richtigkeit. Wenn
wir nein sagen, dann bedeutet es nein! Der
Gemeinderat kann bestimmen! Wir sind der
Gemeinderat! (Unruhe im Saal)
(GR Mag. Krackl: Das ist schon wieder wirklich hinterfotzig… Ich möchte, dass mir ein
Ordnungsruf für das Wort hinterfotzig erteilt
wird.)
Bgm. Willi: Die Magistratsdirektorin wird es
noch einmal überprüfen. Der Gemeinderat
hat zu Beginn der Periode entschieden,
dass es Ersatzmitglieder für Angehörige bei
den Ausschüssen gibt. In Anwendung der
Bestimmungen des Stadtrechtes der Landeshauptstadt Innsbruck (IStR) und der Geschäftsordnung des Gemeinderates
(GOGR) halte ich die Nominierung für
machbar. Meine Prüfung hat ergeben, dass
diese Vorgehensweise richtig ist, aber die
Magistratsdirektorin geht dem nun noch einmal nach.
GR Heisz: Ich weiß nicht, ob es eine Meldung zur Geschäftsordnung ist. Herr Bürgermeister, kannst Du bitte noch einmal genau vorlesen, wofür Mag.a Labner nominiert
wäre? Um welchen Ausschuss geht es?
in

GR-Sitzung 15.07.2021

Wer ist Mitglied und wer Ersatzmitglied?
Bitte lies es noch einmal vor. Im allgemeinen Chaos habe ich es nicht mitbekommen.
Bgm. Willi: Für den Ausschuss für Bildung,
Gesellschaft und Diversität ist das Hauptmitglied GR Onay. Als Ersatz wird
Mag.a Irene Labner nominiert.
(StRin Mag.a Oppitz-Plörer: Das heißt, wir
müssten wieder retour gehen und die Mitglieder auf sieben beschränken, denn dann
würde sich diese Frage gar nicht stellen.)
(Beifall und Unruhe im Saal)
GRin Bex, BSc: Ich möchte, dass
GR Mag. Krackl einen Ordnungsruf für den
Gebrauch des Wortes hinterfotzig bekommt.
Bgm. Willi: Das hat er zurückgenommen.
(GR Mag. Krackl: Nein! Ich habe darum gebeten, mir einen Ordnungsruf zu erteilen.)
GRin Bex, BSc: Das ist nicht der Sprachgebrauch, den wir hier möchten. Weiters
wurde gesagt, dass es unter aller … ist.
(GR Mag. Krackl: Nein. Diesen Satz habe
ich nicht zu Ende geführt.)
Bgm.-Stellv. Lassenberger: Wenn
GR Mag. Krackl einen Ordnungsruf haben
möchte, dann bekommt er ihn für diese
Aussage. Da er auch dafür eingestanden
ist, ist dem nun Genüge getan.
StRin Mag.a Oppitz-Plörer: Zur
Geschäftsordnung! Ich beantrage eine Sitzungsunterbrechung.
Bgm.-Stellv. Lassenberger unterbricht um
14:15 Uhr die Sitzung für eine Besprechung
der Klubobleute. Nach Feststellung der Beschlussfähigkeit werden die Beratungen um
14:30 Uhr fortgesetzt.
Bgm.-Stellv. Lassenberger: Die rechtlichen Fragen wurden in der Sitzungsunterbrechung mit den Klubobleuten und den
Kleinfraktionen geklärt. Wir fahren mit der
Tagesordnung fort.
Anmerkung des Schriftführers: Die Mitteilung wird in der darauffolgenden nicht öffentlichen Sitzung des Gemeinderates erneut behandelt.