Gemeinderatsprotokolle seit 2002
Jahr: 2021
/ Ausgabe: 2021-07-15-GR-Protokoll.pdf
- S.51
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blaue Punkte eingezeichnet, die für Wasserspiele zur Kühlung des Areals stehen. Das
ist etwas wenig, vor allem da wir wissen,
dass es in den Städten immer heißer wird.
dass Ihr endlich etwas unternehmt. Ich
werde dem Projekt nicht im Wege stehen,
sondern bin euphorisch und unterstütze es
sehr!
Weiters hätten wir gerne auf die Stadtklimaanalyse gewartet. Sie hätte Ergebnisse für
einzelne Plätze in der Stadt geliefert. Die
Analyse hätte uns gezeigt, was zu tun ist
und wie viel es uns kosten würde. Ich
möchte nicht noch weiter darauf eingehen.
Wir alle haben uns in den vergangenen
zwei Wochen sehr intensiv mit dem Projekt
beschäftigt.
Die FPÖ, vor allem StR Federspiel, bringt
als Gegenargumente Maßnahmen ein, die
ALI schon lange fordert! Es soll einen Solidaritätsfonds für BürgerInnen der Stadt
Innsbruck geben! Wer hat bereits einen solchen Antrag gestellt? ALI! Ihr von der FPÖ
sitzt im Stadtsenat! Ihr seid die größte Oppositionsfraktion! Wenn Euch das Soziale in
der Stadt so wichtig gewesen wäre, hättet
Ihr meinen Antrag im Stadtsenat weiterverfolgen können!
Wenn das Vorhaben gelingt, freuen wir uns
wirklich darüber! Wir wollen, dass sich auch
die BürgerInnen der Stadt Innsbruck freuen!
Sie sollen im Vorhinein wissen, dass es vermutlich ein ziemlich tolles Projekt wird. Es
wird ein Raum für uns alle erschlossen werden. Dennoch sind wir weder glücklich noch
euphorisch über den heute zu fassenden
Beschluss. (Beifall)
GR Onay: Ich bin glücklich und euphorisch,
wenn ich an dieses Projekt denke. Es freut
mich! FI hat den Masterplan Gehen zum
Thema gewählt. Ich habe dieses Thema
zum Anlass genommen, um das Herzstück
des Masterplans Gehen zu fokussieren das Kulturquartier 2018.
Der Plan für das Kulturquartier liegt uns seit
dem Jahr 2016 vor. Die Kosten wurden damals auf ca. € 200.000,-- geschätzt. Im
Jahr 2017 wurde der Beschluss im Stadtsenat gefasst und das Projekt wurde dem
Gemeinderat im Jahr 2018 vorgestellt. Es
geht also gerade um ein Projekt, das eigentlich schon längst erledigt ist und in einer
Schublade liegt. Anstatt es im Sinne der
BürgerInnen endlich voranzutreiben, hat
sich die ehemalige Stadtregierung lieber gestritten!
Ich freue mich, dass nun endlich etwas umgesetzt wird! Endlich wird nicht nur stundenlang über Parkbänke geredet, sondern die
Politik unternimmt etwas in der Stadt! Es
wird nicht nur gestritten und sich gegenseitig das Bein gestellt, sondern es geht auch
etwas voran.
Ich werde dem Projekt inhaltlich zustimmen.
Es freut mich, dass es zu einer Belebung
dieses Vorplatzes kommt! Die aktuelle Lage
ist weder für die AnrainerInnen noch für
VeranstalterInnen gut. Herzlichen Dank,
GR-Sitzung 15.07.2021
Ich bin nicht Teil des Stadtsenates. Momentan seid Ihr eine große Fraktion und ALI ist
klein. Vielleicht ändert sich das eines Tages. Ich hoffe es. Jedenfalls habt Ihr die
Möglichkeit gehabt, etwas zu unternehmen.
Weiters habt Ihr die Mietstundung angesprochen! Wer hat einen Antrag dazu eingebracht? Wer wollte, dass Mietstundungen
für Menschen, die ihre Miete nicht mehr bezahlen können, verlängert werden? ALI!
Nun kommt die FPÖ und nutzt von ALI geforderte Maßnahmen als Gegenargumente
für das heute zu beschließende Projekt!
ALI hat diese Maßnahmen schon lange beantragt, doch Ihr von der FPÖ wart im
Stadtsenat zu passiv! Ich würde mir von
Euch mehr inhaltliche Aktivität im Stadtsenat wünschen, anstatt nur populistische
Medienarbeit zu leisten! Zeigt eine klare
Haltung im Sinne eines sozialen Innsbrucks!
Es wird wohl bei meinem Wunsch bleiben.
Ich hoffe, dass bei der nächsten Gemeinderatswahl eine soziale Fraktion gewählt wird
und nicht nur Populismus.
Etwas, das mich trotz all der Euphorie gestört hat, ist die willkürliche Auslegung des
Stadtrechts der Landeshauptstadt Innsbruck (IStR), der Geschäftsordnung des Gemeinderates (GOGR) und die inkonsequente Ausschussführung. GR Mag. Stoll,
ich muss es leider ansprechen…
Bgm.-Stellv. Lassenberger: GR Onay! Ich
ersuche Sie, diese Wortmeldung unverzüglich zurückzuziehen!
GR Onay: Welchen Begriff?
Bgm.-Stellv. Lassenberger: Ich lasse es
nicht zu, dass hier über einen Vorsitzenden