Gemeinderatsprotokolle seit 2002
Jahr: 2021
/ Ausgabe: 2021-07-15-GR-Protokoll.pdf
- S.55
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Gemeinderates einige Unterlagen bekomme. Bei der Sitzung des Ausschusses
für Finanzen, Subventionen und Beteiligungen hat GR Mag. Stoll auch gesagt, die Unterlagen müssten noch flott nachgereicht
werden, damit wir uns schnell entscheiden
können. Es muss nicht schnell geschehen!
der letzten Sitzung des Gemeinderates haben wir über den Platz gesprochen. Nun haben wir die Chance, etwas umzusetzen!
Vergangenen Monat haben alle euphorisch
über ihre Visionen für das Kulturquartier gesprochen und mit dem heutigen Beschluss
werden sie umgesetzt!
Wir können uns schnell entscheiden, einen
neuen Hundezwinger für das Tierheim zu
beschaffen! So etwas kostet uns keine
€ 10.000,-- und es kann nicht viel schief laufen! Wenn wir ein Projekt, das € 5 Mio. kostet, beschließen, muss es ausgereift sein.
Alle Eventualitäten müssen geklärt werden!
Der Weg hierhin war enorm schwierig! Ich
habe letztes Mal gesagt, die Mehrheit dieses Hauses muss mitgenommen werden.
Die Wahrheit ist, dass die Mehrheit des
Hauses sich in den vergangenen Wochen
sehr anstrengen musste, damit es überhaupt einen Weg gibt!
Auch GERECHT ist für solche Begegnungszonen. Ich würde mich freuen, eines Tages
mit dem Rad in eine Begegnungszone zu
fahren, dort StRin Mag.a Schwarzl zu treffen
und mit ihr einen Kaffee trinken zu gehen.
Das bleibt wohl Zukunftsmusik. Letztendlich
muss ein solches Projekt sorgfältig geplant
werden. Ich orte hier eine Husch-Pfusch-Aktion. Aus diesem Grund kann ich dem Antrag nicht zustimmen.
GRin Heisz hat völlig Recht. Man hätte bereits vor zwei Monaten damit beginnen müssen, bevor das Projekt im Sachverständigenbeirat gemäß Tiroler Stadt- und Ortsbildschutzgesetz 2003 (SOG) behandelt wird.
Die Workshops hätten noch unter Einbindung der Fraktionen abgehalten werden
müssen!
Ich verstehe nicht, warum ich neben der
FPÖ einer der wenigen bin, die diesem Projekt nicht mit reinem Gewissen zustimmen
können. Es ist ein tolles Projekt, aber es benötigt eine längere Vorlaufzeit!
GR Appler: Geschätzte KollegInnen, Ihr
kennt mich. Ich bin ein Pragmatiker. Dieser
Vorplatz und die dort vorhandenen Möglichkeiten sind großartig. Das habe ich auch
schon in der letzten Sitzung des Gemeinderates gesagt. Ich stimme GRin Heisz in
einem Punkt zu. Die letzten zweieinhalb
Wochen waren enorm mühsam! (Beifall)
Wie mühsam die letzten zweieinhalb Wochen für alle MandatarInnen in Bezug auf
dieses Projekt waren, zeigen die Wortmeldungen, die wir bis jetzt gehört haben. Wisst
Ihr, was das Traurigste an der Sache ist?
Es hat noch niemand über den Inhalt des
Projektes geredet! Niemand hat über die
Pflasterung des Platzes gesprochen! Es
wurde nur über die Geschäftsordnung, Managementfehler und die Problematik, wie
man zu einem Beschluss kommt, gesprochen, anstatt den Platz in den Mittelpunkt zu
stellen!
Was erwarten wir von diesem Projekt und
was soll es bieten? In der Aktuellen Stunde
GR-Sitzung 15.07.2021
Nun hat man das Projekt in dieser kurzen
Zeit gut komprimiert. Die Einwände, die
auch schon letzte Woche am Dienstag eingebracht wurden, konnten berücksichtigt
werden. Inhaltlich werden wir im Herbst
noch einige Beschlüsse fassen müssen.
Die Idee, eine temporäre FußgängerInnenzone einzurichten, um den Flair eines italienischen Platzes zu erzeugen, sollte unbedingt verfolgt werden. Auch die Pflasterung
an sich finde ich großartig! Der Platz hat
großes Potential und wird die Stadt mit Leben erfüllen.
Dass das Projekt durch den Ausschuss für
Finanzen, Subventionen und Beteiligungen
in den Gemeinderat gelangt ist, bleibt fragwürdig. Anstelle des Vortrages über Parkbänke hätten wir dieses Projekt der Öffentlichkeit präsentieren können! Heute hatten
wir bereits eine umfangreiche Präsentation,
aber der Platz hat es verdient, in seinem
Gesamtumfang der Öffentlichkeit präsentiert
zu werden! (Beifall)
Das Projekt war nicht auf der Tagesordnung
des Gemeinderates. Ich habe mich auch
über die Vorgangsweise gewundert. Dass
es durch den Ausschuss für Finanzen, Subventionen und Beteiligungen in den Gemeinderat gelangt ist, anstatt den Weg
durch den Stadtsenat zu nehmen, ist für
mich sehr verwunderlich!